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DIE LINKE. im Europäischen Parlament

Linksfraktion veranlasst Austritt eines Abgeordneten

Ende vergangener Woche wurde durch einen Medienbericht bekannt, dass ein nunmehr ehemaliges Mitglied der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL), Martin Buschmann (Tierschutzpartei), in den 1990er Jahren Mitglied und Landesschatzmeister bei der NPD war. Die Mitglieder der Linksfraktion zeigten sich schockiert über diese Aufdeckungen und berieten sich heute, am Dienstagnachmittag, in einer Sondersitzung. Dazu erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Martin Buschmann, der zu keiner Zeit Mitglied der Partei DIE LINKE oder Teil der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament war, wurde nach kritischer Debatte des Vorstands der EP-Linksfraktion einheitlich der Austritt nahegelegt."

„Die Abgeordneten der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion GUE/NGL möchten niemandem eine zweite Chance verwehren. Allerdings hat Martin Buschmann diese Chance selbst leichtfertig verspielt. Als er in Folge der Wahl 2019 als Mitglied der Tierschutzpartei um Aufnahme in die Linksfraktion bat, wurde er auf Gerüchte um eine frühere NPD-Mitgliedschaft direkt angesprochen. In diesen Gesprächen verneinte er jedoch eindeutig und mehrfach, jemals in irgendeiner Weise mit der NPD in Verbindung gestanden zu haben. Entgegen anders lautenden Pressemeldungen, hatte der Vorstand der Fraktion seinerzeit alle verfügbaren Informationen geprüft. Buschmann selbst sprach damals von einer üblen Verleumdungskampagne gegen ihn."

„Ohne konkrete anders lautende Belege sah die Linksfraktion deshalb keine Gründe, ihm im Mai 2019 die Aufnahme in die Fraktion zu verwehren. Durch den nun jedoch offenbar gewordenen und unentschuldbaren Vertrauensmissbrauch seitens Buschmanns, entschied die Linksfraktion heute eindeutig, dass eine weitere Zusammenarbeit in der Fraktion nicht mehr möglich ist. Um einem Ausschluss zuvorzukommen, reichte Buschmann kurz nach der Sondersitzung deshalb seinen Rücktritt aus der Fraktion ein."


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Ende vergangener Woche wurde durch einen Medienbericht bekannt, dass ein nunmehr ehemaliges Mitglied der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL), Martin Buschmann (Tierschutzpartei), in den 1990er Jahren Mitglied und Landesschatzmeister bei der NPD war. Die Mitglieder der Linksfraktion zeigten sich schockiert über diese Aufdeckungen und berieten sich heute, am Dienstagnachmittag, in einer Sondersitzung. Dazu erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Martin Buschmann, der zu keiner Zeit Mitglied der Partei DIE LINKE oder Teil der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament war, wurde nach kritischer Debatte des Vorstands der EP-Linksfraktion einheitlich der Austritt nahegelegt."

„Die Abgeordneten der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion GUE/NGL möchten niemandem eine zweite Chance verwehren. Allerdings hat Martin Buschmann diese Chance selbst leichtfertig verspielt. Als er in Folge der Wahl 2019 als Mitglied der Tierschutzpartei um Aufnahme in die Linksfraktion bat, wurde er auf Gerüchte um eine frühere NPD-Mitgliedschaft direkt angesprochen. In diesen Gesprächen verneinte er jedoch eindeutig und mehrfach, jemals in irgendeiner Weise mit der NPD in Verbindung gestanden zu haben. Entgegen anders lautenden Pressemeldungen, hatte der Vorstand der Fraktion seinerzeit alle verfügbaren Informationen geprüft. Buschmann selbst sprach damals von einer üblen Verleumdungskampagne gegen ihn."

„Ohne konkrete anders lautende Belege sah die Linksfraktion deshalb keine Gründe, ihm im Mai 2019 die Aufnahme in die Fraktion zu verwehren. Durch den nun jedoch offenbar gewordenen und unentschuldbaren Vertrauensmissbrauch seitens Buschmanns, entschied die Linksfraktion heute eindeutig, dass eine weitere Zusammenarbeit in der Fraktion nicht mehr möglich ist. Um einem Ausschluss zuvorzukommen, reichte Buschmann kurz nach der Sondersitzung deshalb seinen Rücktritt aus der Fraktion ein."

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