12. Dezember 2009

Besuch in Brüssel

Petra Haase, Jüterbog

Auf Einladung von Helmut Scholz und Lothar Bisky, beide seit Juni 2009 Abgeordnete im Europa-Parlament, besuchte eine Gruppe von 50 Genossinnen und Genossen Brüssel.

Die Teilnehmer kamen aus den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin. Organisiert wurde die Reise über das Europabüro von Lothar Bisky.

Dienstagmorgen erreichte der Bus nach zehnstündiger Fahrt, die am Karl-Liebknecht-Haus begann, das Hotel in Diegem am Stadtrand von Brüssel. Nach einer kurzen Pause, in der die Zimmer bezogen wurden, startete die Gruppe zur Besichtigungstour. Mit dem Bus fuhren wir zum Waterloo Schlachtfeld. Dort erwarteten uns sachkundige Begleiter, die uns das Gelände sowie die Schlacht bei Waterloo, die auch die Schlacht bei Belle-Alliance heißt, erläuterten.

Auf dem Schlachtfeld in der Gemarkung des Weilers Mont St.-Jean steht der Löwenhügel, ein 60 m hoher künstlicher Hügel mit einer Säule, die einen Löwen trägt. Da Belgien zur Zeit der Schlacht noch kein eigenständiger Staat war, ließ König Wilhelm I. der Niederlande dieses Monument zum Gedenken an die Gefallenen und Verwundeten der Schlacht errichten.

Im letzten Hauptquartier Napoleon Bonapartes sind persönliche Erinnerungen Napoleons sowie Waffen und verschiedene Sammlungen zu den Themen Schlacht und Kaiserreich zu sehen. Im Ort Waterloo befindet sich das Wellington-Museum, das wie das Hauptquartier besichtigt wurde. In diesem Museum ist die britische Sicht der Ereignisse dokumentiert.

Am Nachmittag des ersten Besuchstages begaben wir uns mit Pia Eberhardt vom Corporate Europe Observatory auf einen Spaziergang der besonderen Art. Er führte nicht an den schönsten Häusern Brüssels vorbei, sondern bot interessante Geschichten über den Brüsseler Lobbyismus. In Brüssel gibt es geschätzte 15.000 Lobbyisten und mehr als 2.600 Lobbyorganisationen, über deren Aktivitäten Pia Engelhardt sehr anschaulich berichtete.

Den Tag beendeten wir bei einem gemeinsamen Abendessen mit Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst und weiteren Abgeordneten der LINKEN im Europa-Parlament. Wir hatten an mehreren Tischen Platz genommen, wo es interessante Gespräche gab, bei denen die Zeit viel zu schnell verging.

Der zweite Tag in Brüssel bot erneut ein interessantes Programm. Wir besuchten das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wo Birgit Daiber über die Arbeit und Pläne berichtete.  Ein weiterer Besuch galt dem Büro der Europäischen Linkspartei. Beide Büros sind in der Nähe des Parlaments zu finden.

Im Parlamentsgebäude, einem modernen Bau mit viel Glas, fand das Gespräch mit Helmut Scholz statt. Helmut beantwortete die Fragen unserer Genossen zur Arbeit im Parlament, zu den Sprachen in der Fraktion und im Parlament sowie zu den Bezügen der Abgeordneten. Dabei erklärte er auch die Unterschiede der Arbeitsmöglichkeiten für die Abgeordneten in Brüssel und Straßburg.

Helmut ist Mitglied der Delegation für die Beziehung zu den Vereinigten Saaten, im Ausschuss für internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied in zwei weiteren Ausschüssen. Er erzählte uns, dass die verschiedenen Ausschüsse manchmal parallel tagen, so dass jeder Abgeordnete entscheiden muss, wo er teilnimmt.

Am Nachmittag hatten wir die Möglichkeit, an einer Anhörung der Fraktion oder an einer Stadtbesichtigung teilzunehmen.