Im Land unterwegs: Sommertour der Brandenburger Bundestagsabgeordneten der LINKEN
Und auch heute war ich mit der Landesgruppe Brandenburg der Bundestagsfraktion der LINKEN unterwegs. Mit den Abgeordneten Kirsten Tackmann und Norbert Müller ging es nach Ludwigsfelde. Hier trafen wir uns zuerst mit VertreterInnen der Willkommensinitiative sowie der Stadt- und Kreisverwaltung sowie Mitgliedern unserer örtlichen Parteibasis. Auch... Weiterlesen
Sachleistungen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern? – Anmerkungen zur Debatte
Es ist Sommerloch. Auch deshalb hält sich eine Debatte in den Medien, die eigentlich erledigt sein sollte. Aber das ist nicht der einzige Grund. Sie hält sich auch in den Medien, weil der Innenminister Karl-Heinz Schröter seine Forderungen nach Sachleistungen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern wiederholt und verteidigt. Und das,... Weiterlesen
Zossen ist bunt und nicht braun! LINKE hilft mit, Zeichen gegen Nazis zu setzen.
Die rechtsextreme Splitterpartei „Der dritte Weg“ hatte sich am heutigen Samstagvormittag zu einer Kundgebung in Zossen versammelt, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Die Bürgerinitiative (BI) „Zossen zeigt Gesicht“ und der runde Tisch „Flüchtlingshilfe Zossen“ hatten eine entsprechende Gegenversammlung angemeldet. Auf der Marktseite des... Weiterlesen
Norbert Müller: Vier Forderungen zum Umgang mit Rüstungsaltlasten
Es scheint als komme Bewegung in die Frage der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Entsorgung alliierter Rüstungsaltlasten. Nur kurze Zeit nach der Einbringung des Beschlusses des Bundesrates durch die Linksfraktion in den Bundestag erwägt die Unionsfraktion nun eine Fondslösung unter Beteiligung des Bundes und der Länder. Über die konkrete... Weiterlesen
Flüchtlinge in Brandenburg - der Faktencheck
Fast täglich berichten die Medien über Probleme bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Die Kommunen organisieren Quartiere, um Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen. Oft treffen sie auf Unverständnis, Ablehnung und Ängste. Diese Ängste werden oftmals bewusst geschürt. Allerdings entsprechen einige Behauptungen nicht den Fakten. Die gängigsten... Weiterlesen
Landtag und Kommune: Bahnhofsanierungskonzept, Mobilitätsstrategie
Zum Antrag Bahnhofsanierungskonzept (Bündnis 90/Grüne) zur 15. Landtagssitzung am 10. Juli 2015 habe ich mich im Plenum als zuständige Verkehrspolitikerin der LINKEN wie folgt geäußert: Immer noch verfallen Bahnhofsgebäude im Eigentum der Deutschen Bahn AG im Land Brandenburg. Den Grundsatz „Eigentum verpflichtet!“ macht sich die DB AG... Weiterlesen
Kuba & USA - Chancen und Gefahren
Am 14. Juli 2015 organisierte der Ortsverband Blankenfelde-Mahlow der Partei DIE LINKE eine Gesprächsrunde über das Thema "Beziehung Kuba-USA, Chancen und Gefahren". Eingeladen waren Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaft "Cuba Si" beim Parteivorstand der LINKEN. Über 40 Interessierte waren anwesend, nicht nur Genossinen und Genossen, sondern auch... Weiterlesen
Dr. Cornelia Hafenmayer kandidiert als Ludwigsfelder Bürgermeisterin!
Mein Name ist derzeit in aller Munde und das ist gut so! Ich bin in Kleinmachnow aufgewachsen. Von meinem Vater, Ingenieur für Mess- und Regelungstechnik, habe ich Durchsetzungsvermögen, von meiner Mutter, Kindergärtnerin, die Kreativität und Herzlichkeit, den Menschen unvoreingenommen zu begegnen, geerbt. Ich bin Agrarwissenschaftlerin. Als... Weiterlesen
Flüchtlinge willkommen - Der Job der LINKEN in der aktuellen Situation
Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte. Noch sind es „nur" geplante Unterkünfte. Diejenigen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, geraten ebenfalls ins Visier. Noch ist kein Mensch zu Schaden gekommen. Noch nicht. Wir beobachten derzeit mehrere gesellschaftliche Gruppen, die sich völlig unterschiedlich zu Flüchtlingen positionieren. Entsprechend... Weiterlesen
Landtag und Kommune: Leitbilddiskussion
Im Auftrag des Landtags hat das Innenministerium den Entwurf für ein Leitbild des Landes Brandenburg vorgelegt. Es geht um Veränderungen in der Aufgabenverteilung zwischen Landesverwaltung, Kreisen und Kommunen (Funktionalreform) und die dazu passenden Strukturveränderungen auf Kreisebene. Ziel ist es, die kommunale Selbstverwaltung weiter zu... Weiterlesen
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