Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
DiG/Thomas Kläber
Sebastian Walter

Sebastian Walter, Mitglied des Landtages

Befristetes Grundeinkommen gegen Corona-Not

Mit unserem Antrag "Förderlücke schließen - Corona-Überbrückungshilfen des Bundes aufstocken“ (Drucksache 7/1803) forderten wir die Einführung eines befristeten Grundeinkommen von monatlich 1.180 Euro, welches im Rahmen der Überbrückungshilfen des Bundes vom Land zusätzlich bewilligt und ausgezahlt werden sollte.

Mit dem Grundeinkommen wollten wird Soloselbstständige, Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer sowie Freischaffende beim Lebensunterhalt helfen, solange diese wegen der Pandemie ihre künstlerische, gewerbliche oder wirtschaftliche Tätigkeit nicht ausüben können und um eine Insolvenzwelle zu verhindern. Uns geht es um Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende, Inhaberinnen und Inhaber von Reisebüros, Gastronominnen und Gastronomen, Dozentinnen und Dozenten, die Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsständen, Schaustellerinnen und Schausteller und um die vielen anderen. Ihnen bringt Hartz IV keine Sicherheit, denn es ist mit hohen Hürden versehen, mit bürokratischem Aufwand verbunden und auch wegen der Anrechnung anderer Einkünfte nicht wirklich hilfreich. 

Auch die übrigen Hilfsprogramme fördern nur Betriebskosten, keine Lebenshaltungskosten. Viele Betroffene sind durch die Pandemie noch weiter in die finanzielle Misere gedrückt worden und weit von früheren Umsätzen entfernt bzw. sie haben nach wie vor überhaupt keine Umsätze. Bundesländer wie Thüringen und Baden-Württemberg haben diese besondere Situation der Soloselbstständigen und der kleinen Gewerbetreibenden längst erkannt und mit einer eigenen Länderförderung Abhilfe geschaffen. Die Kenia-Koalition in Brandenburg sieht dagegen nach wie vor keinen Handlungsbedarf.

Darüber hinaus wollten wir einen Bestands- bzw. Vertrauensschutz für die im Rahmen des Förderprogramms „Soforthilfe Corona Brandenburg“ an Selbstständige, an Freiberufler und an Kleinstunternehmerinnen und Kleinstunternehmer ausgezahlten Zuschüsse erreichen. Dafür sollte das Land auf Rückforderungen von Zuschüssen verzichten, sofern die Antragsteller nicht in betrügerischer Absicht gehandelt haben. Auch diesbezüglich lässt die Regierungskoalition die Betroffenen sprichwörtlich im Regen stehen.

Fazit: Kenia unterlässt alles, damit die Corona-Krise vor allem eine Krise der Soloselbstständigen ist!

Zum Mitschnitt der Rede.


Parteimitglied werden kann man hier.

Aktuelle Termine von uns

  1. DIE LINKE. Regionalverband Teltow-Fläming Süd DIE LINKE. Teltow-Fläming DIE LINKE. Regionalverband Teltow-Fläming Süd
    10:00 - 13:00 Uhr
    Schlosspark, Jüterbog DIE LINKE. Teltow-Fläming

    Osterhasenfest

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    10:00 - 12:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle DIE LINKE. Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    Rote Socken und mehr ... stricken und häkeln

    In meinen Kalender eintragen
  1. DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde
    18:00 - 19:00 Uhr
    Ludwigsfelde, Geschäftsstelle DIE LINKE. Regionalverband TGL, LinksTreff Ludwigsfelde DIE LINKE. Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde

    LINKE Stunde

    In meinen Kalender eintragen
Linksblick, Ausgabe Februar/März 2024

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.

Einblicke, Ausgabe Februar/März 2024

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

EinBlick - Newsletter unserer Kreistagsgfraktion

EinBlick

Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.

Watching you - AfD-Monitoring