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MARTIN HEINLEIN
Blick in den Plenarsaal des Bundesparteitages in Erfurt

Angelika Tepper und Paul Herzlieb, Delegierte der LINKEN Teltow-Fläming zum 8. Bundesparteitag der LINKEN

"Unser" Bundesparteitag

MARTIN HEINLEIN
Blick von oben in den Plenarsaal des Bundesparteitages in Erfurt
MARTIN HEINLEIN
Blick in den Plenarsaal des Bundesparteitages in Erfurt
A. Tepper
Dieser Parteitag wurde gesponsert von unseren Mitgliedern!
MARTIN HEINLEIN
Gratulation an den neuen Bundesgeschäftsführer der LINKEN: Sebastian Walter, Co-Landesvorsitzender der LINKEN Brandenburg, Tobias Bank, frisch gewählter Bundesgeschäftsführer, und Katharina Slanina, Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg. (v. l. n. r.)
A. Tepper
Preisexplosion ausgleichen!
MARTIN HEINLEIN
Logo der Partei DIE LINKE

Ein ganz besonderer Bundesparteitag …

Vom 24. bis 26. Juni haben wir in 32 Stunden Beratung eine sehr ambitionierte Tagesordnung abgearbeitet und viele Entscheidungen getroffen. Ich bin mit großen Hoffnungen und auch Ängsten zur Tagung gefahren. Von Beidem hat sich einiges erfüllt, aber es war auch ein sehr emotionales Erlebnis und auch ein besonderer Parteitag. Ich kann hier vergleichen, denn ich bin seit den 1990ern das fünftemal Delegierte auf einem Bundesparteitag – erst der PDS und dann der LINKEN.

Alle Rednerinnen und Redner sprachen von der Krise unserer Partei – aber steckt in jeder Krise nicht auch eine Chance? Haben wir diese Chance ausreichend genutzt?

Ich meine JA ... Wir haben wichtige Beschlüsse mit den Leitanträgen gefasst und damit klar Position bezogen. Wir haben dringend notwendige Änderungen/ Ergänzungen an unserem Statut vorgenommen und wir haben einen neuen, jungen und sehr motivierten Parteivorstand gewählt.

Eine Chance ist auch, dass generell die Delegierten jünger waren als bei vorigen Parteitagen und die Erklärungen aller Beiträge forderten, wieder zu einer gemeinsamen Arbeit und einem einheitlichen Auftreten und Agieren zurückzukehren.

Im konkreten Handeln auf dem Parteitag hat das allerdings nur bedingt funktioniert. In viel genutzten persönlichen Erklärungen, Geschäftsordnungsanträgen und bei Begründungen zu Änderungsanträgen wurde häufig verbittert gekämpft, gebrüllt und Unterstellungen und Angriffe Einzelner waren oft auch unterhalb der Gürtellinie. Einzelne Mehrheitsentscheidungen wurden wütend kommentiert und Verrat unterstellt.

Einen großen Raum nahmen die Diskussion und Entscheidungen im Rahmen der notwendigen MeeTo-Debatte ein. Hier haben vor allem die Delegierten von Solid all das, was sie hier an Entscheidungen vorbereitet und an richtiger Diskussion angestoßen haben, mit ihrem häufig unwürdigen Auftreten und der pauschalen Verurteilung der Männer in unserer Partei kaputt gemacht. Entscheidend bleibt hier aber: Wir haben uns eine Richtlinie gegeben, wie wir hier weiterarbeiten wollen. Der Wille hierzu war von einer großen Mehrheit getragen.

Natürlich war auch deutlich, dass es bei jeder Entscheidung und bei jeder Wahl Gewinner*innen und Verlierer*innen gab. aber es waren immer demokratische Entscheidungen, welche jetzt mit Leben erfüllt werden sollen – durch uns alle, aber auch durch den neuen Parteivorstand. Natürlich haben wir Brandenburger*innen uns besonders über die Wahl unseres Tobias zum Bundesgeschäftsführer gefreut und werden ihn in seiner neuen Aufgabe unterstützen.

Noch ein Gedanke zum Schluss: in den Berichten zum Parteitag in diversen Medien konnte ich allerlei umfassende Analysen zu den Strömungen in der Partei und ihr agieren auf dem Parteitag lesen. Tut mir leid, ich sehe da kaum noch durch ... Ich gehöre keiner Strömung an und ich bin der festen Überzeugung, sie sollen die Partei inhaltlich unterstützen und ihre Fachkompetenz einbringen. Sie sind und dürfen aber keine Machtzentren sein, die uns mit ihren unterschiedlichen Ansätzen immer wieder in andere Richtungen ziehen wollen. Wir sind und bleiben eine Partei des Friedens, der Solidarität mit allen, die unterdrückt werden. Wir sind für die Sorgen und Nöte der Menschen da, die von der Politik vergessen werden. Wir leben Gleichberechtigung und Teilhabe ... Das dürfen wir nie vergessen.

Angelika Tepper, Ortsverband Blankenfelde-Mahlow


Bericht vom Bundesparteitag in Erfurt

An dem Wochenende vom 24.06.2022 bis zum 26.06.2022 fand der Bundesparteitag unserer Partei DIE LINKE in der Messehalle in Erfurt statt. Zusammen mit Angelika Tepper war ich dort als Bundesparteitagsdelegierter für unseren Kreisverband. Im Vorfeld fanden zwei Delegiertentreffen online statt, um über die Leitanträge und die Spitzenkandidaturen zu beraten. Am ersten Tag ging es um 12 Uhr los mit der Konstituierung und anschließend einer Rede der Erfurter Bürgermeisterin. Besonders bewundernswert war am Freitag die Rede der Parteivorsitzenden Janine Wissler. Zuerst einmal musste sie aufgrund des nicht abebbenden Applauses mit dem Start der Rede warten. Danach hielt sie eine sehr kämpferische Rede, für welche sie mehrere Minuten lang Standing Ovations von fast der gesamten Halle bekam. Ich kann allen, welche diese Rede nicht verfolgt haben, empfehlen, diese nochmals zu hören. Im Anschluss daran sprach Bodo Ramelow. Danach ging es weiter mit der Generaldebatte, in der zuerst allgemein über die Partei diskutiert wurde. Es waren viele unterschiedliche Ansätze dabei. Es war generell sehr interessant, mit den Genoss*innen über einzelne Ansätze zu diskutieren. Um 18 Uhr startete das Frauenplenum. Danach wurde die Generaldebatte fortgesetzt.

Am Samstag wurde gewählt. Bevor jedoch der Parteivorstand gewählt werden konnte, wurde über einen Satzungsänderungsantrag abgestimmt, der vorsah, den Parteivorstand von 44 auf 26 Mitglieder zu verkleinern.  Vor den Wahlen hielt u. a. Gregor Gysi eine Rede zur Partei. Sein Fazit: wir sind zu wichtig, um zu scheitern. Weshalb wir wieder miteinander, anstatt übereinander zu reden haben. Der Satzungsantrag erhielt die nötige Zweidrittelmehrheit. Danach konnten sich die Kandidatinnen auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Parteivorsitz vorstellen. Hierbei taten sich die Bundestagsabgeordnete Heidi Reichinnek und die bisherige Amtsinhaberin, Janine Wissler, hervor. Bei der Wahl konnte sich Janine Wissler mit 57, 5 % der Stimmen durchsetzen. Als eine Genossin, Opfer eines sexuellen Übergriffes, direkt im Anschluss an Janines Wahl eine persönliche Stellungnahme abgab und sich echauffierte, das man mit dieser Wahl weiterhin Täterschutz in der Partei betreiben möchte, wurde diese gnadenlos ausgebuht, was in meinen Augen äußerst unglücklich war. Man muss einer persönlichen Äußerung nicht zustimmen, diese aber, vor allem im Angesicht der aktuellen Probleme in unserer Partei zum Thema sexuelle Übergriffe und Sexismus, akzeptieren. Im Anschluss fand die Vorstellungsrunde der gemischten Liste für den Parteivorsitz statt, bei der ich persönlich die Rede von Sören Pellmann am stärksten fand. Gewählt wurde jedoch, mit einer Mehrheit von 61,3 %, Martin Schirdewan. Besonders erfreulich war, dass sich der Brandenburger Tobias Bank mit 54,2 % der Stimmen bei der Wahl zum Bundesgeschäftsführer durchsetzen konnte.

Am Sonntagvormittag über die restlichen Mitglieder des Parteivorstandes aus der gemischten Liste abgestimmt. Anschließend wurde zu weiteren Satzungsanträgen votiert. Besonders nennenswert sind hier die Anträge S02, bei dem die Behandlungspflicht gestellter Anträge nur noch bei Ortsverbänden mit mindestens 125 Mitgliedern garantiert werden sollte und der Antrag S14, bei welchem der Parteivorstand mit Zweidrittelmehrheit u. a. das Ruhen der Mitgliedschaft bei sexuellen und rassistischen Übergriffen vorläufig anordnen kann. Beide Anträge habe ich abgelehnt. Beim ersten Antrag empfand ich es als unpassend, kleineren Ortsverbänden das Einbringen von Anträgen unnötig zu erschweren. Beim zweiten Antrag bin ich Verfechter des Rechtsstaats und der damit einhergehenden Unschuldsvermutung, welche in meinen Augen mit der neuen Fassung nicht zwangsläufig gegeben war.

Abschließend empfand ich die Verpflegung vor Ort als sehr überteuert. So wurde bei über 30 Grad eine 0,5l Flasche Wasser für 4 EUR verkauft. auch das Essen war nicht billiger. 4 EUR für eine Bratwurst, 8  EUR für das vegane Gemüsecurry. Solidarität sieht da anders aus.

Paul Herzlieb, Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde


Parteimitglied werden kann man hier.

Thema Corona-Virus

Alle Informationen und Hinweise rund um das Thema Corona-Virus finden Sie, fortlaufend aktualisiert, in einem Dossier auf den Seiten des Landkreises.

Infos in leichter Sprache

Aktuelle Termine von uns

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Vom 24. bis 26. Juni haben wir in 32 Stunden Beratung eine sehr ambitionierte Tagesordnung abgearbeitet und viele Entscheidungen getroffen. Ich bin mit großen Hoffnungen und auch Ängsten zur Tagung gefahren. Von Beidem hat sich einiges erfüllt, aber es war auch ein sehr emotionales Erlebnis und auch ein besonderer Parteitag. Ich kann hier vergleichen, denn ich bin seit den 1990ern das fünftemal Delegierte auf einem Bundesparteitag – erst der PDS und dann der LINKEN.

Alle Rednerinnen und Redner sprachen von der Krise unserer Partei – aber steckt in jeder Krise nicht auch eine Chance? Haben wir diese Chance ausreichend genutzt?

Ich meine JA ... Wir haben wichtige Beschlüsse mit den Leitanträgen gefasst und damit klar Position bezogen. Wir haben dringend notwendige Änderungen/ Ergänzungen an unserem Statut vorgenommen und wir haben einen neuen, jungen und sehr motivierten Parteivorstand gewählt.

Eine Chance ist auch, dass generell die Delegierten jünger waren als bei vorigen Parteitagen und die Erklärungen aller Beiträge forderten, wieder zu einer gemeinsamen Arbeit und einem einheitlichen Auftreten und Agieren zurückzukehren.

Im konkreten Handeln auf dem Parteitag hat das allerdings nur bedingt funktioniert. In viel genutzten persönlichen Erklärungen, Geschäftsordnungsanträgen und bei Begründungen zu Änderungsanträgen wurde häufig verbittert gekämpft, gebrüllt und Unterstellungen und Angriffe Einzelner waren oft auch unterhalb der Gürtellinie. Einzelne Mehrheitsentscheidungen wurden wütend kommentiert und Verrat unterstellt.

Einen großen Raum nahmen die Diskussion und Entscheidungen im Rahmen der notwendigen MeeTo-Debatte ein. Hier haben vor allem die Delegierten von Solid all das, was sie hier an Entscheidungen vorbereitet und an richtiger Diskussion angestoßen haben, mit ihrem häufig unwürdigen Auftreten und der pauschalen Verurteilung der Männer in unserer Partei kaputt gemacht. Entscheidend bleibt hier aber: Wir haben uns eine Richtlinie gegeben, wie wir hier weiterarbeiten wollen. Der Wille hierzu war von einer großen Mehrheit getragen.

Natürlich war auch deutlich, dass es bei jeder Entscheidung und bei jeder Wahl Gewinner*innen und Verlierer*innen gab. aber es waren immer demokratische Entscheidungen, welche jetzt mit Leben erfüllt werden sollen – durch uns alle, aber auch durch den neuen Parteivorstand. Natürlich haben wir Brandenburger*innen uns besonders über die Wahl unseres Tobias zum Bundesgeschäftsführer gefreut und werden ihn in seiner neuen Aufgabe unterstützen.

Noch ein Gedanke zum Schluss: in den Berichten zum Parteitag in diversen Medien konnte ich allerlei umfassende Analysen zu den Strömungen in der Partei und ihr agieren auf dem Parteitag lesen. Tut mir leid, ich sehe da kaum noch durch ... Ich gehöre keiner Strömung an und ich bin der festen Überzeugung, sie sollen die Partei inhaltlich unterstützen und ihre Fachkompetenz einbringen. Sie sind und dürfen aber keine Machtzentren sein, die uns mit ihren unterschiedlichen Ansätzen immer wieder in andere Richtungen ziehen wollen. Wir sind und bleiben eine Partei des Friedens, der Solidarität mit allen, die unterdrückt werden. Wir sind für die Sorgen und Nöte der Menschen da, die von der Politik vergessen werden. Wir leben Gleichberechtigung und Teilhabe ... Das dürfen wir nie vergessen.

Angelika Tepper, Ortsverband Blankenfelde-Mahlow


Bericht vom Bundesparteitag in Erfurt

An dem Wochenende vom 24.06.2022 bis zum 26.06.2022 fand der Bundesparteitag unserer Partei DIE LINKE in der Messehalle in Erfurt statt. Zusammen mit Angelika Tepper war ich dort als Bundesparteitagsdelegierter für unseren Kreisverband. Im Vorfeld fanden zwei Delegiertentreffen online statt, um über die Leitanträge und die Spitzenkandidaturen zu beraten. Am ersten Tag ging es um 12 Uhr los mit der Konstituierung und anschließend einer Rede der Erfurter Bürgermeisterin. Besonders bewundernswert war am Freitag die Rede der Parteivorsitzenden Janine Wissler. Zuerst einmal musste sie aufgrund des nicht abebbenden Applauses mit dem Start der Rede warten. Danach hielt sie eine sehr kämpferische Rede, für welche sie mehrere Minuten lang Standing Ovations von fast der gesamten Halle bekam. Ich kann allen, welche diese Rede nicht verfolgt haben, empfehlen, diese nochmals zu hören. Im Anschluss daran sprach Bodo Ramelow. Danach ging es weiter mit der Generaldebatte, in der zuerst allgemein über die Partei diskutiert wurde. Es waren viele unterschiedliche Ansätze dabei. Es war generell sehr interessant, mit den Genoss*innen über einzelne Ansätze zu diskutieren. Um 18 Uhr startete das Frauenplenum. Danach wurde die Generaldebatte fortgesetzt.

Am Samstag wurde gewählt. Bevor jedoch der Parteivorstand gewählt werden konnte, wurde über einen Satzungsänderungsantrag abgestimmt, der vorsah, den Parteivorstand von 44 auf 26 Mitglieder zu verkleinern.  Vor den Wahlen hielt u. a. Gregor Gysi eine Rede zur Partei. Sein Fazit: wir sind zu wichtig, um zu scheitern. Weshalb wir wieder miteinander, anstatt übereinander zu reden haben. Der Satzungsantrag erhielt die nötige Zweidrittelmehrheit. Danach konnten sich die Kandidatinnen auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Parteivorsitz vorstellen. Hierbei taten sich die Bundestagsabgeordnete Heidi Reichinnek und die bisherige Amtsinhaberin, Janine Wissler, hervor. Bei der Wahl konnte sich Janine Wissler mit 57, 5 % der Stimmen durchsetzen. Als eine Genossin, Opfer eines sexuellen Übergriffes, direkt im Anschluss an Janines Wahl eine persönliche Stellungnahme abgab und sich echauffierte, das man mit dieser Wahl weiterhin Täterschutz in der Partei betreiben möchte, wurde diese gnadenlos ausgebuht, was in meinen Augen äußerst unglücklich war. Man muss einer persönlichen Äußerung nicht zustimmen, diese aber, vor allem im Angesicht der aktuellen Probleme in unserer Partei zum Thema sexuelle Übergriffe und Sexismus, akzeptieren. Im Anschluss fand die Vorstellungsrunde der gemischten Liste für den Parteivorsitz statt, bei der ich persönlich die Rede von Sören Pellmann am stärksten fand. Gewählt wurde jedoch, mit einer Mehrheit von 61,3 %, Martin Schirdewan. Besonders erfreulich war, dass sich der Brandenburger Tobias Bank mit 54,2 % der Stimmen bei der Wahl zum Bundesgeschäftsführer durchsetzen konnte.

Am Sonntagvormittag über die restlichen Mitglieder des Parteivorstandes aus der gemischten Liste abgestimmt. Anschließend wurde zu weiteren Satzungsanträgen votiert. Besonders nennenswert sind hier die Anträge S02, bei dem die Behandlungspflicht gestellter Anträge nur noch bei Ortsverbänden mit mindestens 125 Mitgliedern garantiert werden sollte und der Antrag S14, bei welchem der Parteivorstand mit Zweidrittelmehrheit u. a. das Ruhen der Mitgliedschaft bei sexuellen und rassistischen Übergriffen vorläufig anordnen kann. Beide Anträge habe ich abgelehnt. Beim ersten Antrag empfand ich es als unpassend, kleineren Ortsverbänden das Einbringen von Anträgen unnötig zu erschweren. Beim zweiten Antrag bin ich Verfechter des Rechtsstaats und der damit einhergehenden Unschuldsvermutung, welche in meinen Augen mit der neuen Fassung nicht zwangsläufig gegeben war.

Abschließend empfand ich die Verpflegung vor Ort als sehr überteuert. So wurde bei über 30 Grad eine 0,5l Flasche Wasser für 4 EUR verkauft. auch das Essen war nicht billiger. 4 EUR für eine Bratwurst, 8  EUR für das vegane Gemüsecurry. Solidarität sieht da anders aus.

Paul Herzlieb, Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

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