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DiG/Thomas Kläber
Andreas Büttner

Andreas Büttner, Mitglied des Landtages

Jüdisches Leben schützen

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. In Gedenken an diesen Tag hatte DIE LINKE einen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen initiiert. Darin heißt es u.a.: „Der Landtag stellt sich gegen alle Tendenzen der Ausgrenzung, der Gewalt, des Hasses und der Hetze, ob im öffentlichen Raum, in sozialen Medien, im politischen Diskurs, ob gegen Einrichtungen für geflüchtete Menschen, Glaubensgemeinschaften, ob gegen Kulturschaffende oder für das Gemeinwesen engagierte Menschen. Er setzt sich verstärkt dafür ein, dass die Gedenkstätten Brandenburgs in Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus als zentrale Bausteine der Erinnerungskultur und Orte der politischen Bildung gefördert werden."

Der rechtsextreme Anschlag von Halle hat einmal mehr gezeigt, dass Antisemitismus in der Gesellschaft leider weiterhin präsent ist. Auch in Brandenburg gab es in den Jahren 2014 bis 2019 mehr als 500 antisemitische Straftaten; sind Synagogen, das Abraham-Geiger-Kolleg, das Zacharias-Fraenkel-College in Potsdam bedroht. Deshalb muss das Land für die Sicherheit seiner jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger bedingungslos eintreten und den Schutz jüdischer Einrichtungen gewährleisten.

Zum Antrag; zum Videostatement; zum Mitschnitt der Rede.


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Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. In Gedenken an diesen Tag hatte DIE LINKE einen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen initiiert. Darin heißt es u.a.: „Der Landtag stellt sich gegen alle Tendenzen der Ausgrenzung, der Gewalt, des Hasses und der Hetze, ob im öffentlichen Raum, in sozialen Medien, im politischen Diskurs, ob gegen Einrichtungen für geflüchtete Menschen, Glaubensgemeinschaften, ob gegen Kulturschaffende oder für das Gemeinwesen engagierte Menschen. Er setzt sich verstärkt dafür ein, dass die Gedenkstätten Brandenburgs in Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus als zentrale Bausteine der Erinnerungskultur und Orte der politischen Bildung gefördert werden."

Der rechtsextreme Anschlag von Halle hat einmal mehr gezeigt, dass Antisemitismus in der Gesellschaft leider weiterhin präsent ist. Auch in Brandenburg gab es in den Jahren 2014 bis 2019 mehr als 500 antisemitische Straftaten; sind Synagogen, das Abraham-Geiger-Kolleg, das Zacharias-Fraenkel-College in Potsdam bedroht. Deshalb muss das Land für die Sicherheit seiner jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger bedingungslos eintreten und den Schutz jüdischer Einrichtungen gewährleisten.

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