Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Ausbaggerung der Oder stoppen!

Helmut Scholz, Europaabgeordneter (THE LEFT) aus Brandenburg, hat in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am Donnerstag das Fischsterben in der Oder als „ökologisches Desaster“ bewertet.

„Expert*innen haben giftige Algen als Ursache benannt, die entstehen, wenn Flüsse durch Industrieabwässer versalzen werden. Knapp 300 illegale Abflussleitungen in die Oder wurden entdeckt, so beispielsweise ein illegales Abflussrohr einer polnischen Papierfabrik. Unternehmen leiten ihre Abwässer in den Fluss ab, weil sie die Kosten für die Entsorgung umgehen wollen“, kritisierte der Abgeordnete scharf. Das empfindliche Ökosystem Oder sei vielfältigen Belastungen durch menschliche Einflüsse ausgesetzt und könne diesen nicht mehr standhalten.

Durch die von Polen begonnene Ausbaggerung der Oder, an der auch deutsche Unternehmen mitwirken, werde das Ökosystem weiter geschädigt. Scholz betonte: „Das Ökosystem wird wissentlich zerstört, die dort lebenden Pflanzen und Tiere verlieren ihren Lebensraum. Und das in Zeiten des zunehmenden Artenstrebens, des Verlustes der Biodiversität und sich verschärfenden Klimawandels.“

Der Abgeordnete forderte die EU-Kommission auf, sich beim EU-Mitgliedsstaat Polen dafür einzusetzen, die bereits begonnenen Baggerarbeiten auf der polnischen Seite der Oder unverzüglich zu stoppen. Zugleich müsse bei der deutschen Bundesregierung darauf hingewirkt werden, dass geplante Ausbauarbeiten nicht begonnen werden.

Scholz unterstrich die Notwendigkeit, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, gegenseitige Information und vor allem gemeinsame langfristige Planungen für den Erhalt dieses wichtigen Ökosystems und einer nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft unverzüglich und konsequent auf den Weg zu bringen. Dafür müsse jetzt zudem eine stringent zwischen allen Entscheidungsebenen abgestimmte, konkrete Unterstützung der EU für die betroffenen Menschen und Unternehmen in der Gesamtregion unverzüglich beschlossen und umgesetzt werden.