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Pressemitteilung

"Gute Zeiten, schlechte Zeiten"

Pressestatement von Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der GroKo:

"Dass am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der GroKo der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke schon über deren mögliches Ende spricht, erinnert an 'Gute Zeiten, schlechte Zeiten'. Gerade wurde noch Werbung für den Koalitionsvertrag gemacht, jetzt scheinen die schlechten Zeiten der Umsetzung angebrochen. Die SPD und die GroKo werden sich daran messen lassen müssen, ob es gelungen ist, die massive Armut, insbesondere die Kinder- und Familienarmut, im Land zu bekämpfen und ob die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen in den unterschiedlichen Regionen wirksam angegangen werden konnten. Im Übrigen bergen die vielen Prüfaufträge und die 16 einzusetzenden Kommissionen genug Möglichkeiten sich auf Szenen einer Ehe einzustellen, die dem Land nicht wirklich helfen werden."

 

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