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Dr. Irene Pacholik, Mitglied der Kreistagsfraktion

Kreisausschuss, Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport sowie Ausschuss für Wirtschaft

Nach der Kommunalwahl vertrete ich unsere Fraktion wieder im Kreisausschuss und neu im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport sowie im Ausschuss für Wirtschaft.

Ein wichtiger Schwerpunkt waren in allen Ausschüssen die Prioritätenliste für investive Maßnahmen und der Haushaltsplan 2020 jeweils mit den speziellen Aufgaben für die Ausschüsse. Außerdem gab es einige zusätzliche Anträge zum Haushalt auch von unserer Fraktion, über die wir uns in den Ausschüssen verständigt haben.

Nur dadurch wird es mir möglich, Einzelheiten aus dem Haushalt 2020 für einzelne Produktbereiche bei einem Gesamtumfang von mehr als 300 Millionen Euro im Finanzhaushalt und etwa zehn Millionen Euro für Investitionen zu erschließen. Deshalb war es für mich besonders interessant, dass in den Ausschüssen über die Aufgaben, die Struktur und die Verantwortungsbereiche der einzelnen Dezernate der Kreisverwaltung laut Zuständigkeitsordnung sowie deren jeweiligen verantwortlichen Leiter und Produktbereiche informiert wurde. Das sind im Wirtschaftsausschuss z. B. neben der Wirtschaftsförderung auch Tourismus, ÖPNV, Arbeitsmarktpolitik und Beteiligungsmanagement.

In der Septembersitzung des Wirtschaftsausschusses berichtete der Geschäftsführer der SWFG (Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft), Herr Laubinger, über den aktuellen Stand der SWFG mbH und zum Biotechnologiepark. Nach diesem Bericht habe ich mich gefragt, ob es wirklich notwendig ist, die SWFG vollständig abzuwickeln, insbesondere was den Biotechnologiepark als einen wichtigen Standort im Land Brandenburg und die Wohnungsvermietung betrifft. Nach dem Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens wird es sicher im Kreistag noch einmal eine Meinungsbildung geben müssen.


Kontakt zur Fraktion:

Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI
im Kreistag Teltow-Fläming

Zinnaer Straße 36
14943 Luckenwalde

Telefon: (03371) 63 22 67
Telefax: (03371) 63 69 36

E-Mail an die Fraktion