Foto: O. Weinert

Anke Gödecke

Einblicke und Ausblicke: Bericht aus dem Haushalts- und Finanzausschuss

Das Jahr 2020 läuft schon in vollen Zügen.

Für mich persönlich hieß es gleich, viele bereits feststehende Termine in meinem Kalender zu verankern. Mit mehreren Mandaten ist Organisationstalent gefragt um Kreistag, Gemeindevertretung, Ortsbeirat und persönliche Termine zu koordinieren. Super finde ich, dass bereits eine Klausurtagung unserer Kreistagsfraktion stattfand. Wir haben einen Jahresplan erstellt und konstruktive Diskussionen geführt. Carsten Preuß hat leider sein Kreistagsmandat abgegeben. Alles Gute für Dich, lieber Carsten und Hallo für Judith Kruppa im Haushalts- und Finanzausschuss (HFA), gemeinsam mit Jürgen Akuloff sind wir weiter in diesem Ausschuss starke und ernstzunehmende Persönlichkeiten. Am 14. Januar 2020 fand bereits ein Rechnungsprüfungsausschuss statt. Hier informierte die Landrätin, dass der Jahresabschluss 2015 an das Rechnungsprüfungsamt (RPA) übergeben worden ist.

Das RPA hat für 2020 geplant, auch noch die erstellten Jahresabschlüsse 2016 und 2017 bis Dezember 2020 geprüft zu haben. Dann liegen hoffentlich die verbindlich zu verwendenden Jahresabschlusszahlen der jeweiligen Jahre vor. Hier sind nach derzeitigem Stand Überschüsse zu erwarten. Positiv ist aber in der Gesamthaushaltslage, dass wir mit einer »schwarzen Null« arbeiten. Die Senkung der Kreisumlage auf 42 Prozent wurde beschlossen. Das freut mit Sicherheit Kommunen, die finanziell nicht so gut gestellt sind. Es gilt aber weiterhin der Grundsatz, den rechtlichen Rahmen entsprechend der Kommunalverfassung und der Haushalts- und Kassenordnung einzuhalten.

100 Prozent Arbeit kann aber auch nur erbracht werden, wenn das Personal dafür vorhanden ist. Zur Zeit sind ca. 60 Stellen in der Kreisverwaltung nicht besetzt. Es ist also immer interessant auf www.teltow-flaeming.de/de/landkreis.php der Kreisverwaltung zu schauen, ob hier nicht ein interessantes Angebot steht.

Unsere Kreisverwaltung mit unserer Landrätin will sich als attraktiver Arbeitgeber weiterentwickeln. Oft ist uns nicht bewusst, wie hoch der Anteil an freiwilligen Leistungen im Haushaltsplan ist. Für 2020 sind hier allein 6,9 Millionen Euro eingestellt. Mit 5,1 Millionen Euro kommt die Schülerbeförderung noch dazu, sie ist eine kommunale Selbstverwaltungsaufgabe. Dennoch kämpfen wir um den kostenfreien Schülerverkehr. Eine Machbarkeitsstudie dazu wird hoffentlich in diesem Jahr erstellt.

Langweilig ist irgendwie anders ..., oder?