privat

Wolfram Adolphi

Wie weiter, nach der Wahl?

Glückwunsch, liebe Genossinnen und Genossen in Teltow-Fläming! Großen Glückwunsch! Ein Parteikreisverband, dem es gelungen ist, die Wiederwahl der ihm angehörenden Landrätin zu erkämpfen, hat allen Grund zu Freude und Selbstbewusstsein. Kornelia Wehlan von der Partei DIE LINKE weiter im Amt: Das hätte bundesweite öffentliche Aufmerksamkeit verdient. In der ganzen Gesellschaft, vor allem aber in der Partei selbst. Es hätte ein großer Reiseverkehr aus anderen Kreisverbänden stattfinden müssen von lauter neugierigen Leuten, die wissen wollen, wie er denn gelingen konnte, dieser Erfolg. In einer Zeit, da sich die Partei in einer schweren Krise befindet. Kurz nach einer Bundestagswahl, die der LINKEN um ein Haar das bundesparlamentarische Genick gebrochen hätte.

Aber es hat weder diese bundesweite Aufmerksamkeit noch den Reiseverkehr gegeben, und das sagt sehr viel aus über den Zustand der Partei. Wirft ein grelles Licht auf die Gründe und Tiefe der Niederlage.

Auf einen einfachen Nenner gebracht lässt sich sagen: »Der Spiegel« – eine der Partei nicht wohlgesonnene Zeitschrift, die gleichwohl in Parteisachen von vielen Genossinnen und Genossen als eine Art Leitmedium gelesen und von denen, die angefragt werden, auch genutzt wird – hat sich mit der Landrätin nicht beschäftigt. Hat sie – trotz der Besonderheit ihrer Wiederwahl und trotz der Tatsache, dass sie in ihrer Partei mit Petra Enders in Thüringen nur eine einzige Amtskollegin hat – nicht zu einer der wichtigsten Frauen der Partei erklärt und dementsprechend ständig im Gespräch gehalten, sondern lieber dafür gesorgt, dass eine ganz andere Frau im Mittelpunkt bleibt: Sahra Wagenknecht. Deren Bekanntheit aber gründet sich nicht auf das alltagsbezogene, die Gesellschaft ganz unmittelbar betreffende und von der Gesellschaft konkret bewertete Handeln einer Landrätin, sondern auf Verächtlichmachung der eigenen Partei – ein politisches Wirken, in dem sie allerdings erstaunlich viele Anhängerinnen und Anhänger findet. Mit dauerhaft parteispalterischer Wirkung.

Wie ist das möglich? Wir haben uns in unserer Partei auf einen sehr, sehr weitgehenden Pluralismus geeinigt. Indem wir 1989 den Bruch mit dem Stalinismus vollzogen haben, haben wir uns auch konsequent von der »Partei neuen Typus« verabschiedet. Völlig an Bedeutung verloren haben seither eine auf gemeinsame politisch-ideologische Grundlagen gerichtete politische Bildung, eine Befassung mit dem Marxismus – und zwar nicht so sehr mit diesem oder jenem einzelnen Werk, sondern mit der Methode der Gesellschaftsanalyse, also der Beschreibung von klassengebundenen Interessenlagen –, weiter die Pflege der ihm eigenen Verbindung von Theorie und Praxis und schließlich eine marxistische Analyse der Geschichte der Gesellschaft im allgemeinen und der Partei im Besonderen.

Dies und die gewaltigen Unterschiede im Herkommen der unterschiedlichen Generationen – alt/ jung und dies je unterschiedlich in West und Ost – erschweren das Ringen um eine gemeinsame, klar erkennbare und klar in die Gesellschaft kommunizierbare Linie und Politik der Partei ganz erheblich. Und die im Klassenkampf überaus erfahrene und stets lernfähige Bourgeoisie – im Sinne von Antonio Gramsci: der Machtblock – nutzt diese hochkomplizierte Situation für sich in nahezu perfekter Weise. Die Schaffung einer Ausnahmestellung für Sahra Wagenknecht in der Mainstream-Medienwelt ist dafür ein besonders auffälliges Beispiel.

Es muss klar erkannt und benannt werden: Der Fast-Rausschmiss unserer Partei aus dem Bundestag ist für den Machtblock ein großer Erfolg. Schauen wir genau hin, wie sich in den vergangenen zehn, zwanzig Jahren insbesondere in der Friedensfrage, aber bis gestern noch auch in der Frage des gesetzlichen Mindestlohns die Abstimmungen im Bundestag gestaltet haben: DIE LINKE stand allein gegen eine übergroße Koalition aus CDU/ CSU, SPD, FDP und Grünen, und manchmal stimmte die AfD wie DIE LINKE, und auch daraus wusste die übergroße Koalition einen Vorwurf an DIE LINKE zu konstruieren. Nun sind wir drin mit einer Fraktion, aber sie ist winzig geworden, und es ist noch schwerer geworden, Gehör zu finden.

Da ertönt von überallher der Ruf nach Erneuerung, Reform. Aber wie soll das gehen? Auf keinen Fall nach dem Motto: Du musst so werden, wie ich schon bin, und dann wird alles gut. In der Bundestagsfraktion zeigt sich das Problem zugespitzt: In ihr sind – von der Basis so gewollt! – außer Lothar Bisky, der schon verstorben ist, und Gabi Zimmer alle bisherigen und jetzigen Parteivorsitzenden versammelt – und mit ihnen weitere schon seit Jahrzehnten für die PDS und DIE LINKE verantwortliche Politikerinnen und Politiker. Da ist Erneuerung besonders schwierig.

Zurück nach Teltow-Fläming. Propagiert Eure Erfolge! Setzt fort, was erfolgreich war! Verschleißt Euch nicht in sinnlosen Debatten. Die tägliche Praxis ist entscheidend. Aus der aber die Schaffung gemeinsamer politisch-ideologischer Grundlagen nicht ausgeblendet bleiben darf. Lasst euch nicht täuschen. Die FDP – zum Beispiel – hat an den ihren sehr konsequent gearbeitet. Unsere Partei, die um die Veränderung der Gesellschaft hin zu Solidarität, Überwindung der Ausbeutung und unbedingter Friedenspolitik kämpft, kann gesellschaftliche Wirkung nicht mit beliebiger, unbegrenzter Vielstimmigkeit erreichen.

Ausführlicheres ist zu finden auf meiner Website www.asiaticus.de, Texte Adolphi.