Brandenburg ein Jahr unter SPD, CDU und Grünen - Zwischenzeugnis: Versetzungsgefährdet!
Ein Jahr Kenia-Koalition in Brandenburg, ein Jahr unter Rot-Schwarz-Grün, also SPD, CDU und B90/ Die Grünen – Zeit für eine Zwischenbilanz, fand unsere Landtagsfraktion und hat der Koalition ein Zwischenzeugnis ausgestellt. Die Kenia-Koalition ist akut versetzungsgefährdet, denn außer im Geldausgeben, wo die Note 1 vergeben wurde, finden sich fast ausschließlich Vieren und Fünfen auf dem Zeugnis.
Die Landesregierung muss jetzt die Dinge in Ordnung bringen, die schon lange anstehen und dabei gleichzeitig nachhaltig handeln. Konkrete Vorschläge hat DIE LINKE zur Genüge vorgebracht, bislang wurden insgesamt 44 Anträge und 4 Gesetzentwürfe der Linksfraktion abgelehnt. Dabei braucht es gerade jetzt ein sofortiges Eintreten für mehr soziale Gerechtigkeit und eine Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Das Zeugnis kann in Gänze hier heruntergeladen werden.
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