Anfragen - und Nachfragen: Wir bleiben dran!

Zur September-Sitzung des Kreistages hatten Mitglieder unserer Fraktion mehrere Anfragen an die Kreisverwaltung gestellt.

Rüdiger Prasse erkundigte sich zum Sachstand der geplanten Unterschutzstellung des Gebietes »Wierachteiche-Zossener Heide«. Im Jahr 2013 gab der Kreistag den Auftrag an die Verwaltung, das Verfahren zur einstweiligen Sicherstellung des künftigen Schutzgebietes durchzuführen. Eine Unterschutzstellung erfolgte allerdings bisher nicht. Die Kreisverwaltung beugte sich seinerzeit dem Regionalplan Havelland-Fläming und akzeptierte das darin vorgesehene Windeignungsgebiet im Gebiet »Wierachteiche-Zossener Heide«. Es gab sogar eine Verfügung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung zur Untersagung der Weiterführung des Verfahrens zur Unterschutzstellung des geplanten Schutzgebietes.

Das Bundesverwaltungsgericht hat 2019 den Regionalplan Havelland-Fläming 2020 allerdings gekippt. Im letzten Jahr hat die Regionalversammlung daher einen neuen Aufstellungsbeschluss für einen Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 gefasst. Ein Schutzgebiet er- scheint nun also wieder möglich. Die Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfrage waren allerdings nicht vollumfänglich zufriedenstellend, Rüdiger Prasse wird das Thema daher in der Oktober-Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt vertiefen.

Monika Nestler erkundigte sich erneut zum Sachstand der Machbarkeitsstudie zum Schülerverkehr. Die Kurzfassung: Mit dem Ergebnis der Studie ist im Frühjahr 2021 zu rechnen.

Ebenso hatte Monika Nestler Fragen zum Wildpark Johannismühle und zum Museumsdorf Glashütte, beides Objekte auf dem Gebiet der Stadt Baruth/Mark. Unsere acht Fragen sorgten für eine recht umfangreiche Antwort der Kreisverwaltung, welche die zuständige SPD-Beigeordnete im Namen der Verwaltung beantwortete. Allerdings nicht zu unserer vollen Zufriedenheit: So wurden Antworten teilweise gar nicht den Fragen entsprechend gegeben. Damit war für uns klar: Wir fragen weiter nach. Für die Oktober-Sitzung des Kreistages sind die Nachfragen zur Anfrage bereits eingereicht.

Nachlesen lassen sich die Anfragen und Antworten – wie übrigens auch alle anderen von unserer Fraktion im Kreistag produzierten Doku- mente, hier.