Ben Gross

Sebastian Walter

Rückblick auf die Sitzungswoche des Landtages

„Alles neu macht der Mai!" Selten zuvor trug dieses altbekannte und hoffnungsvolle Sprichwort so viel Wahrheit in sich wie in diesem Jahr. Die Zahl der Neuinfektionen geht allmählich zurück und auch wenn bei der Impfkampagne des Landes noch immer vieles nicht wirklich rund läuft, wird langsam ein Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Das Ende der Pandemie wirkt endlich zum Greifen nah und doch liegen noch einige Schritte vor uns.

Worum es jetzt also gehen muss, das zeigt der Blick auf unser Land: Die vergangenen anderthalb Jahre waren für viele Menschen geprägt von riesigen Herausforderungen und zahlreichen Entbehrungen: die Einzelhändler*innen, die Kultur-, die Tourismus- und Gastro-Szene, die so lange ohne Perspektive waren. Die vielen Beschäftigten, die über Monate in der Kurzarbeit hingen. So viele Menschen, die ihren Job gleich ganz verloren und noch keinen neuen gefunden haben. Aber auch die Eltern, die Lehrkräfte, die Schüler*innen, die im Home-Everything an ihre Belastungsgrenzen stießen. Alle sehnen wir uns nach einer Rückkehr zur Normalität.

Was aber muss die Politik tun, damit dieser gesellschaftliche und wirtschaftliche Neustart auch wirklich gelingt? Darüber hat der Landtag in der aktuellen Woche intensiv gerungen.

Besonders die Frage nach einem Nachtragshaushalt erhitzte dabei die Gemüter. Für uns ist klar: wir müssen jetzt Geld in die Hand nehmen, wenn wir nicht nur die Folgen der Krise abfedern, sondern auch Lehren aus ihr ziehen und uns für künftige besser wappnen wollen. Dabei geht es darum, konkret zu werden und am Leben der Menschen, an den alltäglichen Problemen anzusetzen, damit alle wieder hoffnungsvoll in die Zukunft blicken können und der Mai auch wirklich bringt, was das alte Sprichwort uns verspricht.

Doch der Mai ist nicht nur der Monat der Hoffnung, sondern auch der Monat des Kampfes um Gute Arbeit. Dass es hier noch viel zu tun gibt, wissen wir alle. Denn auch wenn jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer in Brandenburg grundsätzlich die gleichen Rechte hat, egal wo er oder sie auch immer arbeitet, wird noch immer vielen selbst der gesetzliche Mindestlohn vorenthalten. Sei es auf dem Spargelfeld, in der Obstplantage oder auf dem Bau – wie jüngst bei Tesla. Deswegen haben wir als Fraktion die Seite www.mindestlohnbetrug-melden.de online geschaltet, über die Betroffene Vorstöße gegen den Mindestlohn melden können. Wir möchten Sie einladen, diesen zu bewerben und damit denjenigen zu helfen, die oft ohnehin um jedes Recht kämpfen müssen.