F. Thier

Blick in den Sitzungssaal des Kreistages Teltow-Fläming

Kreistagssplitter: Bericht aus der letzten Sitzung vor der Sommerpause 2023

Schüler*innenbeförderung: Verbesserungen erreicht

Der Kreistag hat auf seiner Sitzung am 17. Oktober 2022 den Beschluss gefasst, den Kreis der Anspruchsberechtigten um die Kinder und Jugendlichen zu erweitern, die im echten Wechselmodell leben und nicht nur mit Hauptwohnsitz, sondern auch mit Nebenwohnsitz im Landkreis Teltow-Fläming gemeldet sind. Mit anderen Worten: Es soll in solchen Fällen egal sein, ob das Kind an dem Wohnort des einen oder des anderen Elternteils in den Bus zur Schule steigt.

Darüber hinaus hat der Kreistag auf seiner Sitzung am 24. April 2023 den Beschluss gefasst, die Mindestentfernungen für Schüler*innen der Sekundarstufe I auf drei Kilometer und der Sekundarstufe II auf fünf Kilometer zu reduzieren – Stichwort kurze Beine, kurze Wege. Diese Änderungen wurden nun in einer überarbeiteten Satzung eingefügt.

Der Kreistag hatte dementsprechend zu dieser Beschlussvorlage zu befinden. Das Ergebnis: ein einstimmiges Ja.

Kreistag bewilligt Gelder zur Denkmalpflege

Der Landkreis vergibt seit dem Jahr 2008 Fördergelder für Maßnahmen, die dem Erhalt, der Sicherung oder der Untersuchung von Denkmalen dienen. Durch den Kreistag wurden nun einstimmig Fördermittel von mehr als 44.000 EUR als »Zuschüsse Denkmalpflege« für das Jahr 2023 vergeben. Profitieren werden davon u. a. mehrere Dorfkirchen und Denkmale in Am Mellensee, Trebbin, Luckenwalde, Ludwigsfelde und Jüterbog.

Auch im 2. Halbjahr wird Kultur unterstützt

Insgesamt sieben Anträge auf Kulturförderung erfüllten unter Beachtung der Vorschriften der Landeshaushaltsordnung und der aktuell gültigen Kulturförderrichtlinie des Landkreises die formellen und materiellen Zuwendungsvoraussetzungen. Auch die Schwerpunkte in der Kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg fanden hierbei Berücksichtigung.

Die zur Verfügung stehenden Mittel für das 2. Halbjahr 2023 belaufen sich auf 51.174,43 EUR. Davon profitieren, dank einstimmigem Beschluss des Kreistages, nun der Jüterboger Fürstentag, ein Jazzfestival am Bahnhof Klasdorf, die JugendTheaterTage in Ludwigsfelde, das Kunst- und Kulturfestival in Luckenwalde, die 5. Sommer- und Markthallen-Galerie, das Jubiläum zu 25 Jahren Galerie Kunstflügel der GEDOK Brandenburg und vom Verein VorOrtung e. V. das Fest: Teilprojekt: Sichtbarkeit.

Baruther Glashütte: Im Museumsdorf soll es weiter vorangehen.

Glashütte ist ein bedeutender Ort der (Industrie-) Kultur und Bildung und eine der wichtigsten touristischen und Freizeit-Attraktionen der Reiseregion Fläming. Neben der Flaeming-Skate ist die Baruther Glashütte der touristische Leuchtturm im Landkreis Teltow-Fläming und bedeutendes Aushängeschild für die Region. Glashütte ist ein in seiner Geschlossenheit einzigartiges und erhaltenswertes Industriedenkmal.

Damit das so bleibt, hat der Landkreis ein Leitbild für sein Museumsdorf entworfen. Der Kreistag hatte dazu nun Stellung zu beziehen. Die Beschlussvorlage wurde vom Kreistag mehrheitlich angenommen. Wenige Nein-Stimmen kamen von der AfD und aus der Fraktion BVB/ Freie Wähler, Enthaltungen gab es bei weiteren Mitgliedern der AfD und aus Reihen der CDU/FDP/BV/ VUB-Fraktion.

Ist eine Verbesserung der Schüler*innenbeförderung nötig? Wir wollen das prüfen lassen.

Klagen über die Beförderung der Schüler*innen hört und liest man immer wieder. Auch im Kreistag spielte das Thema schon mehrfach eine Rolle.

Wir wollen es genau wissen und beauftragen die Kreisverwaltung mit dem Prüfen der Beschwerden und Aufzeigen von Lösungen.

Eine Vorausschau bzw. entsprechende Planung zur Entlastung für das kommende Schuljahr wollen wir mit unserem Antrag auch. Hier kann es aber noch keinen Ausblick geben, da die Aufnahme- und Übergangsverfahren der Schulen zum Zeitpunkt unserer Antragsstellung noch nicht abgeschlossen waren. Es war also noch nicht klar, wie viele Kinder neu eingeschult oder zurückgestellt werden bzw. welche Kinder auf welche weiterführende Schule wechseln. Erst wenn das abgeschlossen ist, hat man verlässliche Zahlen zum Bedarf der Beförderung der Schüler*innen und kann entsprechend reagieren.

Mit unserem Antrag wollen wir am Thema dranbleiben bzw. die Kreisverwaltung hierzu beauftragen. Das sah auch der Kreistag in Gänze so: Das Papier wurde einstimmig zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport verwiesen.