12. November 2020
Marlen Block, Mitglied des Landtages

Ein Pandemie-Beirat für bessere Corona-Politik

Einen Pandemie-Beirat einzurichten, war die Forderung der Linksfraktion in der Landtagssitzung. Der Beirat sollte die Landesregierung in Fragen des Pandemiemanagements beraten, die Wirksamkeit und Auswirkungen der Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung analysieren, bewerten und Vorschläge für weitere Bekämpfungs- und Präventionsmaßnahmen unterbreiten.

Gerade in Zeiten, in denen tiefe Eingriffe zur Bekämpfung der Pandemie erfolgen, ist es aus unserer Sicht erforderlich, Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen und des Landtages in die Entscheidungsfindungen einzubeziehen. Gleichzeitig sollte der Beirat aus verschieden Perspektiven Fragestellungen und Komplexe beraten und Vorschläge in die politische Diskussion mit einbringen und sachlich informieren. Thüringen hat einen solchen Beirat.

Die Corona-Pandemie bedroht nicht nur die Gesundheit und das Leben vieler Menschen, sondern stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Und die kann nur im engen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und den zivilgesellschaftlichen Organisationen bewältigt werden. Insbesondere, wenn es solch einschneidender und lange anhaltender Einschränkungen bedarf. So könnte die Akzeptanz für diese Maßnahmen verbessert werden.

In der Debatte hatte die Landesregierung zu dem Thema übrigens nichts zu sagen: Sie verzichtete auf einen Redebeitrag. Unser Antrag wurde trotzdem abgelehnt.

Zum Antrag; zum Mitschnitt der Rede.

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