Elternbeitragsfreier Schülerverkehr – kein Thema für die Kenia-Koalition
DIE LINKE will im gesamten Land gleiche Zugangschancen für Bildung für alle Schülerinnen und Schüler. Ein elternbeitragsfreier Schülerverkehr ist unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und unabhängig vom Wohnort. Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Sicherung gleichwertiger Entwicklungsbedingungen im ganzen Land. Das lehnte die Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grüne ab. Zurzeit haben wir einen Flickenteppich, was die Elternbeitragsfreiheit anbetrifft. Acht Landkreise erstatten die Kosten, die anderen zehn nicht. Das sollte nicht so bleiben!
Die rot-schwarz-grüne Landesregierung soll deshalb für einheitliche Regelungen sorgen. Unser Antrag ist daher darauf gerichtet, mit allen Beteiligten Konzepte für Lösungen zu finden. Vor allem sollte die Landesregierung auf dem von uns vorgeschlagenen Weg Anreize für Finanzierungen in den Haushalten der Landkreise und kreisfreien Städte schaffen und Ausgleichsmethoden für die Landkreise finden, die bereits beitragsfreie Angebote sichern und sie zugleich entlasten.
Die einheitlichen Regelungen sollte es für ganz Brandenburg für das Schuljahr 2021/2022 geben. Dagegen haben sich SPD, CDU und Grüne klar ausgesprochen und wollen erst ein Gutachten erarbeiten. Die Linksfraktion wird aber das Anliegen weiter vorantreiben.
Zum Antrag: Drucksache 7/675; zum Mitschnitt der Rede.
Parteimitglied werden kann man hier.
Aktuelle Termine von uns
-
10:00 - 12:00
Uhr
Ludwigsfelde, Geschäftsstelle DIE LINKE. Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-LudwigsfeldeRote Socken und mehr ... stricken und häkeln
In meinen Kalender eintragen
-
17:00 - 21:00
Uhr
Luckenwalde, Kreishaus LuckenwaldeSitzung des Kreistages Teltow-Fläming
In meinen Kalender eintragen
-
18:30 - 20:00
Uhr
Luckenwalde, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Teltow-Fläming DIE LINKE. LuckenwaldeBeratung Fraktion DIE LINKE/BV Luckenwalde
In meinen Kalender eintragen
Linksblick
Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.
Einblicke
Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.
EinBlick
Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.
