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Thomas Domres MdL

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Kommunen sollen von Windkraft profitieren

Der im Rahmen der Energiewende notwendige weitere Ausbau der Windenergie führt im Land Brandenburg zu immer größeren Widerständen in der Bevölkerung und den Kommunen im Umkreis von Windkraftanlagen. Die Frage vieler Bürgermeisterinnen und Bürgermeister „Was hat die Kommune davon?" kann bisher kaum beantwortet werden.

Unsere Aufgabe im Landtag ist es, Antworten zu geben, wie der weitere Windenergiezubau sozial und naturverträglich gestaltet werden und seine Notwendigkeit den vor Ort Betroffenen besser als bisher vermittelt werden kann. Die mit der Windenergie verbundenen Chancen für die Entwicklung ländlicher, oft strukturschwacher Regionen müssen für die Menschen greifbarer werden. Letztlich geht es um die Absicherung der Akzeptanz nicht nur der Windenergie, sondern der Energiewende insgesamt – und zwar dort, wo sie für jedermann unübersehbar stattfindet. Deshalb haben wir einen Gesetzentwurf zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz soll eine jährliche Pflicht der Betreiber aller neu zu errichtenden Windenergieanlagen, die einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen, zur Zahlung einer Sonderabgabe von jährlich 10.000 Euro je Windkraftanlage an die betroffenen Gemeinden festgeschrieben werden. Ziel ist es, die Akzeptanz für Windkraftanlagen zu erhöhen und die regionale Wertschöpfung zu steigern.

Wenn die Branderburgerinnen und Brandenburger merken, dass zum Beispiel ihre Kita aus der Beteiligung an Projekten der Produktion erneuerbarer Energien mitfinanziert wurde, wird dies die notwendige Akzeptanz steigern helfen.

Zum Gesetzentwurf: Drucksache 6/10392; zum Mitschnitt der Rede


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