Kritisch-konstruktiv, bitte! Ein Rückblick auf unseren Landesparteitag
Im Vorfeld unseres letzten Landesparteitages (LPT) im Dezember standen viele Befürchtungen im Raum, nicht unberechtigt, merke ich an. Konstruktive Wahlauswertung Ja/ Nein, Personaldebatten, um Schuldige für die Wahlniederlage zur Landtagswahl zu finden, und, und, und. Zur Beruhigung trug nicht bei, was einzelne Kreisvorstände unserer Partei angestoßen hatten: Das Vorziehen des neuen LPT vom April auf den Februar 2020. Begründung: Man könne mit dem personellen Neuanfang, gemeint war der neue Landesvorstand, nicht mehr bis April warten, die Wahlauswertung müsse schneller erfolgen und dürfe nicht noch bis April auf den LPT warten. Die Mitgliedschaft wolle schließlich zur Wahlauswertung diskutieren. Dass die Mitgliedschaft, in meinen Augen, aber nicht nur aus den Delegierten des LPT, sondern auch aus allen Mitgliedern in unseren Basisstrukturen besteht, haben die Fürsprecher für das Vorziehen des LPT wohl ausgeblendet. Denn es hat mitnichten schon in allen Parteistrukturen eine abschließende Wahlauswertung stattgefunden. Zum Zeitpunkt der Abstimmungen über das Vorziehen des LPT hatten sogar noch nicht einmal alle Kreisverbände ihre Delegierten für den neuen LPT gewählt! In meinen Augen ist das Vorziehen des LPT also alles andere als ein hilfreicher und sinnvoller Beitrag zur Wahlauswertung. Aber gut, mithilfe des Minderheitenrechtes ist es nun zum Vorziehen gekommen. Das ist zu akzeptieren. Aber der Argumentation, es habe bisher eine zu geringe Wahlauswertung stattgefunden, widerspreche ich energisch!
Wir als Kreisvorstand befassten uns in mehreren Sitzungen mit dem Thema. Wir tagen immer parteiöffentlich, Mitglieder sind oft bei unseren Sitzungen dabei und haben auch zum Thema Wahlauswertung an unseren Beratungen teilgenommen. Mario Dannenberg als stellv. Landesvorsitzender war bei einer unserer Vorstandssitzungen und wertete ebenfalls mit uns zusammen die Landtagswahl konstruktiv-kritisch aus. Anja Mayer hat als unsere Landesvorsitzende ein mehrere Seiten umfassendes Papier zur Wahlauswertung verfasst und uns allen in der Partei zur Diskussion gestellt. Es gab für unseren, wie auch für alle anderen Kreisverbände, regionale Zusammenkünfte, auf denen die Mitgliedschaft die Wahlergebnisse diskutierte. Unsere Region traf sich in Potsdam, rund 30 unserer Kreisverbandsmitglieder fuhren dort hin und brachten sich ein. Auf unserer Gesamtmitgliederversammlung Ende November 2019 in Luckenwalde waren das Wahljahr, und damit die Landtagswahl vom September, ebenso intensiv behandeltes Thema. Wortbeiträge in der dortigen Debatte zeugen davon. Man kann also nicht behaupten, es habe kaum Wahlauswertung stattgefunden.
Diese Ausführungen und die vorher geschilderten Zusammenhänge lassen erahnen, mit welcher Stimmung man als Delegierter zum LPT am 14.12.2019 fuhr. Es herrschte zu Beginn eine angespannte Atmosphäre. Ich selbst suchte das Gespräch mit einigen Mitgliedern jener Kreisverbände, die uns das Vorziehen des LPT „beschert“ hatten. Ich stieß auf eine mich überraschende Unklarheit, stellenweise gar Gelichgültigkeit, und geringes politisches Gespür für das durch das Vorziehen des LPT nach außen hin vermittelte Bild unserer Partei. Aber gut, das war meine zwischenmenschliche Erfahrung zu diesem LPT …
Zu loben sind ausdrücklich die LPT-Reden unserer beiden Landesparteivorsitzenden, Anja Mayer und Diana Golze. Die eine sprach mehr fundiert-sachlich, die andere emotionalisiert - Arbeitsteilung, gut so. Die Abteilung Attacke und Aufbruch übernahm mit seinem Redebeitrag unser neuer Landtagsfraktionsvorsitzender, Sebastian Walter. Ich war begeistert: Fulminant und kritisch-konstruktive Oppositionsarbeit versprechend, sage ich da nur!
In allen Reden, auch der Delegierten in der Generaldebatte, wurden Probleme benannt, klare Worte für mögliche Ursachen der Wahlniederlage gefunden. Die Beiträge waren deutlich und progressiv und es wurden keine „Köpfe“ gefordert. Deutliche Kritik wurde zum Vorziehen des LPT ausgesprochen.
Im Vorfeld zu diesem Dezember-LPT wurde viel befürchtet, wahrnehmbar war auf der Tagung jedoch ein gemeinsames Streben nach Aufbruch. Die Reihen wollten, für mein Empfinden, die allermeisten schließen - unsere auf nur noch zehn Köpfe reduzierte Landtagsfraktion braucht eine hinter ihr stehende Landespartei mehr denn je!
Klar ist: Auch nach dem Dezember-LPT, auch auf dem Februar-LPT ist die Wahlauswertung nicht abgeschlossen, kann sie auch gar nicht sein. Dafür müssen wir viel zu sehr nicht nur in die eigene Partei schauen, sondern auch die gesellschaftlichen Eruptionen, vermittelt durch das Landtagswahlergebnis, wahrnehmen, ihnen begegnen und den Menschen Perspektiven bieten. Und das sind verständliche, nachvollziehbare und auf die Probleme der Brandenburgerinnen und Brandenburger ausgerichtete Lösungen. Personalwechsel bringen da in unseren (eigenen) Reihen nichts - Selbstbeschäftigung hat noch nie geholfen - wenn die Notwendigkeiten für das inhaltliche Arbeiten und deren Aufgaben nicht erkannt und berücksichtigt werden. Wir müssen und sollten das Rad nicht neu erfinden. Aber das es in unserer Partei und im Land anders laufen muss, ist hoffentlich allen klar.
Parteimitglied werden kann man hier.
Aktuelle Termine von uns
-
19:00 - 21:00
Uhr
Luckenwalde, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Teltow-Fläming Kreisvorstand DIE LINKE. Teltow-FlämingBeratung des Kreisvorstandes
In meinen Kalender eintragen
-
18:00 - 20:00
Uhr
Ludwigsfelde, Geschäftsstelle DIE LINKE. Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde DIE LINKE. Teltow-FlämingTreff "Aktiven-Gruppe Nord" und Regionalvorstand
In meinen Kalender eintragen
-
18:30 - 21:00
Uhr
Luckenwalde, Kreishaus Luckenwalde Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Teltow-FlämingSitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI
In meinen Kalender eintragen
EinBlick
Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.