Für die Freiheit, an Haltestellen nicht unfreiwillig mitzurauchen
DIE LINKE fordert ein Rauchverbot an und in überdachten Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen. Es geht hier um Gesundheitsschutz und um Schutz vor Rauchbelästigung. Jeder Mensch hat das Recht, vor Passivrauchen geschützt zu sein – besonders Kinder und Jugendliche. Das fordern nicht nur wir, sondern auch Ärztinnen und Ärzte, Erzieherinnen und Erzieher sowie Lobbyverbände.
Konkret: Steht man bei Wind und Regen an einer Haltestelle zusammen mit anderen Fahrgästen und es wir geraucht, dann ist das nicht nur unangenehm, sondern man raucht einfach unfreiwillig mit. Das können wir ändern, indem die Landesregierung ein Verbot in das Brandenburger Nichtrauchendenschutzgesetz mitaufnimmt. Allein in Potsdam sind es 541 überdachte Bus- und 172 Tram-Haltestellen. Täglich werden ca. 15.000 Schüler_Innenfahrten registriert. Das ist eine Anzahl, die man für das Anliegen des Nichtraucherschutzes als wesentlich bezeichnen muss.
Wir haben kein Verständnis dafür, dass die Koalition den Antrag ablehnte. Bei der Deutschen Bahn und der S-Bahn sind Rauchverbote Normalität. Ebenso sollte es an überdachten ÖPNV-Haltestellen gelten. Bis Ende des Jahres soll dazu im Gesundheitsausschuss berichtet werden.
Zum Antrag; zum Mitschnitt der Rede.
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