15. April 2019
Klaus Pollmann

Bilanz und Zukunftsaussichten

Kein festes Thema in der Einladung, aber viel Gesprächsstoff hatten die Genossinnen und Genossen des Regionalverbandes Teltow-Fläming Süd der LINKEN am 12. April in ihrer Veranstaltungsreihe „Roter Treff“ in Jüterbog. Für die fundierten Antworten auf zahlreiche Fragen sorgte als Gast Anita Tack, die aus ihrer 25-jährigen Erfahrung als Landtagsabgeordnete in Brandenburg schöpfte.

Die Diskussionsbeiträge der ehemaligen Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz waren aber mehr als eine Bilanz aus 15 Jahren Opposition, zehn Jahren Regierungskoalition und fünf Jahren Ministeramt. Anita Tack bot den zahlreich erschienenen Genossinnen und Genossen auch unbeirrt kämpferische Ausblicke auf die vor uns liegende politische Arbeit.

Natürlich fehlten die gescheiterte Kommunalreform, das Polizeigesetz und das Verfassungsschutzgesetz als öffentlich diskutierte Streitthemen in der Fraktion und der Koalition auch in dieser Runde nicht.

Dass politische Fehlentscheidungen von nachfolgenden Regierungen nur schwer wieder einzufangen sind, machte Anita Tack an den von SPD und CDU abbestellten 600 Kilometern Bahnverbindungen in Brandenburg und einer Vernachlässigung der Infrastruktur deutlich. Ein Beitrag, der für den eigentlich notwendigen Ausbau geschlossener Mobilitätsketten mit öffentlichem Nahverkehr, Fahrrad- und Fußwegen bis heute eine Belastung ist.

Mit Aussicht auf mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl bezeichnete Anita Tack angesichts der im Land zunehmenden rechten Strukturen Rot-Rot-Grün als eine gute Herausforderung, für die wir als DIE LINKE stärker unsere Positionen einbringen müssen.

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