18. März 2009

Gute Arbeit, Gute Löhne, Gute Rente - Bildungsabend in der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN

Felix Thier, Luckenwalde

Unter diesem Thema trafen sich am 18. März in der Kreisgeschäftsstelle ca. 20 interessierte Bürgerinnen und Bürger um den Ausführungen von Prof. Ernst Bienert zu folgen. Prof. Bienert hat vor der Wende im Staatsapparat „Arbeit und Löhne“ gearbeitet, nach der Wende wechselte er dann ins Innenministerium des Landes Brandenburg, um unter Minister Ziel bis zu seinem Ruhestand 1997 für die Rente der ehemaligen Volkspolizisten der DDR verantwortlich zu zeichnen. Er hatte also Einblick in die Entwicklung des Rentenrechts in zwei Systemen: das der DDR und der BRD.

Prof. Bienert führte aus, dass es trotz starker und kontroverser Diskussionen in der Bevölkerung zum Thema Rente immer noch sehr viel Unkenntnis gibt. Beispielhaft sei hier nur der Konflikt um die höheren Ost-Renten angeführt. DIE LINKE ist seit ihrem Cottbuser Parteitag im letzten Jahr mit einer Renten-Kampagne und diversen Anträgen ihrer Bundestagsfraktion zum Thema in Erscheinung getreten. Erfreulich ist hierbei die breite Unterstützung von großen Sozialverbänden (z. B. die Volkssolidarität oder der Sozialverband Deutschland) zu den Positionen und Forderungen der LINKEN.

Seit dem Jahr 1996 gab es über 40 Änderungen im Rentenrecht, die Kürzungen oder eine gänzliche Abschaffung von Leistungen mit sich brachte. So wurde u .a. die Altersgrenze zum Renteneintritt kontinuierlich erhöht, was zu längeren Arbeitszeiten für Ältere führt, obwohl ja gerade für diese älteren Menschen kaum noch Stellen auf dem Arbeitsmarkt geboten werden. Dies wiederum führt zu Schmälerungen in der Rente, da ja die meisten dieser Personen dann früher in Rente gehen werden und dies zu Abschlägen führt, was wiederum das eigentliche Ziel der Regierenden ist. Allein im Jahr 2007 gingen in Ostdeutschland schon 52% der neuen Bezieher mit Abschlägen in ihre Rente.

Ein weiteres Problem stellt die Altersstruktur in der BRD dar. Immer mehr Rentner stehen immer weniger Beitragszahlern gegenüber, was wiederum Rentensteigerungen fast unmöglich macht. Der eingeführte Riesterfaktor, welcher die Entwicklung der Rente bremsen sollte, wurde für zwei Jahre ausgesetzt: Man will ja 20 Mio. Rentner im Wahljahr nicht verprellen – egal welche Folgen das für das System hat. Seit 1996 haben sich alle Regierungen, egal welcher Colour, an der Rentenmisere mitverantwortlich gemacht, indem grundlegende Prinzipien der Rentenversicherung außer Kraft gesetzt wurden, mit dem Ziel durch die Rente nicht mehr Altersarmut zu verhindern, sondern nunmehr niedrige Beitragssätze, und damit die Schonung der Einzahler (insbesondere der Arbeitgeber), zu erreichen. Denn schließlich wird durch die zunehmende Privatisierung der Rentenversicherung der Beitrag für die Arbeitnehmer stetig erhöht, der der Arbeitgeber jedoch weitgehend stabil und niedrig gehalten. Das Prinzip der Rente war seit 1957 klar: Die Rentnerinnen und Rentner sollten an der positiven Entwicklung der Wirtschaft teilhaben, wenn das Lohnniveau steigt sollte auch die Rente steigen. Dies ist jedoch heute durch die vielen neuen Faktoren und Nullrunden fast unmöglich geworden, was ja z. B. die 1,1% Erhöhung im Jahr 2008 beweisen – und auch die 3,83% in diesem Jahr wiegen die letzten Jahre nicht auf, denn andere Beiträge (Pflegeversicherung, …) sind auch gestiegen. Aufgrund des schlechten Arbeitsmarktes gibt es immer weniger Beitragszahler, denn bei nur geringer Entlohnung, z. B. allein bei 900 000 Aufstockern, entfällt der Beitrag in die Rentenversicherung. Ferner ist auch der Erwerb von Rentenentgeldpunkten, die ja der Berechnung der späteren Rentenhöhe dienen, ein blanker Hohn. So müssen für einen Rentenentgeldpunkt 2500 Euro im Monat verdient werden – was angeblich dem durchschnittlichen Lohn in Ostdeutschland entspricht. Nun sei die Frage gestattet, wer denn bitte dieses Gehalt bekommt. Allein 22% der unter 30-Jährigen bekommen weniger als 1800 Euro im Monat. So erreicht die Rente am Ende nicht mal mehr die Höhe der Sozialhilfe, obwohl man ein Arbeitsleben lang eingezahlt hat. Für eine Rente auf Sozialhilfeniveau müsste man heute schon 37 Jahre lang den oben genannten Durchschnittsverdienst erhalten und dementsprechend eingezahlt haben – bleibt nur die Frage, wer bei den heutigen Erwerbsbiografien 37 Jahre lang eingezahlt hat?! Was andersherum auch die Frage berechtigt, warum man in ein System einzahlen soll, welches am Ende mir auch nicht mehr zukommen lässt als den Leuten, die nie oder fast gar nicht eingezahlt haben.

Darum sind die Forderungen der LINKEN auch so wichtig: Rücknahme der Rente mit 67 und ebenfalls auch die Rücknahme aller Kürzungen, denn die Folgen sind heute schon sichtbar: Die Renten betragen jetzt schon kaum noch 800 Euro, über 1000 Euro bekommt fast niemand mehr. Seit vielen Jahren ist die Entwicklung bekannt und doch wird immer wieder überrascht getan und in gleichem Atemzug private Vorsorge gefordert und von den Regierenden forciert. Die CDU hat auf ihrem Parteitag im Dezember letzten Jahres in Stuttgart erklärt, „dass die gesetzliche Rente in Zukunft nicht mehr für die Sicherung des Lebensstandards im Alter ausreicht“ und will deshalb „die private Vorsorge effizient und zielgerichtet fördern“. Die Frage bleibt jedoch: Wer kann sich die zusätzlichen Beträge für die private Vorsorge neben der gesetzlichen überhaupt leisten? Altersarmut ist vorprogrammiert.

Im Jahr 2008 gab der Bundesfinanzminister allein 12,8 Mrd. Euro zur Förderung der privaten Vorsorge aus – „nur“ 6 Mrd. hätten gereicht um die Renten zwischen Ost und West anzugleichen. Dafür ist jedoch kein Geld da. Es ist wichtig dass alle in die gesetzliche Rente einzahlen: Politiker, Beamte, Mediziner, Anwälte und andere Selbstständige – obwohl hier auch die Problematik der „Ich-AG’s“ nicht übersehen werden darf. Doch ergeben sich hier neue Probleme: Das Beamtentum und seine besondere Stellung ist im Grundgesetz verankert, eine Verfassungsänderung somit nötig und aufgrund der Mehrheiten schwer zu bekommen. Es ist daher sinnvoll, sich zuerst auf andere Forderungen zu konzentrieren, welche ansonsten – aufgrund der fehlenden nötigen großen Mehrheiten – untergehen würden.

Wichtig ist vor allem das aufklären und das einstehen für unsere Rentenkampagne. Gerade jetzt in Zeiten der Krise, wo viele Menschen ihre private Vorsorge verloren haben weil ihr Geld in Fonds angelegt wurde und diese durch die Finanzkrise Pleite gingen, muss klar gesagt werden dass nichts sicherer ist als die gesetzliche Rente! Das Umlagesystem der Rente funktioniert jedoch nur, wenn genug Einzahler vorhanden sind. Dies erfordert eben auch unwürdig bezahlte Arbeit zu unterbinden und für einen steigenden Mindestlohn einzutreten. Denn von einem Mindestlohn von 850 Euro der 40 Jahre lang zu Beitragszahlung in die Rentenkasse kam, bleibt am Ende eine monatliche Rente von ca. 500 Euro übrig. Auch dies ist keinesfalls ausreichend.

Die allseits so stark gepriesenen Riestermodelle sind eine große Gaunerei, denn ein heute 50-Jähriger mit einer Lebenserwartung von 82 Jahren bekommt nach der Riestertabelle erst mit 92 Jahren sein eingezahltes Geld wieder raus und die versprochene Dividende auf die Verträge von rund 4% erst mit 103 Jahren. Und auch Hartz IV zeigt bei der Rente sein erschreckendes Gesicht: 1 Jahr Hartz IV bringt ganze 2,19 Euro Rente pro Jahr und ganze vier Jahre Hartz IV sind nötig um einen Rentenpunkt zu erwerben.

Prof. Bienert machte auch noch eine kleine Anmerkung zu dem Vorwurf, die Renten seien im Osten höher. Es ist richtig, die Rente ist hier höher, weil bei uns länger gearbeitet und damit auch länger Beiträge eingezahlt wurden. Weiterhin muss man wissen, dass im Osten auch  ehemals staatlich Beschäftigte, wie Lehrer, Professoren, Volkspolizisten oder Armeeangehörige im Rentensystem sind und damit die Durchschnittswerte deutlich heben aufgrund ihrer höheren Ansprüche. Im Westen befinden sich diese Berufsgruppen in eigenen Pensionskassen und Zusatzversorgungssystemen. Und auch die ehemaligen Gastarbeiter die ihre Ansprüche hier erwarben lassen sich ihre Renten nun in ihrer Heimat auszahlen, was wiederum die Differenz zwischen Ost und West erklärt. Dies muss man wissen, um argumentieren zu können, denn diese Unterschiede sind gewollt – oder warum ändert man nichts?


2. Februar 2009

Wie sehen wir die Gewerkschaften?

Rainer Weigt, Klein Schulzendorf

Wenn uns auch so manche Aussage oder Handlung von Gewerkschaftsbossen nicht gefallen hat, so dürfen wir die Gewerkschaften deshalb nicht gleich abschreiben, besonders nicht wenn sie scheinbar hohe Lohnforderungen stellen. Ich habe auch so meine Bauchschmerzen mit mancher Entscheidung gehabt. Trotzdem bin ich als Altersrentner weiterhin Mitglied der IG Metall und bringe mich bei verschiedenen Aktionen tatkräftig ein. Nachdem die Löhne in Deutschland, politisch gewollt, weil von der globalen Wirtschaft gesteuert, eingefroren bzw. durch Arbeitslosigkeit, Zeitarbeit und anderes gesenkt wurden, ist unsere Binnenwirtschaft schwer geschädigt. Diese kann sich nur erholen, wenn der kleine Mann genügend Geld in der Tasche hat. Davon profitieren auch unsere Sozialsysteme. Die Stützung der Finanzwirtschaft hat gezeigt, dass genügend Geld vorhanden ist. Nur bei straffen Regelungen der Finanzsysteme, bei einer vernünftigen Investitionspoltik und bei Mindestlöhnen wollen die herrschenden Politiker in Deutschland nicht die nötigen Entscheidungen treffen, weil sie sich der globalen Wirtschaft verpflichtet fühlen. Darum wird es Zeit diese an ihr Versprechen, „... zum Wohle des Volkes ...“ deutlich zu erinnern. Entschlossener Kampf um Löhne zum Leben ist da eine gute Möglichkeit. Deshalb sollten wir uns den streikenden Metallern und anderen Streikenden solidarisch zur Seite stellen und alle unsere Möglichkeiten nutzen dieses auch öffentlich zu tun.


2. Februar 2009

Die Kapitaldiktatur

Steffen Sloty, Zossen

Wir wollen hier nicht die Finanzkrise beleuchten, dazu reicht unsere kleine Zeitung nicht aus. Jeder normal denkende Mensch kann sich selber vorstellen was er mit seinem Geld machen kann, um es zu vermehren. Dazu ist im Kapitalismus alles erlaubt, fressen und gefressen werden. Jeder Mensch der jedoch seiner Arbeit nach geht, fragt sich jetzt, was ist nur los auf der Welt.
Unsere Wirtschaft wuchs um 2,5 Prozent im vergangenen Jahr, die Arbeitslosigkeit erreichte den niedrigsten Stand seit 16 Jahren und Exportweltmeister sind wir auch noch.
Vieles kann man mit Zahlen schön reden, doch das was dahinter steckt ist nicht so leicht zu durchschauen, schon gar nicht wenn einem in dieser Gesellschaft keine Zeit gegeben wird darüber nachzudenken.

Bereits 1848 wurde von einem deutschen Philosophen erkannt, welche Gefahren vom Kapitalis- mus ausgehen. In einem Vergleich stellte er wie folgt fest: „Dem Hexenmeister, der die unter- irdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor“. Er sagte ökonomische Krisen voraus, die „die Existenz der ganzen bürgerlichen Gesellschaft in Frage stellen.“ Er forderte, man müsse das Treiben des Kapitals zügeln. Dies war Karl Marx, der diese Zitate in seinem „Manifest der Kommunistischen Partei“ nieder schrieb.
Er definierte im Kapitalismus die Gesellschaft schon damals in zwei Hauptklassen.
Einerseits die Bourgeoisie bzw. die Klasse der Kapitalisten, welche die zur Produktion notwen- digen Produktionsmittel (Boden, Fabriken, Maschinen etc.) besitzen. Sie beherrschen die Struktur der Gesellschaft und deren Gedanken bestimmen die öffentliche Meinung und Ideologie.
Andererseits steht dem entgegen das Proletariat, die Klasse der Arbeiter, welche keine eigenen Produktionsmittel besitzen und somit gezwungen sind, Lohnarbeit zu verrichten, um ihre Lebens- bedürfnisse zu befriedigen. Angestellte zählen auch zu dieser Gruppe, auch wenn sie nicht zur Produktivität des Herstellens beitragen, sondern nur bereits hergestellte Produkte helfen zu verkaufen, also keine Arbeit im eigentlichen Sinne, sondern „Dienst“ verrichten.
Eine dritte Klasse ist das Kleinbürgertum, die Klasse der Kleinunternehmer und Selbstständigen. Diese werden jedoch vom Großbürgertum zunehmend verdrängt und letztlich ins Proletariat hinabgedrängt.
Diese Darstellung soll uns zeigen, das die eine Klasse Zeit hat sich Gedanken zum Kapital zum machen, währen die andere nur an die tägliche Existenz denken kann. Hier verliert der Kapitalist den Bezug zur Realität, da er seine Scheinwelt selbst bestimmt. Der Arbeiter hingegen wird täglich erneut auf dem Boden der Tatsachen geholt, um letztendlich produktiv zu bleiben.
Somit wird das „Denken“ den Kapitalisten überlassen, denn sie sind leider die Herrscher dieser Klasse.
Die vom Kapitalisten gewonnene Profitrate sinke nach Marx jedoch immer weiter, wie er in seinem Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate darstellt. Einerseits sei dieser Fall der Profitrate durch den zunehmenden Einsatz von Maschinen bedingt, da nach der Arbeitswertlehre die wertschöpfende Instanz einzig in der menschlichen Arbeitskraft liege, welche durch den Einsatz von Maschinen kontinuierlich abnehme. Andererseits sinke die Profitrate auch aufgrund der Konkurrenz der Kapitalisten untereinander, welche sich stets unterbieten müssen, um auf dem Markt bestehen zu können. Um diese durch stetig sinkende Einnahmen entstehenden Kosten auszugleichen, müsse der Kapitalist auf der anderen Seite Ausgaben einsparen – vornehmlich durch Senkung der Produktionskosten, d. h. durch Lohnsenkungen der Arbeiter oder durch Verlängerung der Arbeitszeit sowie Steigerung der Arbeitsproduktivität.
Der aus dieser Konstellation unvermeidliche Widerspruch zwischen dem Verwertungsinteresse des Kapitals und den Bedürfnissen des Proletariats bestimmt nach Marx den grundsätzlich antagonischen Charakter der kapitalistischen Produktionsweise und sei letztlich die Ursache für die regelmäßig auftretenden Krisen des Kapitalismus, die schließlich auch zu revolutionären Erhebungen der Arbeiter führen müssen. Mit der durch die ökonomischen Widersprüche des Kapitalismus bedingten Unausweichlichkeit revolutionärer Aufstände schlage schließlich die weltgeschichtliche Stunde der kommunistischen Revolution. Das Kapital produziere seine eigenen „Totengräber“.

Wie es gerade erst zu lesen war, kämpfen Islands Banken ums Überleben. Ein Weg um ihnen zu helfen, ist die Verstaatlichung.
In der BRD müssen nicht nur die Banken verstaatlicht werden, sondern auch all ihre wichtigen Versorgungsbetriebe, wie Strom, Gas, Müllabfuhr, Bahn, Post usw.
Die Privatisierung dieser lebenswichtigen Einrichtungen dürfen den Privaten nie überlassen werden. Dem Kapitalisten geht es nur um Gewinne, welcher in diesem Fall die ganze Gesellschaft damit ruiniert.
Die große Gier nach Reichtum und Macht macht den Menschen hemmungslos bis zur Selbstzerstörung der Menschheit (siehe Klimawandel, Kriminalität, Ressourcenverbrauch, ...).
Habgier und Frieden schließen einander aus!
Die Finanzkrise wird nicht die letzte sein, wenn die Raffgier dieser verantwortungslosen Manager und Politiker nicht aufgehalten wird. Das Volk muss aufwachen, aufstehen und sich dagegen wehren, denn Sie sind es, die immer wieder die Zeche dieser Kapitaldiktatur zahlen dürfen.


16. Januar 2009

Meine persönliche Meinung zur Bildung unserer Kinder

Bärbel Briesemeister, Luckenwalde

 Unsere Regierung redet seit Jahren davon, die Bildung unserer Kinder zu verbessern. Immer noch werden Schulen geschlossen und Lehrer entlassen. Die Schulwege werden immer weiter und unsicherer. Die Mehrwertsteuer für das Schulessen wurde von 7% auf 19% erhöht. Somit fällt für viele Kinder das Essen in der Schule weg. Durch den Lehrerabbau ist der Unterricht nicht mehr gewährleistet. Dadurch fehlt den Schülern oft der Lehrstoff. Die Werte, die das Miteinander ausmachen werden nicht mehr vermittelt, wie beispielsweise Achtung vor Älteren, Respekt, Hilfsbereitschaft und auch mal Mitleid zeigen.
In meiner Kindheit war es dem Staat wichtig, dass unsere Kinder eine gute Schulbildung hatten und gesund und munter aufwuchsen. Lehrer wurden regelmäßig geschult um das Beste in Sachen Bildung herauszuholen. Heute ist es unserem Staat nicht mehr wichtig, was aus unseren Kindern wird.


16. Januar 2009

Zum Beschluss der 2. Tagung des 1. Landesparteitages "Für Brandenburg: Zukunft sichern, Armut bekämpfen, Demokratie stärken."

Ulrich Wunderlich, Trebbin

Der Beschluss des Landesparteitages beinhaltet manches Widersprüchliche. So lehne ich den vorgeschlagenen dritten Weg kategorisch ab. Teilschritte in dieser uns wieder aufgezwungenen kapitalistischen Ordnung sind sicherlich notwendig. Jedoch müssen wir unzufriedenen Menschen für die mittlere und fernere Zukunft eine deutlichere Alternative bieten.
Mit der Zielrichtung des dritten Weges ist bereits die Sozialdemokratie in einigen Ländern Europas gescheitert. Wir müssen den vergangenen Frühsozialismus in den Staaten Osteuropas gründlich analysieren. Größere Fehler und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht wieder begangen werden. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass die herrschende Klasse nicht freiwillig ihre Macht aufgibt.
Eine Politik der Anpassung bis hin zu einer Beteiligung an der Regierung, wobei wir mithelfen, bestehende Gesetze umzusetzen, wird von unseren Wählern nur geringfügig akzeptiert. Unser Weg sollte die Stärkung der Opposition sein mit dem Ziel des eindeutigen Aufbaus des Sozialismus im 21. Jahrhundert.


10. Januar 2009

"China heute - Eine Welt, ein Traum - War das nur ein olympisches Motto?"

Basisorganisation 3, Blankenfelde

Von Beruf  "Chinese", wie wir scherzhaft sagen, hielt in der Blankenfelder Grünen Passage Prof. Dr. Eike Kopf seinen zweiten Vortrag zum Thema "China heute - Eine Welt, ein Traum - War das nur ein olympisches Motto?"
Als uns schon vertrauter Redner begann Professor Kopf mit einer in der Zetung "Die Welt" veröffentlichten Wertung der olympischen Spiele. Gegen die dort sehr kritische Sicht waren die anschließend zitierten Wertungen einzelner Sportler und Funktionäre gesetzt. In dieser Ambivalenz bewegt sich das zu uns gedrungene Bild dieser olympischen Spiele. Schließlich wertete unser Bundespräsident Horst Köhler, der die olympischen Spielen der Behinderten besuchte, die Chinesen als gute und Weltoffene Gastgeber.
Unstrittig, so Prof. Kopf, und nicht zu überhören war der Jubelschrei aller Pekinger "Fern-seher" als die Ernennung der Stadt zum Gastgeber vor sieben Jahren bekannt gegeben wurde. Dieser Jubelschrei fand seine materielle Unterstützung in einer gigantischen 7-jährigen Aufbau- und Vorbereitungsarbeit. Ca. 18 Millionen Menschen leben im Raum Peking, hinzu kommen 4,4 Millionen Teilnehmer und Touristen die zu den Spielen zu erwarten waren. Diese Zahlen haben Pessimisten und Kritikern Anlass gegeben, von einem zu erwartenden Chaos zu den Spielen zu sprechen.
Es entstanden Sportstätten auf höchsten Niveau, zwei Wohngebiete wurden errichtet, eines für die Olympiade und eins für die Behinderten-Olympiade. zur Bewältigung der zu erwartenden ausländischen Teilnehmer und Touristen wurden allein 40 neue Bankfilialen eingerichtet um den internationalen Zahlungsverkehr zu sichern. Peking stellte sich das Ziel "Grüne Spiele" auszurichten. Zahlreichen ökologische Maßnahmen wurden dazu ergriffen, sodass jetzt ca. 54 qm Grünfläche pro Einwohner heute zur Verfügung stehen. Es waren wirkliche "grüne Spiele". Zur Verkehrsbewältigung erhielt Peking einen weltmodernen Flughafen und eine moderne U-Bahnanbindung.
Ausgiebig behandelte Prof. Kopf die bewusste und gut organisierte Störung der unmittelbaren Vorbereitungsphase durch Aktionen der Tibet-Vertreter und die Handlungen gegen den Lauf des Olympischen Feuers. Diese scheiterten aber im Wesentlichen an der verwirktlichen Losung " Eine Welt-ein Traum". So siegten die Vernünftigen, wie der Dichter B. Brecht schon geschrieben hatte.
Der olympische Gedanke ist der Gedanke des Friedens, der Völkerfreundschaft. Die Welt in Frieden und Freundschaft zu gestalten ist der gemeinsame Traum aller Menschen. In diesem Sinne den Traum auch als Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben aller Erdenbewohner zu verwirklichen macht sich China als Entwicklungsland auf. Wenn sich 1,3 Milliarden Menschen auf diesen Weg machen, ist das für unsere heutige Welt bedeutungsvoll. Prof. Kopf belegte das auch mit Zahlen. China hat es geschafft die Zahl der Armen und Hungernden von 215 Millionen auf ca. 14 Millionen zu senken.
Bis 2020 soll sich die Wirtschaftskraft Chinas vervierfachen. Zur Zeit steht der Ausbau der Infrastruktur im Mittelpunkt der Anstrengungen der nächsten zwei Jahre.

Im Anschluss seiner interessanten Ausführungen wurden noch zahlreiche Anfragen der Teilnehmer beantwortet und auch kritische Sichten auf Chinas Politik wurden offensichtlich. Sachkundig gab Prof. Kopf seine Sicht der Entwicklung Chinas wieder und versprach uns bald wieder einmal zur Verfügung zu stehen.