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Kinderschutz ist mehr als verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen

Presseerklärung von Diana Golze (MdB) Mitglied der Kinderkommission des Bundestages und Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE. zur aktuellen Kinderschutz Problematik Weiterlesen


Maritta Böttcher zur Meldung über kostenloses Schulessen in Jüterbog

Zu den Meldungen über kostenloses Mittagessen erklärt die Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE in der SVV Jüterbog und Vorsitzende des Regionalverbandes TF Süd der Partei DIE LINKE Weiterlesen


Nahbereichsstufe muss erhalten bleiben

Am 10.12.2007 wird sich der Kreistag auf Antrag der Koalitionsfraktionen (Antrag 3-1171/07-KT) mit der Landesplanung befassen. Die Linksfraktion hat auch einen Antrag eingebracht. Dazu erklärt die hiesige Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistages, Kornelia Wehlan: Weiterlesen


Diana Golze (MdB) spendet ihre Diätenerhöhung

Diana Golze, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. wendet sich an die Bürgerinnen und Bürger im Havelland, in der Stadt Brandenburg/Havel, in Potsdam-Mittelmark und in Teltow-Fläming. Weiterlesen


Gegen einseitige Debatten - Unterstützung der Agrarbetriebe in Teltow-Fläming

Zum Umgang der Landesregierung mit der Transparenz über die Direktzahlungen an Agrarbetriebe und den Überlegungen der Europäischen Kommission zur Kürzung von Agrarhilfen für Großbetriebe in Ostdeutschland, erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik und ländliche Entwicklung der Linksfraktion im Landtag und Vorsitzende des Kreisverbandes TF, Kornelia... Weiterlesen


SPD-Klausur lässt Fragen offen

Zum Beschluss der Kreistagsfraktion der SPD, die Kreisumlage nicht zu erhöhen und für einen möglichen ausgeglichenen Kreisetat 2008, erklärt die Kreisvorsitzende und Mitglied der Fraktion DIE LINKE, Kornelia Wehlan: Weiterlesen


Sturm im Wasserglas

Zur Presseerklärung des CDU-Kreisvorstandes, MAZ vom 7. November 2007, Seite 17, erklärt die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende, Kornelia Wehlan: Weiterlesen


Soziale Gerechtigkeit ist unser Markenzeichen

Aus Anlass des Gründungsparteitages DIE LINKE des Kreisverbandes Teltow-Fläming am Samstag, dem 3. November 2007, erklärt die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Kornelia Wehlan: Weiterlesen

Weitere und zurückliegende Meldungen finden sich im Archiv.

Zu den Meldungen unserer Kreistagsfraktion kommen Sie hier.

Pressemeldungen aus Landesvorstand und Landtagsfraktion:


Anke Schwarzenberg

Gewässerunterhaltung gerecht und rechtssicher gestalten

Zur Ersten Lesung der Novellierung des Brandenburgischen Wasserrechts erklärt die Abgeordnete Anke Schwarzenberg, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses: Der Gesetzentwurf für das neue Wassergesetz sieht erstmals eine Differenzierung der Beiträge der Gewässerunterhaltung in Abhängigkeit von der Flächennutzung vor. Ich begrüße das, denn es führt... Weiterlesen


Linksfraktion, SPD-Fraktion

Reform sichert gute Entwicklung des Landes Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat heute mit großer Mehrheit das Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform verabschiedet. Das nach langer Diskussion unter öffentlicher Beteiligung erarbeitete Konzept der Koalitionsfraktionen erhielt 45 Ja-Stimmen bei 35 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Dazu erklärt der LINKEN-Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: "D... Weiterlesen


Anita Tack

Eisenbahnregulierungsgesetz: Wirtschaftsliberal und nicht am Gemeinwohl orientiert

Der Bundestag hat gestern das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich beschlossen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Vorteile für die Länder im Interesse realistischer Trassen- und Stationspreise wird es  mit diesem Gesetz nicht geben. Selbst im Bundesrat wurde lange darüber diskutiert, dass die... Weiterlesen

Meldungen auf www.die-linke.de:


Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der... Weiterlesen