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Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

30 Jahre - und kein Ende in Sicht!

Ganz im Stillen, corona-bedingt, haben wir im vorigen Monat eine Grenze überschritten: Im mittlerweile vierten Jahrzehnt seit der Neugründung unseres Landes Brandenburg im Jahr 1990 gibt es im Landtag eine dezidiert linke Fraktion - erst die der PDS, jetzt die der LINKEN. Nach Lothar Bisky, Heinz Vietze, Michael Schumann und zehn weiteren haben sich mittlerweile Generationen von linken Politikerinnen und Politikern darum bemüht, Politik für und vor allem mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern zu gestalten.

Anfang der 1990er-Jahre war die brandenburgische die einzige Linksfraktion, die an der Verfassungsgebung in ihrem Land mitarbeitete – das Ergebnis war die anerkannt modernste Landesverfassung in Deutschland.

Als Anfang der 2000er-Jahre viele Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze auf die Straßen gingen, wurde die PDS ihr Sprachrohr im Landtag: „Hartz IV muss weg"!

In Regierungsbeteiligung haben wir die Finanzkraft der Brandenburger Kommunen erheblich verbessert, uns für mehr Bürgerbeteiligung, für das Jugendwahlrecht und die gleichberechtigte Vertretung von Frauen im Parlament, für Menschen mit Behinderung und Queere, für die Senkung des Betreuungsschlüssels in Kitas und für die Einstellung von mehr Lehrerinnen und Lehrern, für die Verbesserung der Finanzierung der Musikschulen und für vieles andere mehr eingesetzt. Rot-Rot trug eine deutliche linke Handschrift, auch wenn die Wahlergebnisse 2019 scheinbar etwas anderes vermuten lassen.

Auch jetzt, in Corona-Zeiten, haben wir natürlich unsere Antworten formuliert. Wir streiten dafür, dass es diesmal nicht so läuft wie nach vergangenen Krisen, dass nämlich die kleinen Leute bezahlen. Wir sind diejenigen, die sich für eine konsequent soziale Corona-Politik einsetzen – mit Hilfen für Solo-Selbstständige, Prämien für die Mitarbeiter*innen in den systemrelevanten Berufen, Unterstützung für Kultur und Kommunen und vieles mehr. Und wir halten Demokratie und Parlamentarismus hoch - gerade in Zeiten tiefer Eingriffe in Grundrechte aller.

Im nunmehr beginnenden 31. Jahr der Fraktion werden wir nicht allein im Landtag tätig sein. Wir gehen hinaus ins Land und werben für unsere politischen Ansätze. Wir sprechen mit Verbänden und Vereinen, mit Akivist*innen und Betroffenen – vor allem aber mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern. Denn sie sind es, um die es geht. In diesem Sinne: Sprechen Sie uns an!


DIE LINKE

1. September: Weltfriedenstag!

Parteimitglied werden kann man hier.

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Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

30 Jahre - und kein Ende in Sicht!

Ganz im Stillen, corona-bedingt, haben wir im vorigen Monat eine Grenze überschritten: Im mittlerweile vierten Jahrzehnt seit der Neugründung unseres Landes Brandenburg im Jahr 1990 gibt es im Landtag eine dezidiert linke Fraktion - erst die der PDS, jetzt die der LINKEN. Nach Lothar Bisky, Heinz Vietze, Michael Schumann und zehn weiteren haben sich mittlerweile Generationen von linken Politikerinnen und Politikern darum bemüht, Politik für und vor allem mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern zu gestalten.

Anfang der 1990er-Jahre war die brandenburgische die einzige Linksfraktion, die an der Verfassungsgebung in ihrem Land mitarbeitete – das Ergebnis war die anerkannt modernste Landesverfassung in Deutschland.

Als Anfang der 2000er-Jahre viele Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze auf die Straßen gingen, wurde die PDS ihr Sprachrohr im Landtag: „Hartz IV muss weg"!

In Regierungsbeteiligung haben wir die Finanzkraft der Brandenburger Kommunen erheblich verbessert, uns für mehr Bürgerbeteiligung, für das Jugendwahlrecht und die gleichberechtigte Vertretung von Frauen im Parlament, für Menschen mit Behinderung und Queere, für die Senkung des Betreuungsschlüssels in Kitas und für die Einstellung von mehr Lehrerinnen und Lehrern, für die Verbesserung der Finanzierung der Musikschulen und für vieles andere mehr eingesetzt. Rot-Rot trug eine deutliche linke Handschrift, auch wenn die Wahlergebnisse 2019 scheinbar etwas anderes vermuten lassen.

Auch jetzt, in Corona-Zeiten, haben wir natürlich unsere Antworten formuliert. Wir streiten dafür, dass es diesmal nicht so läuft wie nach vergangenen Krisen, dass nämlich die kleinen Leute bezahlen. Wir sind diejenigen, die sich für eine konsequent soziale Corona-Politik einsetzen – mit Hilfen für Solo-Selbstständige, Prämien für die Mitarbeiter*innen in den systemrelevanten Berufen, Unterstützung für Kultur und Kommunen und vieles mehr. Und wir halten Demokratie und Parlamentarismus hoch - gerade in Zeiten tiefer Eingriffe in Grundrechte aller.

Im nunmehr beginnenden 31. Jahr der Fraktion werden wir nicht allein im Landtag tätig sein. Wir gehen hinaus ins Land und werben für unsere politischen Ansätze. Wir sprechen mit Verbänden und Vereinen, mit Akivist*innen und Betroffenen – vor allem aber mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern. Denn sie sind es, um die es geht. In diesem Sinne: Sprechen Sie uns an!

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