Internationale Woche für Frieden, Internationalismus und Soziale Gerechtigkeit

25. bis 31. Mai: Internationale Aktionswoche für Frieden, Internationalismus und soziale Gerechtigkeit

DIE LINKE will alle gesellschaftlichen Verhältnisse überwinden, in denen Menschen ausgebeutet, entrechtet und entmündigt werden und die ihre soziale und natürliche Lebensgrundlagen zerstören.

DIE LINKE kämpft daher für eine gerechte, solidarische und demokratische Weltwirtschaftsordnung frei von imperialistischer Dominanz, für Frieden, die Achtung des Völkerrechts und eine nachhaltige globale Entwicklung.

DIE LINKE setzt sich für die zivile Bewältigung von Konflikten ein. Krieg oder andere militärische Gewaltformen als Instrument in den internationalen Beziehungen lehnen wir kategorisch ab.

Insbesondere in Krisenzeiten der gegenwärtigen Corona-Pandemie muss Solidarität an erster Stelle stehen.

Wirtschaftssanktionen beenden

Wir lehnen daher Sanktionen ab und fordern, wie der Generalsekretär der UNO, Antonio Guterres, unilaterale Zwangsmaßnahmen auszusetzen, weil sie in erster Linie die Zivilbevölkerung treffen und Menschenleben kosten.

Insbesondere die Vereinigten Staaten versuchen durch Sanktionspolitik ihre politischen Forderungen durchzusetzen. Sie nutzen dazu ihre dominante Position im Internationalen Währungsfonds (IWF) und anderen internationalen Organisationen.

Frieden – gegen Militärmanöver und Waffenexporte

Als Friedenspartei schließen wir uns außerdem Guterres bei der Forderung nach einem globalen Waffenstillstand an und fordern die Bundesregierung auf, diese Initiative zu unterstützen.

Es ist keine Zeit für internationale Militärmanöver und die Aufrechterhaltung der NATO-Aufrüstungsforderungen. Militäreinsätze, wie das US-Manöver Defender 2020 und alle Unterstützungsaktivitäten der NATO und der Bundeswehr, müssen beendet werden. Die geplanten Manöver sind das Gegenteil von Friedenspolitik. Sie stellen eine gefährliche Drohgebärde der US-Regierung dar, die hunderte Millionen Euro kostet und die Sicherheit in Europa gefährdet. Rüstungsexporte müssen beendet werden.

Solidarität über Grenzen hinweg

Internationale Solidarität ist Teil des LINKEN Selbstverständnisses und Kern unserer Politik. Linke und progressive Parteien rufen weltweit zu Aktionen gegen die neoliberale Ausbeutung, für Frieden und soziale Gerechtigkeit auf.