Johannes Klemt

Angelika Linke

Rufbusentscheidung: Grund zur Freude oder zur Diskussion?

Seit Juni 2024 bin ich Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde und auch des Kreistages Teltow-Fläming.

Meiner Stadt fühle ich mich sehr verbunden. Der Einsatz des Rufbusses für unsere Bevölkerung ist unumstritten – wie so oft geht es um die Finanzen, die heftige Diskussionen auslösten.

Als Mitglied unseres Kreistages habe auch ich mich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass überall annähernd die gleichen Lebensbedingungen herrschen. Der Landkreis hat die Pflicht, sich für alle Regionen zu verwenden, vor allem die, die sonst keinen ÖPNV mehr haben. Es gilt also, die Verantwortung als Vertreterin der Stadt Ludwigsfelde und des Landkreises klar zu trennen.

Die Rufbuslinie wurde für die Stadt Ludwigsfelde als Modell- bzw. Versuchsprojekt für zwei Jahre für die Stadt und ihre Ortsteile gestartet. Bis Ende Juni 2026 ist die Finanzierung durch den Landkreis zugesichert. Es war von Anfang an klar, dass dann weiter verhandelt werden muss.

Der Landkreis und die Stadt Ludwigsfelde nahmen zur Klärung der zukünftigen Finanzierung Gespräche auf, mit dem Wissen, dass sich der Landkreis in der Haushaltssicherung befindet und für seine Ausgaben Kredite aufnehmen muss. Die Stadt Ludwigsfelde muss das nicht!

Nun könnte man denken, gut – dann wird es nach den Gesprächen eine Lösung zur Finanzierung geben ... Umso unverständlicher war der Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde, die Finanzierung von 50:50 (Landkreis/Stadt) »festzuklopfen«, obwohl die Gespräche zur weiteren Finanzierung noch liefen.

In der darauf folgenden Beratung des Kreistages, wie schon gesagt, mit dem Blick auf den ganzen Landkreis, wird dem Antrag zum Erhalt des Rufbus-Systems mehrheitlich zugestimmt: Die Verhandlungen zwischen Landkreis und Ludwigsfelde sind weiterzuführen, der Rufbus im zweiten Halbjahr zu sichern und darüber hinaus zu verstetigen, alles zu tun, um die weitere mobile Versorgung der ländlichen Bevölkerung umfassend zu sichern, und in der weiteren Betrachtung der Entwicklung des Rufbus-Systems neue Modelle zu prüfen und Kriterien zur Mitfinanzierung der Kommunen nachvollziehbar zu erlassen.

Die Gespräche zwischen Landkreis und Stadt Ludwigsfelde endeten übrigens mit dem Ergebnis, dass unsere Stadt 75% der Kosten übernimmt.

Ich bin überzeugt, dass meine Stadt es schaffen würde, die Ruf- buslinie zu 100 % zu finanzieren.