Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Ben Gross
Bettina Fortunato

Bettina Fortunato, Mitglied des Landtages

Ländliche Räume konsequent stärken

Was muss getan werden, damit sich die ländlichen Räume Brandenburgs gut entwickeln und für die Menschen attraktive Lebens- und Arbeitsräume bleiben? Damit hat sich in der letzten Wahlperiode eine Enquete-Kommission des Landtags befasst und zahlreiche Vorschläge erarbeitet.

Einen Antrag der LINKEN, diese Vorschläge konsequent umzusetzen, hatte die Koalitionsmehrheit aus SPD, CDU und Grünen im vergangenen Jahr abgelehnt. Nun haben wir in einer Großen Anfrage nach dem Umsetzungsstand der 274 Empfehlungen gefragt. Das Ergebnis ist durchwachsen: Manche Forderungen sind umgesetzt, andere in Arbeit. Bei einem Großteil hält sich die Landesregierung aber bedeckt, ob sie den Empfehlungen der Enquete-Kommission folgen will. Das betrifft Vorschläge für mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Dörfer ebenso wie soziale und kulturelle Infrastruktur oder die ÖPNV-Anbindung.  

Die Vorschläge der Enquete-Kommission sind mit viel Fachwissen und unter breiter Beteiligung fraktionsübergreifend erarbeitet worden. Sie müssen nun endlich ernst genommen werden. DIE LINKE hat vorgeschlagen, die Vorschläge in die Fachausschüsse des Landtages zu ziehen und dort Empfehlungen für die weitere Umsetzung zu erarbeiten – gemeinsam mit Fachleuten und Akteur*innen des ländlichen Raumes.

Die Behandlung in den Fachausschüssen hat die Koalition immerhin aufgenommen – nicht aber die Erarbeitung verbindlicher Empfehlungen. Es gilt also aufmerksam zu bleiben, damit die Früchte jahrelanger Arbeit der Enquete-Kommission nicht verspielt werden.

Zum Entschließungsantrag; zum Mitschnitt der Rede.


Parteimitglied werden kann man hier.

Aktuelle Termine von uns

  1. DIE LINKE. Regionalverband Teltow-Fläming Süd DIE LINKE. Teltow-Fläming DIE LINKE. Regionalverband Teltow-Fläming Süd
    10:00 - 13:00 Uhr
    Schlosspark, Jüterbog DIE LINKE. Teltow-Fläming

    Osterhasenfest

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    10:00 - 12:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle DIE LINKE. Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    Rote Socken und mehr ... stricken und häkeln

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    18:00 - 19:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle DIE LINKE. Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    LINKE Stunde

    In meinen Kalender eintragen
Linksblick, Ausgabe Februar/März 2024

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.

Einblicke, Ausgabe Februar/März 2024

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

EinBlick - Newsletter unserer Kreistagsgfraktion

EinBlick

Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.

Watching you - AfD-Monitoring