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Foto: privat
Felix Thier (Foto: privat)

Felix Thier, Mitglied der Kreistagsfraktion

Der neue Kreistag hat seine Arbeit aufgenommen

In der ersten Sitzung nach der Wahl, also zur Konstituierung des Kreistages, ging es primär um Formalien. So wurden für den Kreistag ein Präsidium zur zukünftigen Sitzungsleitung gewählt, Ausschüsse gebildet und mit den Kreistagsmitgliedern besetzt. Auch die Mitglieder des Kreisseniorenbeirates wurden vom neuen Kreistag benannt.

Mittlerweile hat nach der Kommunalwahl vom 26. Mai Edeltraut Liese aus dem Wahlkreis 5 auf ihr Mandat für den Kreistag verzichtet, da sie ebenfalls für die Gemeindevertretung Niedergörsdorf gewählt wurde und sich nur auf ein Mandat konzentrieren möchte. In den Kreistag nachgerückt ist dadurch Heike Kühne aus Dahme/ Mark. Sie war bereits in der letzten Wahlperiode Mitglied unserer Fraktion.

In der ersten Kreistagssitzung ging es zuvorderst um Formalien. Dem Gesetz nach eröffnet die konstituierende Sitzung des Kreistages das an Lebensjahren älteste Mitglied des Kreistages. Das war, wie schon im Kreistag der vorangegangenen Wahlperiode, Peter Dunkel aus unserer Fraktion. Bis zur Wahl des neuen Kreistagsvorsitzenden oblag Peter Dunkel damit die Sitzungsleitung.

Im neuen Kreistag mit seinen 56 Mitgliedern haben sich die folgenden Fraktionen gebildet:

  • CDU/BV/FDP/VUB-Fraktion (14 Mitglieder)
  • SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming (10 Mitglieder)
  • Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Teltow-Fläming (9 Mitglieder)
  • AfD-Fraktion Kreistag Teltow-Fläming (9 Mitglieder)
  • Fraktion Bündnis90/ Die Grünen (6 Mitglieder)
  • Fraktion BVB/ Freie Wähler (4 Mitglieder)

Die restlichen Kreistagsmitglieder sind aktuell fraktionslos.

Ein fester Tagesordnungspunkt sind die Informationen der Landrätin. Kornelia Wehlan (DIE LINKE) informierte daher darüber, dass am 7. September unter dem Motto "TF - Ein Landkreis für alle" ein Tag der offenen Tür und das 19. Behinderten- und Skaterfest im und am Kreishaus stattfinden wird. Besucherinnen und Besucher sind willkommen.

Die Wahl des Kreistagspräsidiums war unter dem Strich der längste Punkt der Sitzung - insgesamt fünf Wahlgänge waren nötig, um das Kreistagspräsidium zu komplettieren. Als Kreistagsvorsitzender kandidierte Danny Eichelbaum von der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB und wurde gewählt. Er erhielt 24 Ja- und 23 Nein-Stimmen, eine Stimme war ungültig. Als 1. Stellvertreter kandidierte Detlef von der Heide für die SPD. Im ersten Wahlgang bekam dieser 23 Ja- und 23 Nein-Stimmen, zwei Stimmen waren ungültig. Im notwendigen 2. Wahlgang waren es dann 20 Ja- und 30 Nein-Stimmen. Es wurde eine Unterbrechung der Sitzung beantragt, die Fraktionen zogen sich zu Beratungen zurück. Nach der Pause wurde ein 3. Wahlgang abgehalten, nunmehr unter Mitkandidatur eines AfD-Bewerbers, Herrn von Lützow. Herr von der Heide erhielt nun 29 Ja-Stimmen, Herr von Lützow 17, vier Stimmen waren ungültig. Damit wurde Herr von der Heide zum 1. stellv. Kreistagsvorsitzenden gewählt. Als 2. Stellvertretung für den Kreistagsvorsitzenden kandidierte Maritta Böttcher von der LINKEN. Sie bekam mit 33 Ja- und 15 Nein-Stimmen das beste Ergebnis des Abends. Zwei Stimmen waren hier ungültig.

Der Kreistag bildete in seiner ersten Sitzung des Weiteren einen Kreisausschuss mit 14 Kreistagsabgeordneten. Beschlossen wurde auch, dass die Landrätin den Vorsitz des Kreisausschusses führt. Der Kreistag bestellte für die Dauer der Wahlperiode aus unserer Fraktion Monika Nestler und Felix Thier als Kreisausschussmitglieder, deren Stellvertreter sind Dr. Irene Pacholik und Maritta Böttcher.

Aufgrund des Mandatsgleichstandes zwischen den Fraktionen DIE LINKE und AfD (beide je 9 Mitglieder) waren Losentscheide über die der Fraktion in den Fachausschüssen zustehenden Sitze dort nötig, wo sich im Vorfeld keine Einigungen ergeben haben. DIE LINKE stellt daher nun je zwei Mitglieder im Haushalts- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Gesundheit und Soziales sowie im Ausschuss für Wirtschaft. Aufgrund der Fraktionsstärke hatte DIE LINKE Zugriff auf einen Ausschussvorsitz. Unsere Wahl fiel auf den Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Wie in der vorangegangenen Wahlperiode wurden wieder die folgenden Fachausschüsse mit je 9 Mitgliedern (außer Rechnungsprüfung, hier hat jede Fraktion einen Sitz) gebildet:

  • Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung (Für uns ist dort Monika Nestler Mitglied.)
  • Ausschuss für Wirtschaft (Dr. Irene Pacholik und Roland Scharp)
  • Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt (Carsten Preuß)
  • Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (Peter Dunkel)
  • Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Maritta Böttcher, Vorsitzende, und Heike Kühne)
  • Haushalts- und Finanzausschuss (Anke Scholz und Carsten Preuß)
  • Rechnungsprüfungsausschuss (Anke Scholz)

Bei den sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Fachausschüsse verständigte man sich darauf, dass jede Fraktion je eine Person pro Ausschuss benennen darf. Hier ist unsere Fraktion noch in Gesprächen.

Mit Beginn der neuen Wahlperiode sind durch den Kreistag Beschlüsse zur Vertretung des Landkreises in den rechtlich selbstständigen Unternehmen sowie in weiteren Gremien herbeizuführen. Zum Beispiel wären das die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes, Aufsichtsräte der Flugplatzgesellschaft Schönhagen, der SWFG oder der Verkehrsgesellschaft TF und auch die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sind noch zu bestimmen. Das alles erfolgt geplant zur Kreistagssitzung im September.


Kontakt zur Fraktion:

Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI
im Kreistag Teltow-Fläming

Zinnaer Straße 36
14943 Luckenwalde

Telefon: (03371) 63 22 67
Telefax: (03371) 63 69 36

E-Mail an die Fraktion