DIE LINKE

Demo und Andacht für den Frieden

Frieden. Jetzt! – Ein Jahr Krieg in der Ukraine

Heute vor einem Jahr begann der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Noch wenige Tage zuvor hätten sich wohl die meisten von uns diese Entwicklung nicht vorstellen können – dennoch ist sie seit 365 Tagen bittere Realität. Millionen Menschen sind geflüchtet, Hunderttausende getötet worden. Viele auch unserer Genoss*innen engagieren sich seit dem ersten Kriegstag in der humanitären Hilfe.

Die öffentlichen und auch innerparteilich erbittert geführten Auseinandersetzungen täuschen zur Zeit leider häufig darüber hinweg, dass DIE LINKE. auch weiterhin die einzige konsequente Friedenspartei im Deutschen Bundestag ist und bleibt. Wir haben unsere Position vielfach bekräftigt und geschärft:

DIE LINKE verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine entschieden. Eine Friedenslösung setzt die Wiederherstellung der territorialen und politischen Integrität der Ukraine voraus. Die Diskussion um immer neue Waffenlieferungen ist kein Beitrag zur Deeskalation des Konflikts. Stattdessen braucht es endlich konsequente diplomatische Bemühungen für Waffenstillstandsverhandlungen. Der Parteivorstand hat Verhandlungen unter Einbeziehung Chinas, Indiens und der EU vorgeschlagen. Auch diplomatische Initiativen wie die des brasilianischen Präsidenten Lula sollten offensiv unterstützt werden. Mittel- und langfristig muss ein kollektives europäisches System unter Einbeziehung der Ukraine, Russlands und aller anderen europäischen Staaten etabliert werden, das die Sicherheitsinteressen aller Staaten einbezieht. Dies wird nicht erreicht über Milliarden-Investitionen in militärische Aufrüstung und die Militarisierung der Außenpolitik, sondern über Abrüstung und Milliarden für soziale und Klimagerechtigkeit.

Mit diesen, unseren Positionen müssen wir in die Öffentlichkeit. Diese müssen und wollen wir gemeinsam vertreten. Rund um den Jahrestag des Kriegsbeginns finden zahlreiche Kundgebungen, Demonstrationen und Veranstaltungen statt. Wir bitten Euch, liebe Genossinnen und Genossen, nehmt an diesen Veranstaltungen in Eurer Nähe teil und zeigt Flagge für eine friedliche Lösung.

Der Diskussionsbedarf in der Gesellschaft, aber auch in der Partei ist hoch. Die Rosa-Luxemburg- Stiftung, das kommunalpolitische Forum und auch Kreis- und Ortsverbände bieten eine Vielzahl von Veranstaltungen an. Dennoch werden auch wir in den kommenden Wochen gemeinsam mit den Kreisverbänden noch einmal parteiinterne Diskussionsforen anbieten, in denen wir unsere Positionen weiter schärfen und Argumente austauschen können. Dabei werden uns unter anderem Kerstin Kaiser und Jan van Aken mit ihrer Expertise begleiten.

Nur gemeinsam können wir eine starke Stimme für den Frieden sein! Dafür ist auch Dein Beitrag gefragt!