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Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes

Einschätzung zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages

Ganz klar: Wie haben verloren zur BT-Wahl. Bundesweit, landesweit in Brandenburg. Und auch in Teltow-Fläming. Ich sage klar: Am engagierten Wahlkampf unserer drei Direktkandidaten Carsten, Norbert und Tobias lag es nicht! Daher hier ein großes Dankeschön an euch! Ihr habt den Kopf hingehalten für diese unsere Partei, ihr habt der LINKEN ein Gesicht in der Region gegeben.

Die Zahlen zur Wahl sind bekannt, ich möchte nun einige Gedanken festhalten. Die SPD ist Wahlsieger. Sie hat von der LINKEN massiv Wählende bekommen, weil die SPD (mal wieder) im Wahlkampf links blinkte. Ich bin skeptisch, was davon reale Politik wird. Erst recht in einer Ampelkoalition mit so diversen Partnern wie FDP und Grünen. Und auch Olaf Scholz kann ich mitnichten als einen linken Sozialdemokraten bezeichnen. Was da »linke« SPD-Parteivorsitzende à la Esken und Walter-Borjans oder ein links-dynamischer Kevin Kühnert im Hintergrund bewirken könnten, ist Kaffeesatz-Leserei. Fakt ist: Die Tagespolitik wird im Kanzleramt gemacht, nicht in der SPD-Parteizentrale.

Sei es drum: Die SPD hat das getan, was wir als LINKE seit Jahren von ihr gefordert haben: sie hat im Wahlkampf auf linke Themen gesetzt. Dass ihr das dann Wählende von uns zutreibt, war zu erwarten. Denn seien wir ehrlich: Der SPD wurde bundespolitisch mehr Durchsetzungskraft zugetraut als einer LINKEN, die in den letzten Umfragen um die 5%-Hürde kreiste.

Festzuhalten ist ferner, dass erst in den letzten Wochen des Wahlkampfes der breiten Masse doch wirklich klar wurde, dass nach 16 Jahren Regentschaft Angela Merkel nicht mehr »Mutti« und ihr »Sie kennen mich« zur Wahl bei der CDU stand, sondern Armin Laschet. Das trieb Wechselwählende von der Union zur SPD, aber nicht zur LINKEN. Das wir dann auch noch gut 470.000 unserer Wähler*innen an die Grünen abgaben, und weitere 110.000 an die AfD, hat unseren Aderlass verstärkt. Zur AfD ging unsere Protestwählerschaft, zu den Grünen die, die eher das vermeintlich umweltpolitische Original wählen wollten.

Zur Analyse unbedingt mitzusehen: Die Jungen wählten FDP und Grüne, nicht uns. Dieses Mal waren nur acht Prozent der Erstwählenden für uns, früher war das anders. Aber: Auch SPD und CDU/CSU haben bei den Jungen massiv verloren. Verstärkt nur noch Rentner*innen wählen die alten »Volksparteien« – eine politische Zeitenwende? Abzuwarten.

Für mich gehört zur Analyse, dass wir im Wahlkampf die richtigen Themen hatten. Bestätigt durch Umfragen und Bewertungen. Das, was wir ansprachen, betrifft den Zeitgeist und bewegt die Menschen. Es verfängt aber nicht so bei den Wählenden, dass sie sich dann für DIE LINKE entscheiden. Verbindet man mit uns zu wenig Gestaltungsoption? Ist DIE LINKE aus Sicht der Wählerschaft regierungsfähig, überhaupt regierungswillig? Oder sprechen wir als politische Kraft die richtigen Themen zwar an, werden auf Dauer aber in der (kritisierenden) Opposition gesehen? Und auch: Das, was wir im Wahlprogramm schreiben und versprechen, ist das für die Leute da draußen erkennbar umsetzbar?

Was wir jetzt brauchen, ist kein Streit, sondern selbstkritische Aufarbeitung und einen Aufbruch. Zurückbesinnen auf das, wo wir herkommen. Für die Menschen reale und verständliche soziale Vorschläge anbieten. Klar machen, dass ökologische Nachhaltigkeit immer auch soziale Verantwortung im Blick haben muss.

Was haben wir selber durch Auftreten und Agieren unserer LINKEN-Mandatstragenden zu diesem Ergebnis beigetragen? Wie geschlossen ist unser Agieren? Wie geklärt, und für die breite Masse der Wählenden verständlich!, ist unsere politische Agenda? Wir wissen darum, dass wir in der Außenpolitik (EU, NATO, Russland, ...) sehr plural aufgestellt sind – aber muss das jede*r Mandatstragende dann durch Artikulation der ganz persönlichen Sicht in jedes hingehaltene Mikrofon immer wieder betonen und so unsere Zerstrittenheit sichtbar machen? Oder sollten wir nicht Themen befördern, die klare Linie bei uns sind? Ostdeutschland, Soziales, Rente, Gesundheit, Hartz IV, ...

Immer zu bedenken: Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt! Warum sollten sich Wählende für uns entscheiden im Glauben, dass wir als LINKE uns um sie kümmern, wenn wir uns viel lieber am eigenen Laden abarbeiten? Es glaube bitte niemand, dass sich nicht auch die Grünen und SPD intern wie die Kesselflicker zanken. Nur sie begehen eben nicht den Fehler, das in aller Öffentlichkeit zu tun bzw. für die Medien erlebbar zu machen. In der LINKEN hingegen gehört es ja auf allen Ebenen schon fast zum guten Ton, den oder die eigene Genoss*in auf die vermeintlich falsche »linke« Weltsicht hinzuweisen. Natürlich greifen das die Medien auf, warum sollten sie auch nicht? Wenn wir selbst nicht so blöd wären, unseren Streit den Medien öffentlich anzubieten, worüber müssten diese Medien sonst von einer Bundestagspartei berichten? Etwa über deren guten Anträge, Reden, Ansichten? Eine Bundestagspartei totzuschweigen, würde sich zumindest der Großteil der Presse nicht trauen, da bin ich mir sicher!

Dieses Mal noch haben uns Sören Pellmann in Leipzig sowie Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin mit ihren Direktmandaten den Hintern gerettet. Ich prophezeie: Zur nächsten BT-Wahl in vier Jahren ist das nicht mehr garantiert! Wir haben nun eine Wahlperiode Zeit uns zu sammeln, die kleinere Bundestagsfraktion geschlossener und neu auf- zustellen und zielgerichteter zu agieren. Not kann auch zusammenführen und die eigenen Reihen schließen. Ich wünsche es mir.


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Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes

Einschätzung zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages

Ganz klar: Wie haben verloren zur BT-Wahl. Bundesweit, landesweit in Brandenburg. Und auch in Teltow-Fläming. Ich sage klar: Am engagierten Wahlkampf unserer drei Direktkandidaten Carsten, Norbert und Tobias lag es nicht! Daher hier ein großes Dankeschön an euch! Ihr habt den Kopf hingehalten für diese unsere Partei, ihr habt der LINKEN ein Gesicht in der Region gegeben.

Die Zahlen zur Wahl sind bekannt, ich möchte nun einige Gedanken festhalten. Die SPD ist Wahlsieger. Sie hat von der LINKEN massiv Wählende bekommen, weil die SPD (mal wieder) im Wahlkampf links blinkte. Ich bin skeptisch, was davon reale Politik wird. Erst recht in einer Ampelkoalition mit so diversen Partnern wie FDP und Grünen. Und auch Olaf Scholz kann ich mitnichten als einen linken Sozialdemokraten bezeichnen. Was da »linke« SPD-Parteivorsitzende à la Esken und Walter-Borjans oder ein links-dynamischer Kevin Kühnert im Hintergrund bewirken könnten, ist Kaffeesatz-Leserei. Fakt ist: Die Tagespolitik wird im Kanzleramt gemacht, nicht in der SPD-Parteizentrale.

Sei es drum: Die SPD hat das getan, was wir als LINKE seit Jahren von ihr gefordert haben: sie hat im Wahlkampf auf linke Themen gesetzt. Dass ihr das dann Wählende von uns zutreibt, war zu erwarten. Denn seien wir ehrlich: Der SPD wurde bundespolitisch mehr Durchsetzungskraft zugetraut als einer LINKEN, die in den letzten Umfragen um die 5%-Hürde kreiste.

Festzuhalten ist ferner, dass erst in den letzten Wochen des Wahlkampfes der breiten Masse doch wirklich klar wurde, dass nach 16 Jahren Regentschaft Angela Merkel nicht mehr »Mutti« und ihr »Sie kennen mich« zur Wahl bei der CDU stand, sondern Armin Laschet. Das trieb Wechselwählende von der Union zur SPD, aber nicht zur LINKEN. Das wir dann auch noch gut 470.000 unserer Wähler*innen an die Grünen abgaben, und weitere 110.000 an die AfD, hat unseren Aderlass verstärkt. Zur AfD ging unsere Protestwählerschaft, zu den Grünen die, die eher das vermeintlich umweltpolitische Original wählen wollten.

Zur Analyse unbedingt mitzusehen: Die Jungen wählten FDP und Grüne, nicht uns. Dieses Mal waren nur acht Prozent der Erstwählenden für uns, früher war das anders. Aber: Auch SPD und CDU/CSU haben bei den Jungen massiv verloren. Verstärkt nur noch Rentner*innen wählen die alten »Volksparteien« – eine politische Zeitenwende? Abzuwarten.

Für mich gehört zur Analyse, dass wir im Wahlkampf die richtigen Themen hatten. Bestätigt durch Umfragen und Bewertungen. Das, was wir ansprachen, betrifft den Zeitgeist und bewegt die Menschen. Es verfängt aber nicht so bei den Wählenden, dass sie sich dann für DIE LINKE entscheiden. Verbindet man mit uns zu wenig Gestaltungsoption? Ist DIE LINKE aus Sicht der Wählerschaft regierungsfähig, überhaupt regierungswillig? Oder sprechen wir als politische Kraft die richtigen Themen zwar an, werden auf Dauer aber in der (kritisierenden) Opposition gesehen? Und auch: Das, was wir im Wahlprogramm schreiben und versprechen, ist das für die Leute da draußen erkennbar umsetzbar?

Was wir jetzt brauchen, ist kein Streit, sondern selbstkritische Aufarbeitung und einen Aufbruch. Zurückbesinnen auf das, wo wir herkommen. Für die Menschen reale und verständliche soziale Vorschläge anbieten. Klar machen, dass ökologische Nachhaltigkeit immer auch soziale Verantwortung im Blick haben muss.

Was haben wir selber durch Auftreten und Agieren unserer LINKEN-Mandatstragenden zu diesem Ergebnis beigetragen? Wie geschlossen ist unser Agieren? Wie geklärt, und für die breite Masse der Wählenden verständlich!, ist unsere politische Agenda? Wir wissen darum, dass wir in der Außenpolitik (EU, NATO, Russland, ...) sehr plural aufgestellt sind – aber muss das jede*r Mandatstragende dann durch Artikulation der ganz persönlichen Sicht in jedes hingehaltene Mikrofon immer wieder betonen und so unsere Zerstrittenheit sichtbar machen? Oder sollten wir nicht Themen befördern, die klare Linie bei uns sind? Ostdeutschland, Soziales, Rente, Gesundheit, Hartz IV, ...

Immer zu bedenken: Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt! Warum sollten sich Wählende für uns entscheiden im Glauben, dass wir als LINKE uns um sie kümmern, wenn wir uns viel lieber am eigenen Laden abarbeiten? Es glaube bitte niemand, dass sich nicht auch die Grünen und SPD intern wie die Kesselflicker zanken. Nur sie begehen eben nicht den Fehler, das in aller Öffentlichkeit zu tun bzw. für die Medien erlebbar zu machen. In der LINKEN hingegen gehört es ja auf allen Ebenen schon fast zum guten Ton, den oder die eigene Genoss*in auf die vermeintlich falsche »linke« Weltsicht hinzuweisen. Natürlich greifen das die Medien auf, warum sollten sie auch nicht? Wenn wir selbst nicht so blöd wären, unseren Streit den Medien öffentlich anzubieten, worüber müssten diese Medien sonst von einer Bundestagspartei berichten? Etwa über deren guten Anträge, Reden, Ansichten? Eine Bundestagspartei totzuschweigen, würde sich zumindest der Großteil der Presse nicht trauen, da bin ich mir sicher!

Dieses Mal noch haben uns Sören Pellmann in Leipzig sowie Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin mit ihren Direktmandaten den Hintern gerettet. Ich prophezeie: Zur nächsten BT-Wahl in vier Jahren ist das nicht mehr garantiert! Wir haben nun eine Wahlperiode Zeit uns zu sammeln, die kleinere Bundestagsfraktion geschlossener und neu auf- zustellen und zielgerichteter zu agieren. Not kann auch zusammenführen und die eigenen Reihen schließen. Ich wünsche es mir.

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