Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Tom Siedenberg, Mitglied des Kreisvorstandes

Nein zur Stammbaumrecherche der Polizei!

Es gibt einen neuen Kenntnisstand bei den Ermittlungen zu den Ereignissen in Stuttgart. Nachdem dort Jugendliche randaliert hatten, hieß es, die Polizei wolle Stammbaumrecherchen betreiben. Dies würde an die dunkelsten Zeiten Deutschlands erinnern. Mittlerweile ist jedoch klar, dass dieser Begriff so nie gefallen ist. Im Wortlautprotokoll des Gemeinderates kommt diese Begrifflichkeit nicht vor. Die CDU wollte jedoch mehr über die Hintergründe der Tatverdächtigen wissen. "Welchen Migrationshintergrund haben diese Personen?", hieß es in dem Antrag der Fraktion unter anderem. Der Polizeipräsident referierte also seinen Kenntnisstand zu den Beschuldigten und zählte deren Herkunftsländer auf. Von den 24 deutschen unter den 39 Tatverdächtigen hätten elf "gesichert einen Migrationshintergrund", sagte er. Und weiter: "Bei elf deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund steht dieser Migrationshintergrund noch nicht gesichert fest. ... Und das bedeutet letztendlich Recherchen bundesweit bei den Standesämtern, um letztendlich diese Frage festzustellen."

Obwohl das Wort „Stammbaumrecherche“ nicht gefallen ist, muss man trotzdem klare rassistische Tendenzen sehen. Es spielt nämlich keine Rolle welche Nationalität die Eltern oder Großeltern der Tatverdächtigen haben. Natürlich können für das Strafmaß auch familiäre Umstände einen Einfluss auf das Urteil haben, allerdings haben auch familiäre Umstände nichts mit der Herkunft zu tun. Warum sollte es für die Öffentlichkeit interessant sein, wie viele Personen davon einen Migrationshintergrund haben? Ist es nicht viel wichtiger, die tatsächlichen Ursachen für diese Tat zu ermitteln, als sich auf Migrationshintergründe zu stürzen? Dies spaltet die Gesellschaft nur noch mehr und es wird ein Unsicherheitsgefühl suggeriert, welches von Personen ausgeht, die nicht schon über Generationen hinaus in Deutschland leben. Die Bevölkerung wird dadurch weiter aufgehetzt und das zu unrecht.

Scheinbar hat die Polizei aus der "Black Lives Matter"-Bewegung nichts gelernt. Im Gegenteil, sie sorgt damit für weitere Anhaltspunkte zum Thema strukturellen Rassismus in der Polizei. Genauso wenig hat die CDU dazugelernt. Die CDU verschärft ihren Ton und wettert gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Damit driftet die CDU weiter nach rechts - in die Richtung der AfD.

Wir zeigen Rassismus klar die rote Karte und fordern eine sofortige Beendigung der Stammbaumrecherchen bundesweit. Obwohl der Begriff nicht gefallen ist, kann man es trotzdem so nennen, da es nichts anderes als Stammbaumrecherche ist.


Parteimitglied werden kann man hier.

Aktuelle Termine


Tom Siedenberg, Mitglied des Kreisvorstandes

Nein zur Stammbaumrecherche der Polizei!

Es gibt einen neuen Kenntnisstand bei den Ermittlungen zu den Ereignissen in Stuttgart. Nachdem dort Jugendliche randaliert hatten, hieß es, die Polizei wolle Stammbaumrecherchen betreiben. Dies würde an die dunkelsten Zeiten Deutschlands erinnern. Mittlerweile ist jedoch klar, dass dieser Begriff so nie gefallen ist. Im Wortlautprotokoll des Gemeinderates kommt diese Begrifflichkeit nicht vor. Die CDU wollte jedoch mehr über die Hintergründe der Tatverdächtigen wissen. "Welchen Migrationshintergrund haben diese Personen?", hieß es in dem Antrag der Fraktion unter anderem. Der Polizeipräsident referierte also seinen Kenntnisstand zu den Beschuldigten und zählte deren Herkunftsländer auf. Von den 24 deutschen unter den 39 Tatverdächtigen hätten elf "gesichert einen Migrationshintergrund", sagte er. Und weiter: "Bei elf deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund steht dieser Migrationshintergrund noch nicht gesichert fest. ... Und das bedeutet letztendlich Recherchen bundesweit bei den Standesämtern, um letztendlich diese Frage festzustellen."

Obwohl das Wort „Stammbaumrecherche“ nicht gefallen ist, muss man trotzdem klare rassistische Tendenzen sehen. Es spielt nämlich keine Rolle welche Nationalität die Eltern oder Großeltern der Tatverdächtigen haben. Natürlich können für das Strafmaß auch familiäre Umstände einen Einfluss auf das Urteil haben, allerdings haben auch familiäre Umstände nichts mit der Herkunft zu tun. Warum sollte es für die Öffentlichkeit interessant sein, wie viele Personen davon einen Migrationshintergrund haben? Ist es nicht viel wichtiger, die tatsächlichen Ursachen für diese Tat zu ermitteln, als sich auf Migrationshintergründe zu stürzen? Dies spaltet die Gesellschaft nur noch mehr und es wird ein Unsicherheitsgefühl suggeriert, welches von Personen ausgeht, die nicht schon über Generationen hinaus in Deutschland leben. Die Bevölkerung wird dadurch weiter aufgehetzt und das zu unrecht.

Scheinbar hat die Polizei aus der "Black Lives Matter"-Bewegung nichts gelernt. Im Gegenteil, sie sorgt damit für weitere Anhaltspunkte zum Thema strukturellen Rassismus in der Polizei. Genauso wenig hat die CDU dazugelernt. Die CDU verschärft ihren Ton und wettert gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Damit driftet die CDU weiter nach rechts - in die Richtung der AfD.

Wir zeigen Rassismus klar die rote Karte und fordern eine sofortige Beendigung der Stammbaumrecherchen bundesweit. Obwohl der Begriff nicht gefallen ist, kann man es trotzdem so nennen, da es nichts anderes als Stammbaumrecherche ist.

Weiter Termine finden Sie hier.

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

EinBlick

Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.