30. August 2009

Ohne LINKE geht der Politikwechsel nicht

Zu den heutigen Wahlergebnissen der LINKEN in Sachsen, Thüringen und im Saarland erklärt die Kreisvorsitzende, Kornelia Wehlan:

Die Wahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland haben gezeigt, ohne eine starke LINKE geht der Politikwechsel hin zu mehr Arbeit, von der man leben kann, für eine gute Bildung, begonnen in der Kita, für einen Lebensalltag ohne Sozialangst und für mehr Steuergerechtigkeit, nicht. Die SPD ist in Brandenburg ohne Koalitionsaussage in den Landtagswahlkampf gezogen. Sie muss sich nun entscheiden, ob ein „Weiter so“ oder ein Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit auch von der SPD wirklich gewollt ist. Letztendlich wurden mit den Wahlen die Lebensbedürfnisse der Mehrheit der Menschen wieder in den Mittelpunkt gerückt, wie die Bekämpfung von sozialer Ungerechtigkeit und Ausgrenzung bei Bildung, Gesundheit, Arbeit und sozialer Sicherung. Und das ist gut so. Das sollte sich auch die hiesige SPD zu Herzen nehmen. Denn längst ist Armut, besonders Kinderarmut, in Teltow-Fläming angekommen.

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