Wir brauchen einen gesellschaftlichen Aufbruch
Katja Kipping und Bernd Riexinger (Parteivorsitzende) sowie Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) und Harald Wolf (Bundesschatzmeister) haben sich in einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt Liebe Genossinnen und Genossen, viele von euch können derzeit hoffentlich eine verdiente Sommerpause einlegen. Gleichwohl zeichnen sich die... Weiterlesen
Aktuelles aus dem Brandenburger Landtag
Liebe Leserinnen und Leser, die Landesregierung hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 beschlossen. Damit stellt Rot-Rot die Weichen für Investitionen, Kommunalfinanzen und Personalausstattung für die kommenden Jahre. Nach der Sommerpause wird der Doppelhaushalt in den Landtag eingebracht und voraussichtlich bis Jahresende verabschiedet.... Weiterlesen
Zukunft Digitalisierung? Heute schon an morgen denken!
Der Bund will in dieser Legislaturperiode noch 3,5 Milliarden Euro für digitale Bildung zur Verfügung stellen. Das klingt nur viel, denn das reicht gerade mal, um in allen Schulen WLAN einzurichten. Von digitaler Bildung kann da noch keine Rede sein. Für die Ausstattung mit technischen Geräten, die Entwicklung neuer Lerninhalte, die Einstellung und... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
Vier Haushaltsdebatten stehen im Jahr 2018 auf dem Programm des Bundestages und zur Halbzeit dieser Debatten kann man sagen: Umverteilung von oben nach unten und eine sozialstaatlich orientierte Haushaltspolitik gehören nicht zu den Schwerpunkten der AfD-Fraktion, vielmehr sind sie eine Leerstelle. Stattdessen geht es ihr um das Ausspielen... Weiterlesen
LinksTreff mit Andrea Johlige
Am 5. Juli durften wir die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige zu einem Vortrag über die Situation der religiösen Minderheiten im Norden Iraks bei uns begrüßen. Andrea reiste bereits zwei Mal in den Norden Iraks in die kurdisch verwalteten Gebiete. Der Anlass der ersten, vom Landtag organisierten, Reise war die Situation der jesidischen Frauen im... Weiterlesen
Für die Linkfreiheit, gegen Uploadfilter - Parlament holt sich Copyright-Debatte zurück
Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem... Weiterlesen
Neuer Doppelhaushalt für Brandenburg: Weichenstellung und Herausforderung
Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat heute während der Landtagsfraktionssitzung den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 vorgestellt. Im Laufe des Tages hat dann das Kabinett den Entwurf bestätigt. Damit stellt die Landesregierung die Weichen für Investitionen, Kommunalfinanzen und Personalausstattung für die kommenden Jahre. Nach der... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
„Jetzt sehen sie, wie Jagd geht. Wir sind beim Jagen“, mit diesen Worten kommentierte Alice Weidel den Selbstzerstörungsprozess von CDU/CSU und erinnerte an die Ankündigung ihres Ko-Vorsitzenden Alexander Gauland vom Abend der Bundestagswahl im September 2017, in der er als Aufgabe der Bundestagsfraktion ankündigte: „Wir werden sie jagen.“ Wer... Weiterlesen
Drei Fragen, drei Antworten - Helmut Scholz zum Wahlrecht für das Europäische Parlament
In der kommenden Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform des EU Wahlrechts ab - knapp ein Jahr vor den nächsten Europawahlen. Ist das zu früh oder zu spät? Helmut Scholz: Es ist deutlich zu spät. Denn die neuen Regelungen müssen ja auch noch fristgerecht in die jeweilige nationale Wahlgesetzgebung überführt werden. Allerdings... Weiterlesen
Kuba und DIE LINKE
Ein warmer Sommerabend, echter Mochjito (Cocktail aus hellem kubanischem Rum, Limettensaft, Minze, Rohrzucker, Sodawasser) und dazu Live-Musik vom kubanischen „Trio Caney“ – all' das zusammen vermittelte südländisches Flair, passend zum „Kubanischen Abend“ in der „Grünen Passage“, zu welchen DIE LINKE. Teltow-Fläming und DIE LINKE.... Weiterlesen
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