Klimaschutz jetzt vorantreiben
Wissenschaft und Umweltbewegung mahnen seit langem, doch erst die Bewegung „Fridays for Future“ hat den Klimaschutz ins Zentrum der gesellschaftlichen Diskussion katapultiert. Künftige Generationen werden uns danach beurteilen, ob es jetzt gelingt, die Erderwärmung zu bremsen.
Auf der Grundlage eines Entschließungsantrags der Koalitionsfraktionen bekennt sich der Landtag klar zum Klimaschutz und fordert die Landesregierung auf, sich im Bund für ein Klimaschutzgesetz einzusetzen, das die nationalen Klimaschutzziele und die Einhaltung des Pariser Abkommens verbindlich festschreibt. Ein Ausbremsen von Klimaschutzbemühungen darf es nicht mehr geben. Unter Einbeziehung von Wissenschaft, Wirtschaft, Verbänden und Jugendvertreter*innen soll ein Klimaschutzplan 2030 erarbeitet werden, der Klimaschutz in Brandenburg sozialverträglich umsetzt. Künftige Gesetze und Vorhaben der Landesregierung sollen zukünftig in einem Nachhaltigkeitscheck auf Klimaverträglichkeit überprüft werden.
Zum Antrag in der Drucksache 6/11576; zum Mitschnitt der Rede
