27. Januar 2009

DIE LINKE wusste nicht Bescheid

Zur Pressemitteilung "C. Schulze rüffelt Kritik" von Herrn Christoph Schulze, in der MAZ vom 27. Januar 2009, Seite 14 erklärt die Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Kreistag, Kornelia Wehlan:

Die Fraktionsspitzen der Partei DIE LINKE im Kreistag Teltow-Fläming informierten bereits vor vier Monaten am Tisch des Vorsitzenden des Kreistages, Herrn Bochow, die im Kreistag vertretenen Fraktionen zur Kandidatur von Maritta Böttcher für den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses. Dem wurde nicht widersprochen.
Und auch bis zur Wahl im Jugendhilfeausschuss gab es keine Reaktion der SPD, einen eigenen Vorschlag für den Vorsitz zu benennen.
Der einzige Kontakt, der im Zusammenhang mit der Konstituierung des Jugendhilfeausschusses durch Herrn Schulze zu uns gesucht wurde, war der für die Wahl der freien Träger, die Mitglied im Jugendhilfeausschuss sind und durch den Kreistag berufen werden.
DIE LINKE hat kein Problem damit, dass eine andere Fraktion den Vorsitz für den Jugendhilfeausschuss stellt. Wir haben aber ein Problem damit, dass wir über mehrere Monate im Unklaren gelassen wurden.
Damit bestand für uns keine Chance im Zusammenhang mit der Konstituierung des Kreistages den Zugriff auf den Vorsitz des Sozialausschusses anzuzeigen.
DIE LINKE hat kein Interesse an der Verschlechterung der Atmosphäre im Kreistag.
Wenn die SPD aufgrund der doppelten namentlichen Besetzung mit Frau Igel als Vorsitzende des Sozialausschusses und des Jugendhilfeausschusses hier eine personelle Veränderung vorzunehmen gedenkt, signalisieren wir hiermit, den Vorsitz des Sozialausschusses durch DIE LINKE zu besetzen.

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