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Jürgen Akuloff

ZWEI gegen alle

Die klaren Aussagen unserer Landrätin in der jüngsten Kreistagsrede zur Mittelverwendung und Aufgabenentwicklung in der Kreisverwaltung wollen wir unserer Leserschaft gern ungekürzt vermitteln. Wie schon oft, geht es um die Finanzbeziehungen mit den kreisangehörigen Städten.

Die Frage nach den Erfindern der unliebsamen Kreisumlage soll offen bleiben. Mit Sicherheit hat sie nicht der Landkreis erfunden und schon gar nicht die Landrätin höchstpersönlich. Kluge Köpfe haben vor Jahrzehnten eine Formel ersonnen deren Anwendung die Finanzierung von erbrachten öffentlichen Leistungen des Kreises ermöglicht. Allein der Kreistag ist ermächtigt die prozentuale Höhe der Geldumlage festzulegen. Über 11.000 Kommunen in der Bundesrepublik, also die Gemeinden, Städte und Landkreise regeln ihre Einnahmen- und Ausgabenpolitik auch über die Kreisumlage. Auch für Teltow-Fläming ist ihre Erhebung fester Bestandteil der Einnahmen geworden. Mit Unterstützung der Städte konnten wichtige Projekte realisiert werden. Das Thema ist erneut aktuell, weil die Interessenvertretung bei Kommunalfinanzen nicht selten politische Absichten verfolgt.

Im „Blickpunkt“ Nr.27/18 folgt der Jüterboger Bürgermeister seiner Amtskollegin aus Zossen mit Behauptungen und Halbheiten zur Finanzpolitik des Kreises. Im Unterschied zur sachlichen Analyse von Kornelia Wehlan bevorzugt Herr Raue substanzlose Bewertungen mit Sommerlochniveau.

Wenn für einen Bürgermeister ein Gesundheitsbeauftragter im Großbetrieb Kreisverwaltung „schierer Luxus“ ist, fehlt ihm offenbar das Verständnis für Erkenntnisse aus der Arbeitsmedizin.

Auch beim Thema Beigeordnetenanzahl will er klüger sein als der Kreistag. Dieser hatte souverän die neue Leitungsstruktur beschlossen. Da ist im weiteren von Fantasie beim Geldausgeben im Kreishaus die Rede und es wird die fehlende Geldverwendung für gemeindliche Aufgaben eingefordert.

Starker Tobak, nur gut, dass sich die Abgeordneten nicht der Einbildungskraft hingeben. Sie verfolgen reale Ziele. Aber lassen wir es genug sein. Rechtfertigung ist nicht notwendig, Klarstellung schon.

Und das besonders weil die Sorge wächst, dass die Verantwortungsgemeinschaft für die Entwicklung unseres Landkreises Schaden nimmt. Miteinander ist jedenfalls besser als gegeneinander. Von dieser Grundsatzpflege wird der demokratische Umgang belebt. Selbst dann, wenn die lokalen Medien der Meinungskonfrontation gern viel Raum geben. Politikverständnis und Gestaltungsinteresse zu bewirken ist der bessere Vorsatz.

Jürgen Akuloff, Fraktionsvorsitzender