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Dirk Hohlfeld, Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses

Dirk Hohlfeld

Wirtschaftswachstum und steigende Sozialleistungen – ein Widerspruch?

Gegenwärtig lesen wir in den Printmedien und hören in Funk und Fernsehen eine Erfolgsgeschichte nach der anderen. Schon lange ging es unserer Wirtschaft nicht mehr so gut wie in der jetzigen Zeit. Die Agentur für Arbeit spricht im Bereich Zossen von einer Arbeitslosenquote von 3,4 Prozent und versteift sich dabei in die Aussage in diesem Bereich würde wir an der Vollbeschäftigung kratzen.

Die Steuerreinnahmen sprudeln und man sollte eigentlich meinen, dass in diesem Zusammenhang die Sozialausgaben der Kreises sinken müssten. Dem ist aber nicht so. Schauen wir uns doch einmal den Bereich des Sozialamtes etwas genauer an.

In diesem Bereich werden verwaltet: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung nach SGB II, Grundsicherung SGB XII, Grundsicherung AsylbLG, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfen und sonstige Leistungen.

Schon allein die Begriffe Grundsicherung und Beihilfen bringen zum Ausdruck, dass es sich hier um eine Grundversorgung mit dem zum Leben notwendigen Mitteln handelt. Insgesamt sind dafür in 2019 rund 90 Millionen Euro an Aufwendungen und rund 70 Millionen an Erträgen geplant.

Sehen wir die Eingliederungshilfe nach SGB XII an. In diesem Bereich werden ca. 36 Prozent der Aufwendungen ausgegeben. Eingliederungshilfe (Hilfe zur Pflege) wird behinderten Menschen gewährt, die körperlich, geistig oder seelisch behindert und dadurch wesentlich in ihrer Fähigkeit beeinträchtigt sind, am Leben in der Gesellschaft teilzuhaben.

Leistungen für diese Menschen sind ambulante Eingliederungshilfen, Gewährung in teilstationären bzw. vollstationären Einrichtungen nach dem SGB XII. Kostensteigerungen entstehen hier hauptsächlich durch Neuverhandlungen der Kostensätze. Und dahinter verbergen sich steigende Tariflöhne und Sachkosten der Leistungsanbieter. So stieg der Kostensatz bei den Wünsdorfer Werkstätten gGmbH von 2011 bis 2016 um 23,74 Prozent und bei den Elsterwerkstätten gGmbH von 2015 zu 2017 um 17,4 Prozent.

Auch in der Hilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (ambulant) wurden z. B. zum 31.05.2018 700 laufende Fälle bearbeitet. Auch hier werden neue Kostensätze verhandelt.

Diese Steigerungen ziehen sich wie ein roter Faden durch den gesamten Bereich. Was für den Einen gut ist muss für Andere nicht gut sein. So wurden im Jahr 2016 viele Hilfeempfänger vom Jobcenter in die Rente mit 63 geschickt, welche eine sehr geringe oder gar keine Rente erhielten. Sehr kostenintensiv sind auch die Fälle von Kindern in Verwandtschaftspflege.

Dieser kleine Ausschnitt eines Amtes zeigt, wie vielfältig und auch sehr emotional in den einzelnen Bereichen gearbeitet wird. Es ist gut, dass wir auf Grund der guten Wirtschaftskraft auch mehr Gelder in diesen Bereich geben können, um das Leben dieser Bürgerinnen und Bürger bei uns in Teltow-Fläming lebenswerter zu gestalten.


Kontakt zur Fraktion:

Fraktion DIE LINKE.
im Kreistag Teltow-Fläming

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14943 Luckenwalde

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