Olaf Krostitz

Katharina Slanina

Wir machen das! DIE LINKE. Brandenburg auf neuen Wegen …

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 war für DIE LINKE in Brandenburg ein herber Schlag. Nur noch zwei statt vorher vier Abgeordnete vertreten linke Politik in Berlin. Zu den Ursachen für dieses Wahlergebnis wurden viele Diskussionen geführt, viele Positionen geäußert. Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion wollten sich aber nicht auf Mutmaßungen verlassen. In sich ergänzenden Studien, die von Partei und Fraktion parallel in Auftrag gegeben wurden, sollten zum einen Gründe für eine Nicht-(mehr) wahl der LINKEN und Erwartungen an uns ermittelt werden. Zum anderen wollten wir die tatsächlich drängendsten Themen und Probleme der Brandenburger*innen identifizieren, erkennen, wo der Schuh am meisten drückt und wo die wichtigsten Ansatzpunkte für LINKE Politik sind. Die Studie hat sehr geholfen herauszufinden, welche Ängste, welche Sorgen, aber auch welche Hoffnungen die Brandenburger*innen mit Blick auf die weitere Entwicklung des Landes haben. Und die alarmierende Erkenntnis lautet: auch in unserem eigenen Wähler*innenpotenzial wird uns immer weniger Lösungskompetenz und Durchsetzungsfähigkeit zugetraut. Noch immer allerdings wird DIE LINKE mit ihrem Markenkern – soziale Gerechtigkeit – verbunden. Darauf müssen wir uns konzentrieren!

Landesvorstand und Landtagsfraktion haben ein zentrales gemeinsames Ziel: bis zur Landtagsund Kommunalwahl 2024 muss DIE LINKE ihren Gebrauchswert wieder nachweisen – im Land, aber auch vor Ort. Viel Zeit dafür bleibt nicht. Mit zehn Punkten, zehn zentralen Aufgaben die Landesvorstand und Landtagsfraktion gemeinsam beschlossen haben, wollen wir deshalb zügig die Grundlage legen für einen erfolgreichen Wahlzyklus 2024. Nicht alle zehn Punkte kann ich hier erläutern. Aber ihr könnt mich gerne in eure Ortsverbände und Basisorganisationen einladen, damit wir Aufgaben und Möglichkeiten der Brandenburger LINKEN gemeinsam diskutieren können. Die Kommunalwahlen 2024 sind der Schlüssel zum Erfolg. Ihre Vorbereitung werden wir deshalb in den Fokus unserer Arbeit rücken. Wenn wir als LINKE wieder stärker werden wollen, dann geht das nur über die Verankerung auf der kommunalen Ebene. Das wollen wir langfristig vorbereiten: mit einem Kandidat*innengewinnungsprogramm, das bereits in diesem Jahr starten soll, mit der Entwicklung kommunalpolitischer Leitlinien und einem Parteitag mit dem Schwerpunkt Kommunalpolitik im kommenden Frühjahr.

Thematisch werden wir uns klar konzentrieren: Nicht erst durch den Ukrainekrieg, aber durch ihn noch einmal erheblich verstärkt, sind die Kosten des täglichen Lebens – Miete, Strom und Heizung, Lebensmittel und Benzin – im Moment für sehr viele Menschen das drängendste Problem. Darauf beziehen sich auch die größten Ängste, wie unsere Studie zeigt. »Leben muss bezahlbar sein« wird deshalb der inhaltliche Schwerpunkt unserer politischen Arbeit, u. a. auch mit der Sommertour, die wir gemeinsam im Juli starten werden.

Damit das gelingt, müssen wir Aktionsfähigkeit gewinnen. Dazu werden wir die Arbeitsverteilung zwischen den Kreisen und dem Landesverband auf den Prüfstand stellen, einen Aktionsrat einrichten, der auch kurzfristig Kampagnen und politische Aktion initiieren und Hilfestellung vor Ort geben kann. Kurz: wir müssen alles tun, um unsere öffentliche Wahrnehmbarkeit wieder zu stärken.

Wir müssen wieder mehr werden und wir müssen mehr Mitglieder für die aktive Arbeit begeistern. Das setzt vor allem voraus, dass wir selbst überzeugt sind, das Richtige zu tun – und das dann auch ausstrahlen. Dabei haben wir nicht nur die Jungen im Blick, die Erfahrungen unserer Senior*innen sind ebenso unverzichtbar!

Wieder gewinnen kann DIE LINKE nur gemeinsam! Streiten wir mitund nicht gegeneinander! Dazu kann jede*r beitragen, an seiner*m Platz. Und darum bitte ich Euch herzlich. Bringt Euch ein, diskutiert mit, entscheidet mit, kämpft mit. Damit es 2024 an möglichst vielen Orten heißt: Wo ein Genosse ist, da ist die Partei!