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Pressemitteilung

Geschichte darf sich nicht wiederholen!

In Thüringen hat sich mit Thomas Kemmerich ein FDP-Vertreter von der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer:

"Die Wahl Thomas Kemmerichs ist ein Erdrutsch für die Demokratie und öffnet die Tür für eine weitere Zusammenarbeit mit der offen faschistisch agierenden AfD. Wer eine solche Wahl annimmt, hat jeden demokratischen Kompass verloren!

Die FDP musste bis zuletzt darum zittern, überhaupt im Thüringer Landtag vertreten zu sein. Dass sich einer ihrer Abgeordneten – auch noch mit Stimmen der AfD – zum Ministerpräsidenten wählen lässt, ist eine Verkehrung des Wählerwillens, die bisher in Deutschland nicht vorstellbar war.

Der offen praktizierte Schulterschluss von CDU und FDP mit der faschistischen AfD ist ein Tabubruch, der beispiellos ist. Wer mit Faschisten zusammenarbeitet und sich von ihnen wählen lässt, hat das Recht verspielt, sich als Demokraten zu bezeichnen.

Wir laufen Gefahr, dass sich Geschichte doch wiederholt. Die Braun-Schwarz-Gelbe Zusammenarbeit erinnert fatal an Weimarer Verhältnisse, in der zunächst Faschisten hoffähig gemacht wurden, um anschließend zu bedauern, dass von eben jenen die Demokratie abgeschafft wurde."