Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Untersuchung gegen chinesische E-Auto-Hersteller: Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt zu Von der Leyens Ankündigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für chinesische E-Autos:

 „Der nun noch verschärfte Konfrontationskurs der EU-Kommission gegen China ist ein Irrweg, der uns beim dringlichen Kampf gegen die Klimaerwärmung wertvolle Zeit kostet. Ja, China investiert in Zukunftstechnologien und grüne Industriezweige. Und dafür gibt es gute Gründe. Denn mit der Klimaerwärmung, aber auch globaler Armut und politischer Destabilisierung steht die Menschheit heute vor Herausforderungen, die nie größer waren.“

Der LINKEN-Handelspolitiker Scholz fordert:

„Lassen wir den neoliberalen Zopf der Subventionsverbote endlich fallen: Wenn staatliche Unterstützung Verbraucherinnen und Verbrauchern den Zugang zu grüner Technologie erleichtert, den sozial-ökologischen Umbau unserer Industrien und den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen ohne weitere Ressourcenüberdehnung ermöglicht, dann sollten wir Länder, die den grünen Wandel entschieden vorantreiben, nicht bestrafen. Vielmehr sind diese Transformationen nicht im Gegeneinander, sondern in Zusammenwirken und Zusammenführen von Potentialen rund um unseren Globus zu realisieren.“

„Mit dem neuen Schritt macht sich die EU-Kommission unglaubwürdig. Denn auch die EU und alle 27 Mitgliedstaaten müssen dringend Geld in die Hand nehmen, um den Strukturwandel hin zu einer klimaverträglichen und fairen Wirtschaftsweise zu stemmen. Dies wäre der richtige Weg, um unerwünschte und selbstverschuldete Abhängigkeiten zu überwinden.“

Helmut Scholz weiter:

„Statt sich von der Mehrheit der Weltbevölkerung abzuschotten und das eigene wirtschaftliche Gewicht politisch zu missbrauchen, muss Europa selbst liefern. Das bedeutet allen voran, unseren eigenen Ressourcenverbrauch zu begrenzen und Interessenskonflikte auf multilateralem Weg zu regeln – auch aus Eigeninteresse. Denn wenn China Vergeltungsmaßnahmen ergreift, steht auch für uns viel auf dem Spiel.“


Parteimitglied werden kann man hier.

Aktuelle Termine von uns

  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    10:00 - 12:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle Die Linke Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde Die Linke Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    Linkes Frühstück

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    18:00 - 19:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle Die Linke Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde Die Linke Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    Linke Stunde

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    10:00 - 12:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle Die Linke Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde Die Linke Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    Linker Seniorentreff

    In meinen Kalender eintragen
Linksblick, Ausgabe Juni/Juli 2024

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.

Einblicke, Ausgabe Juni-Juli 2024

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

EinBlick - Newsletter unserer Kreistagsgfraktion

EinBlick

Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.

Watching you - AfD-Monitoring