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DiG/Thomas Kläber
Sebastian Walter

Sebastian Walter, Mitglied des Landtages Brandenburg

Soziale Absicherung für Selbstständige verbessern

Mehr und mehr Menschen sind parallel abhängig beschäftigt und selbstständig oder wechseln zwischen diesen Erwerbsformen hin und her, die Übergänge werden fließender. Weil insbesondere Selbstständige häufig durch das soziale Netz fallen und unzureichend abgesichert sind – und dies nicht erst seit Corona-Zeiten – wollen wir diese besser sozial absichern. Aber auch in der Erwerbsphase müssen die Selbstständigen besser vor Armut geschützt werden. Selbstständige sind, wenn sie arm sind oder ein geringes Einkommen haben, auf Hartz IV angewiesen, und das ist für Selbstständige nun wirklich kein passendes System.

Perspektivisch muss die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung für alle Beschäftigten werden. Wir wollen ein soziales Sicherungssystem, das Freiheit und Selbstbestimmung ermöglicht, statt zu gängeln und zu bevormunden. Darüber hinaus forderten wir die Landesregierung auf, sich für weitere wirtschaftliche Hilfen durch den Bund einzusetzen, die auf die Bedürfnisse und Lebensrealität der Betroffenen zugeschnitten sind und auch zum Teil für die Sicherung des Lebensunterhaltes verwendet werden dürfen. Viele Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen sind in der Folge der Corona-Krise aufgrund von immensen Einnahmeausfällen nach wie vor in ihrer Existenz bedroht.

Die Koalition sieht aber weiterhin keinen Handlungsbedarf und lehnte unseren Antrag ab.

Zum Antrag, zum Mitschnitt der Rede.


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Soziale Absicherung für Selbstständige verbessern

Mehr und mehr Menschen sind parallel abhängig beschäftigt und selbstständig oder wechseln zwischen diesen Erwerbsformen hin und her, die Übergänge werden fließender. Weil insbesondere Selbstständige häufig durch das soziale Netz fallen und unzureichend abgesichert sind – und dies nicht erst seit Corona-Zeiten – wollen wir diese besser sozial absichern. Aber auch in der Erwerbsphase müssen die Selbstständigen besser vor Armut geschützt werden. Selbstständige sind, wenn sie arm sind oder ein geringes Einkommen haben, auf Hartz IV angewiesen, und das ist für Selbstständige nun wirklich kein passendes System.

Perspektivisch muss die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung für alle Beschäftigten werden. Wir wollen ein soziales Sicherungssystem, das Freiheit und Selbstbestimmung ermöglicht, statt zu gängeln und zu bevormunden. Darüber hinaus forderten wir die Landesregierung auf, sich für weitere wirtschaftliche Hilfen durch den Bund einzusetzen, die auf die Bedürfnisse und Lebensrealität der Betroffenen zugeschnitten sind und auch zum Teil für die Sicherung des Lebensunterhaltes verwendet werden dürfen. Viele Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen sind in der Folge der Corona-Krise aufgrund von immensen Einnahmeausfällen nach wie vor in ihrer Existenz bedroht.

Die Koalition sieht aber weiterhin keinen Handlungsbedarf und lehnte unseren Antrag ab.

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