Hans-Jürgen Scharfenberg MdL

Cyberkriminalität bekämpfen

In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag, nachdem eine Unmenge von persönlichen Daten vor allem von PolitikerInnen im Internet veröffentlicht wurden, mit dem Problem der Internetkriminalität beschäftigt. Kriminelle werden dabei zu einer immer stärkeren Bedrohung für die IT-Sicherheit in Deutschland. Laut Digitalverband Bitkom wurde im vergangenen Jahr jeder zweite Internetnutzer Opfer von Kriminalität. Am häufigsten beklagt wurde die illegale Verwendung persönlicher Daten und deren Weitergabe an Dritte. Jeder Vierte sei hiervon betroffen gewesen. Insbesondere Frauen sind von Belästigungen, Drohungen oder Beleidigungen im Netz betroffen. So etwas schafft eine allgemeine Verunsicherung, die Gift ist in einer freien Gesellschaft. Zwei Ansatzpunkte wurden debattiert:

1. Die Stärkung der Nutzer selbst durch bessere Information und Bildung, denn häufig ist Sorglosigkeit eine Hauptursache für erfolgreiche Attacken. Deswegen müssen die Nutzer in ihrer Selbstverantwortung gestärkt werden. Sie sollen erkennen, wie sensibel und wertvoll ihre Daten sind. Denn je besser die Nutzer ihre Daten schützen und sie eben nicht einfach so preisgeben, desto schwieriger machen wir es den Cyberkriminellen.

Besonders wichtig sollen dabei landesweite Aufklärungskampagnen zu den Themen Datensicherheit sowie digitale Gewalt und Sexismus in sozialen Netzwerken sein, die im Rahmen der Medienbildung und Gewaltprävention an Schulen, in der Jugendbildungsarbeit und der Erwachsenenbildung erfolgen sollen.

2. Eine besser und spezieller ausgestattete Polizei. Dazu gehören einerseits gut ausgebildete SpezialistInnen und eine entsprechende technische Ausstattung, denn die technische Entwicklung vollzieht sich in einem rasanten Tempo. Die brandenburgische Polizei hat beim Landeskriminalamt eine entsprechende Abteilung, die Ausbildung an der Fachhochschule der Polizei wird zum Thema Cyberkriminalität verstärkt. Und nach einem Landtagsbeschluss vom Februar 2018 soll ein Masterstudiengang Kriminalistik aufgelegt werden, in dem Cyberkriminalität wesentlicher Studieninhalt sein wird. Ab 2020 sollen dann 25 Spezialisten nach neuesten wissenschaftlichen Methoden qualifiziert werden.

In einem Entschließungsantrag gemeinsam mit Grünen und SPD wurden die zu verstärkenden Maßnahmen beschlossen.

Zum Antrag: Drucksache 6/10435; zum Mitschnitt der Rede