Notwendige Vereinbarungen getroffen

Zur heutigen Sitzung der Kooperationsgemeinschaft im Kreistag Teltow-Fläming erklärt für diese die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Wehlan:

Die heutige Sitzung der Kooperationsgemeinschaft hat notwendige Vereinbarungen getroffen. Die wohl wichtigste ist die nach den Eckpunkten zur Umstrukturierung der SWFG und ihre zukünftige Konzentration auf für den Kreis wichtige Aufgabenfelder. Einen entsprechenden Beschluss hatte die Kooperationsgemeinschaft in die Haushaltsdiskussion eingebracht und wurde vom Grundsatz durch den Kreistag im Rahmen der Diskussion über die Haushaltssicherungskonzeption beschlossen. Der damit verbundene Zeitplan für die Diskussion in den Ausschüssen und vorgesehenen Beschlussfassung am 28. Juni 2010 im Kreistag ist ein ehrgeiziges Ziel und dem Anspruch verpflichtet, noch in diesem Jahr erste Schritte zur Umstrukturierung der SWFG auf den Weg zu bringen. Mit den Anträgen (Drucksachen) der Kooperationsgemeinschaft "Zeitnahe Umsetzung des Landesprogramms ,Arbeit für Brandenburg'" und "B 101 muss zügig fertig gestellt werden" wird sich am 28. Juni 2010 ebenfalls der Kreistag beschäftigen.