Die Kommunalwahl in Am Mellensee, Trebbin und Zossen
In den Städten Zossen und Trebbin sowie der Gemeinde Am Mellensee zeigt sich nach der Kommunalwahl 2014 ein gemischtes Bild.
In Am Mellensee wurden wir mit mehr als 25 Prozent der Stimmen erneut Wahlsieger, haben aber im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2008 etwas über 100 Stimmen verloren. In der Stadt Trebbin, wo wir zugegebenermaßen als LINKE einen nicht ganz so leichten Stand haben, konnten wir unseren dritten Platz unter den Parteien behaupten, mussten aber auch hier bei einem Verlust von gut 200 Stimmen »Federn lassen«. Wir haben mit dieser Wahl in der SVV Trebbin leider auch einen Sitz und dadurch den Fraktionsstatus verloren. In der Stadt Zossen wiederum waren wir mit dem Fakt konfrontiert, dass die dortige Bürgermeisterin für »Plan B« auf deren Liste angetreten ist, ohne die Absicht zu haben, ihr mögliches Wahlmandat überhaupt auszuüben. Es war eine Scheinkandidatur und wurde von uns auch so angeprangert. Letztlich brachte aber diese Wählertäuschung Plan B den dortigen Sieg und uns knapp hinter der CDU mit fast 2.600 Stimmen (ca. 3.260 im Jahr 2008) den dritten Platz ein. Im Ergebnis also von den Platzierungen her eine Wiederholung der Wahl von 2008.
Worin sehe ich nun einige Aspekte des Wahlverhaltens:
- Dem größten Teil unserer Bürgerinnen und Bürger geht es (noch) gut und auch die, denen es nicht so gut geht (Hartz-IV-, Sozialhilfeempfänger) haben keine direkten Existenzängste – man ist mit der momentanen Situation zufrieden, hat sich eingerichtet – Wechselstimmung kommt nicht auf. Der Kuschel- und Wohlfühlkurs von Merkel und den anderen Parteien trägt dazu bei: Wer bietet denn noch wirkliche Opposition und gesellschaftliche Alternativen – außer uns?!
- Wir sind etabliert. Wir finden in den Medien zwar kaum Gehör, werden andererseits aber immer zur verkrusteten Parteienlandschaft gezählt. Dadurch haben es (regionale) Wählergruppen, die vielfach nur mit ein oder zwei Themen antreten, leichter, sich Gehör zu verschaffen – und werden aufgrund des Etiketts »Neu« auch mehr hofiert.
- »100 % SOZIAL« – für mich einer der besten Slogan, die wir bisher hatten. Leider hat nach meiner Meinung ein Teil der Bevölkerung den tieferen Sinn dahinter nicht verstanden.
- Wir haben auch mit einem Generationenproblem zu kämpfen. Viele Jugendliche und Fachkräfte sind weggezogen, unsere Stammwählerschaft ist in die Jahre gekommen oder auch verstorben.
Insgeheim habe ich mit einem für uns besseren Wahlergebnis gerechnet – begründet in der für uns erfolgreichen Landratswahl 2013 und den dabei gezeigten Pleiten von SPD und CDU.
Wir haben ein gutes Wahlergebnis mit unserem hiesigen Spitzenkandidaten eingefahren (weniger als 100 Stimmen hinter der Bestplatzierten aller Kandidatinnen und Kandidaten in diesem Kreistagswahlkreis). Wir sind auch mit den Abgeordneten unseres Wahlkreises die zweistärkste politische Kraft der Region.
Packen wir also auch wie bisher unliebsame Themen an, um sie einer Lösung zu zuführen. Nicht immer wird es ohne Blessuren abgehen, aber Politik nach Wohlbefinden stand für uns wirklich noch nie zur Debatte.
Dirk Hohlfeld, Spitzenkandidat im Kreistagswahlkreis 3
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