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Hans-Jürgen Scharfenberg MdL

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Rahmenbedingungen für den Brand- und Katastrophenschutz werden verbessert

Das vergangene Jahr hat mit seinen großen Herausforderungen gezeigt, dass auf den Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg und die ihn tragenden Organisationen Verlass ist. Dieser ehrenamtliche Einsatz für die Allgemeinheit soll besser gewürdigt werden. Mit dem Maßnahmenpaket und der gesetzlichen Umsetzung der Jubiläumsprämien werden erstmalig in großer Breite langjährige Forderungen und Vorstellungen zur Stabilisierung und Verbesserung der Bedingungen für den Brand- und Katastrophenschutz in eine verbindliche Form gebracht. In den Jahren 2019 und 2020 sollen

  • die Ehrenämter besser unterstützt werden,
  • die Nachwuchsgewinnung stärker unterstützt werden,
  • die Einsatzabteilungen mit der Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre stabilisiert werden,
  • mehr hauptamtliche Kräfte verbeamtet werden, um ein einheitliches Berufsbild zu erreichen und Ungleichbehandlungen, wie in der Hinterbliebenenversorgung zu überwinden und
  • die Lehrgangskapazitäten der Landesfeuerwehrschule durch Nutzung eines zweiten Standortes erhöht werden.

Mit dem Medaillengesetz und den Jubiläumsprämien wird eine langjährige Forderung nach einer stärkeren Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit in den Feuerwehren und den Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes erfüllt. Langjähriger Einsatz wird nun mit einer Jubiläumsprämie und einer jährlichen Zuwendung anerkannt. Die Finanzierung haben wir über den Landeshaushalt gesichert. Die Kommunen steuern eine direkte Teilfinanzierung aus dem FAG bei.

Zum Gesetzentwurf: Drucksache 6/10382; zum Maßnahmenpaket: Drucksache 6/11132; zum Mitschnitt der Rede.


Parteimitglied werden kann man hier.

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Das vergangene Jahr hat mit seinen großen Herausforderungen gezeigt, dass auf den Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg und die ihn tragenden Organisationen Verlass ist. Dieser ehrenamtliche Einsatz für die Allgemeinheit soll besser gewürdigt werden. Mit dem Maßnahmenpaket und der gesetzlichen Umsetzung der Jubiläumsprämien werden erstmalig in großer Breite langjährige Forderungen und Vorstellungen zur Stabilisierung und Verbesserung der Bedingungen für den Brand- und Katastrophenschutz in eine verbindliche Form gebracht. In den Jahren 2019 und 2020 sollen

  • die Ehrenämter besser unterstützt werden,
  • die Nachwuchsgewinnung stärker unterstützt werden,
  • die Einsatzabteilungen mit der Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre stabilisiert werden,
  • mehr hauptamtliche Kräfte verbeamtet werden, um ein einheitliches Berufsbild zu erreichen und Ungleichbehandlungen, wie in der Hinterbliebenenversorgung zu überwinden und
  • die Lehrgangskapazitäten der Landesfeuerwehrschule durch Nutzung eines zweiten Standortes erhöht werden.

Mit dem Medaillengesetz und den Jubiläumsprämien wird eine langjährige Forderung nach einer stärkeren Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit in den Feuerwehren und den Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes erfüllt. Langjähriger Einsatz wird nun mit einer Jubiläumsprämie und einer jährlichen Zuwendung anerkannt. Die Finanzierung haben wir über den Landeshaushalt gesichert. Die Kommunen steuern eine direkte Teilfinanzierung aus dem FAG bei.

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