Landrätin Kornelia Wehlan zur heutigen Information der DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft Thüringen Brandenburg mbH zu ihrer wirtschaftlichen Situation
Das Krankenhaus Luckenwalde ist eine medizinische Einrichtung, die für den Landkreis Teltow-Fläming und seine Bevölkerung eine herausragende Bedeutung hat. Das zuständige Landesministerium hat uns versichert, dass der Standort Luckenwalde nicht in Frage steht. Für seine Sicherung werden, so das Ministerium, gemeinsam mit der Stadt, dem Landkreis,... Weiterlesen
Himmlisch
Der Regionalverband Trebbin-Großbeeren-Ludwigsfelde (TGL) und seine Sympathisant*innen haben auch in diesem Jahr die Ludwigsfelder Weihnachtsengel mit einer Spende unterstützt. Unser Vorsitzende, Silvio Pape, übergab am 11. Dezember 2018 310 Euro an Cora Ruden. Dieser Verein macht seit Jahren eine Weihnachtsfeier für Kinder von Bedürftigen. Weiterlesen
Alkohol, Zigaretten und Bertelsmann - Familienpolitische Leistungen im Fokus der Stiftung
Dass es überhaupt einer großangelegten Studie bedarf, um zu belegen, dass Eltern das ihnen zustehende Kindergeld nicht für Alkohol und Zigaretten ausgeben, sagt einiges über die Qualität sozialstaatlicher Debatten der letzten Jahre aus. Und siehe da: Das Geld kommt tatsächlich den Kindern zu Gute! Das belegt eine am 21. November erschienene Studie... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
In seinem Buch „Ursprünge der faschistischen Ideologie“ schreibt der israelische Faschismusforscher Zeev Sternhell: „Wenn der Antirationalismus zu einem politischen Werkzeug wird, zu einem Mittel für die Mobilisierung der Massen und zu einer Waffe gegen den Liberalismus, den Marxismus und die Demokratie, wenn er mit einem starken Kulturpessimismus,... Weiterlesen
Gewalt gegen Frauen findet auch im Netz statt
Seit fast 20 Jahren finden jährlich am 25. November Aktionen gegen Gewalt an Frauen statt. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 147 Frauen von ihrem (Ex-)Partner getötet, 224 Frauen überlebten solche Tötungsversuche. Jeden Tag versucht also ein Mann, seine (Ex-)Partnerin zu töten, alle zweieinhalb Tage erreicht er sein Ziel. Medien bezeichnen... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
„Wohin die Krise der Demokratie und die Zerstörung des sozialen Zusammenhalts führen, das können Sie hier auf der rechten Seite des Parlaments besichtigen. Da sitzt das Ergebnis Ihrer Politik. Und es ist schlicht unehrlich, wenn Sie sich hier immer mit großer emotionaler Geste über die AfD aufregen und gleichzeitig genau die Politik fortsetzen, die... Weiterlesen
Wir stärken das Sportland Brandenburg
Bei der Plenarsitzung im November ging das Sportförderungsgesetz in die zweite Lesung. Zuvor wurde es im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport behandelt, wo auch eine Anhörung aller Beteiligten stattgefunden hat. Das Kommunale Infrastrukturprogramm im Bereich des Sports wird erhöht. Die Gelder gehen ausschließlich an öffentliche und gemeinnützige... Weiterlesen
Der Landtag im November
Im Landtag dominiert nach wie vor das Thema Haushalt. Nun gab es im Haushalts- und Finanzausschuss grünes Licht für den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020. Mit einem Gesamtvolumen von über 25 Milliarden Euro wurde der Entwurf bereits im September in den Landtag eingebracht. Seitdem hatten sich die Fachausschüsse mit den Finanzplanungen... Weiterlesen
Für paritätisch besetzte Parlamente
100 Jahre ist es her, dass das Frauenwahlrecht von starken Frauen wie Clara Zetkin erkämpft wurde. Seither wurde viel für die Gleichstellung von Frauen getan, jedoch zeigen die Zahlen, dass Frauen gerade in den Parlamenten noch immer unterrepräsentiert sind. DIE LINKE ist im Landtag Brandenburg die einzige Fraktion, in der mehr Frauen vertreten... Weiterlesen
Landtag berät Entwurf zum Polizeigesetz
Dass die Menschen in unserem Land in Sicherheit leben können, ist wichtiger Teil der Verantwortung des Staates. Die LINKE bezieht diesen Anspruch insbesondere auf die soziale Sicherheit, denn die beste Sicherheitspolitik ist eine gute Sozialpolitik. Dazu gehört auch, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten als eine Voraussetzung für ein... Weiterlesen
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