F. Thier

Münzen und Scheine des Euros

Wenn es um Geld geht, kann man verlieren

Die nicht rosige Finanzlage unseres Landkreises verlangt, alle Ausgaben zu prüfen. Die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages machen einen Betrag von etwa einer Viertelmillion Euro aus. Folgerichtig hat unsere Fraktion gemeinsam mit der Landrätin Überlegungen zur Reduzierung des Aufwandes in die Diskussion gebracht. Es wurde eine lange Auseinandersetzung zur Aufwandsentschädigung. Mit der Junivorlage 2014 sollte ein Einsparungspotenzial von 32.000 Euro wirksam werden. Doch der Tagesordnungspunkt zur Entschädigungssatzung wurde im Juni und September des vergangenen Jahres mehrheitlich zur Beschlussfassung in die Dezembersitzung des Kreistages vertagt. Die Gründe dafür waren geforderte Auskünfte vom Innenministerium zur Rechtslage, Vergleiche mit anderen Kreisen sowie die allgemeine Teuerungsrate.

Unsere Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass jedes Kreistagsmitglied im Ehrenamt Anspruch auf die vollständige Erstattung seines Aufwandes hat. Gleichermaßen wollten wir die Haushaltslage des Kreises berücksichtigen und die Kosten des Kreistages reduzieren. Grundsätzlich werden mit der Aufwandsentschädigung der mit dem Amt verbundene zeitliche Aufwand, die persönlichen Aufwendungen für Kleidung, Literatur, Büromaterialien, Telefongebühren und Verzehr abgegolten. Daneben werden Sitzungsgeld und Verdienstausfall auf Antrag sowie Reisekosten erstattet.

Der Meinungsaustausch in der Fraktion war lebhaft und wie übrigens auch in den anderen Fraktionen teilweise kontrovers. Im Fokus standen besonders zusätzliche Entschädigungen für den Vorsitzenden des Kreistages und für Ausschussvorsitzende.

Auch wir haben die abschließende Meinung der übrigen Fraktionen unterstützt, dass die pauschale Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Kreistages unverändert bleibt. Die besondere Bedeutung des Ehrenamtes für die demokratische Mitgestaltung und der aktive Einsatz in kommunalen Mandaten hat uns dazu bewogen.

Der Kürzung um zehn Prozent bei zusätzlichen Aufwandsentschädigungen, beispielsweise beim Vorsitzenden des Kreistages, haben wir ebenfalls zugestimmt.

Unsere Zielstellung, zusätzliche 24.000 Euro in diesem Jahr einzusparen, haben wir leider nicht erreicht. Der von Dirk Hohlfeld eingebrachte und von unserer Fraktion unterstützte Einsparungsvorschlag ist von keiner Fraktion aufgenommen worden. Im Kern bestand unser Anliegen darin, dass alle Kreistagsmitglieder auf Sitzungsgelder von 15 Euro je Sitzung verzichten sollten. Nicht betroffen wären sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss.

In einer Beratung der Fraktionsvorsitzenden vor der Kreistagssitzung wurde unser Vorschlag mit teilweise haltlosen Argumenten von allen Fraktionen strikt abgelehnt. Uns blieb nur die Entscheidung zwischen öffentlicher Abstimmungsniederlage und Verzicht auf unseren Änderungsantrag zu dieser Vorlage. Wir haben im Interesse einer sachlich-mehrheitsfähigen Aussprache im Kreistag auf unseren Antrag verzichtet und damit streng genommen verloren. Auch Kreistagspolitik lebt von Kompromissen, die nicht jeder teilt.