Dirk Hohlfeld (Foto: privat)

Zum Haushalt und eine persönliche Bilanz - Interview mit Dirk Hohlfeld

Lieber Dirk, als langjähriger Vorsitzender des HFA hast du als Fachexperte die kommunale Finanzpolitik in Teltow-Fläming mitbestimmt. Welche Besonderheiten hat der Millionenhaushalt in 2019?

Wir stehen gerade mitten in der Diskussion über die Zahlen. Mit fast 300 Millionen Euro ist es auch der größte Haushalt in der Geschichte von Teltow-Fläming. Einen Bereich als Besonderheit hervorzuheben vermag ich mir nicht anzumaßen. Nur in der Gesamtheit gibt der Haushalt einen Sinn. Nehmen wir die Prioritätenliste der investiven Maßnahmen, so liegt wie im zurückliegenden Jahr der Fokus auf dem Bereich Bildung.

Können sich Kreistag und Kreisverwaltung die sogenannten Freiwilligen Aufgaben selbst aussuchen und welche sind es konkret?

Kreistag und damit auch sein Arbeitsorgan die Kreisverwaltung können sich in Abhängigkeit der finanziellen Situation freiwillige Aufgaben selbst aussuchen. In unserem Kreis bedeutend seit Jahren die Fläming-Skate und das Museumsdorf Glashütte. Beide Projekte haben nicht nur Befürworter im Kreistag. Der Verkehrsluftlandeplatz in Schönhagen zählt auch zu diesen Aufgaben. Schaut man in den Haushalt 2019, so sind dafür Mittel über 2,6 Millionen Euro vorgesehen. Alle freiwilligen Aufgaben hier aufzuzählen würde bestimmt den Platzumfang sprengen. Aber diese drei stehen schon im besonderen Fokus.

Stichwort Schülerbeförderungssatzung. Bildung findet in der Schule statt, der Weg zur Bildungsstätte ist für viele Schülerinnen und Schüler Kostenlos. Warum nicht für alle?

Was bedeutet Schülerverkehr in diesem Sinne? Bleiben die bisherigen Bushaltestellen alle so wie sie jetzt sind oder müssen viele neue geschaffen werden? Ob entgeltlich oder nicht, ändert erst einmal überhaupt nichts an den Schulwegen der Kinder bis zu eventuellen Zusteigemöglichkeiten. Die Zahlen, die da derzeit kursieren vermag ich nicht zu interpretieren, jedoch zum Nullpreis ist diese Aufgabe nicht zu lösen. Und wie es so schön heißt, verantwortlich dafür ist der Kreistag obwohl Bildung, und für mich gehört der Schulweg dazu, doch eigentlich Ländersache ist, wie bei anderen Gelegenheiten immer wieder betont wird.

In jedem Jahr ist die Kreisumlage der Zankapfel zwischen den Bürgermeistern und Kreistag. Sind die Grundsätze für die Haushaltsaufstellung nicht eindeutig geregelt?

Zuerst einmal, die Aussage des Zankapfel stimmt nicht. Vor ein paar Jahren haben die Bürgermeister einer Anhebung der Kreisumlage schrittweise auf bis auf 48 % zugestimmt. Da es dem Kreis in letzter Zeit wieder besser geht möchten die Bürgermeister nun auch den zweiten Teil der Abmachung realisiert sehen. Und der heißt natürlich die Kreisumlage entsprechend zu senken.

Die Grundsätze der Haushaltsaufstellung sind eindeutig geregelt. Nicht geregelt ist aber immer, ob alle übertragenen Aufgaben auch zu 100% ko-finanziert werden und darin liegt ein gerüttelt Maß an Unsicherheit. Die Kreisumlage war, ist und wird immer ein Diskussionspunkt in den Plandiskussionen sein. Je besser die wirtschaftliche Lage in den Städten und Gemeinden ist, umso geringer werden die Schlüsselzuweisungen des Landes. Durch die wirtschaftliche Stärke der Kommunen steigen dann aber wieder die Kreisumlagebeträge. Die derzeitige Lage ist auch etwas angespannt, da die Bürgermeister auf Überschüsse in den Jahren 2014-2018 des Kreises verweisen und möchten diese gern als Senkung eingearbeitet wissen. Die Haushaltsatzung setzt dem jedoch entgegen, dass nur Zahlen aus geprüften Jahresabschlüssen eingearbeitet werden dürfen. Ansonsten nur die Planzahlen.

Abschließend lieber Dirk, deine Arbeit im Fachausschuss hat fraktionsübergreifend viel Anerkennung gefunden. Welche Ratschläge für einen neuen Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) nach den Neuwahlen im Mai hast du?

Schönen Dank für das Lob. Mit einigem Wehmut nehme ich Abschied vom Kreistag. Immerhin 20 Jahre HFA und davon 14 als Vorsitzender des Ausschuss, das prägt einen schon. Mit Ratschlägen sollte man sich zurückhalten. Jeder hat seine eigene Art des Herangehens. Die oder der Vorsitzende sollte nicht Erfolge um jeden Preis suchen. Langfristiges Denken und Handeln, nicht nur im Bereich von einer Wahlperiode, das sollte das oberste Ziel sein. Ob sie oder er selbst als Person erlebt ist dabei immer nachrangig.

Das Interview führte Jürgen Akuloff, Fraktionsvorsitzender