18. Dezember 2011

Parteiprogramm beschlossen

Mitglieder bevoten das Erfurter Programm positiv

Nun ist es amtlich: Mit einer Mehrheit von fast 96 Prozent ist unser Parteiprogramm durch den Mitgliederentscheid bestätigt worden. Wir hatten uns vier Jahre nach unserer Gründung auf dem Erfurter Parteitag im Oktober diesen Jahres ja ein erstes Grundsatzprogramm gegeben. An der Abstimmung beteiligten sich knapp 49 Prozent der Mitglieder. Von den 34.199 abgegebenen Stimmen waren 34.160 Stimmen gültig. Mit Ja stimmten 32.728 Mitglieder, das sind 95,81 Prozent. Mit Nein stimmten 668 Mitglieder oder 1,96 Prozent. Es gab 764 Enthaltungen. Damit ist das Erfurter Programm beschlossen.

27. Oktober 2011

Aktuelle Stunde zu unserem Parteiprogramm

Union und FDP verlangten Debatte im Bundestag zu unserem beschlossenen Programm

Auf Verlangen von CDU/CSU und FDP hat sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde unter dem Titel "Demokratischer Sozialismus und soziale Marktwirtschaft im Grundsatzprogramm der LINKEN" mit dem Parteiprogramm befasst, dass DIE LINKE gerade beschlossen hat.

Dabei waren Worte wie "Massenvernichtung von Menschen" durch den Sozialismus, dass man in der DDR "20 Jahre auf ein Auto wartete", "Planwirtschaft, Dirigismus, Enteignung und Unfreiheit" oder auch "Scheiß der da beschlossen wurde" und "Verleumdungstaktik und Hohn auf alle Mauertoten", "Zwangsadoptionen, Folter, Todesstrafe - das war ihr System" sowie Vergleiche mit der Sowjetunion, Nordkorea und Kuba, oder auch "Putschistin die gegen die erste junge, neue Demokratie geputscht hat" in Richtung Rosa Luxemburgs gängige Wortwahl der Koalition. Das Programm wäre "reaktionär, geschichtsverklärend, revanchistisch, relativistisch", wir würden "Dampfhammer unserer Sturmtruppen" einsetzen und unser Programm hat den "gleichen Fortschrittsgeist wie die heilige Inquisition". Das waren die vorgebrachten Argumente und somit äußerst passend zur stellenweise wie eine Hexenjagd anmutenden Debatte - auch wenn dieses Wort dem Ereifern und in Rage reden von Seiten der schwarz-gelben Fraktionen dem wohl nicht mehr sehr nahe kommt.

Wir veröffentlichen einen Videomitschnitt der gesamten Debatte. Für DIE LINKE spricht Stefan Liebich ab Minute 17:15.

Video auf youtube

23. Oktober 2011

Wir haben ein Parteiprogramm.

Erfurter Parteitag (2. Tagung des 2. Parteitages)

Die 2. Tagung des 2. Parteitages - der Erfurter Parteitag - hat vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt stattgefunden. Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Beratung und Beschlussfassung über ein neues Parteiprogramm, das dann durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden wird. Außerdem befasste sich der Parteitag mit Satzungsfragen sowie verschiedenen Ordnungen der Partei.

Eine Kurzübersicht zum Programm finden Sie hier.

Alles weitere zum Parteitag ist auf den Internetseiten der Bundespartei zu finden.

18. September 2011

"Wir haben den Kopf oben und wir werden kämpfen"

Berlin hat entschieden - Abgeordnetenhauswahl 2011

Ein außerordentlich engagierter Wahlkampf brachte nicht das erhoffte Ergebnis. 11,7 Prozent der Zweitstimmen bedeuten für DIE LINKE in Berlin leichte Verluste. „Ein Grund, in Sack und Asche zu gehen, ist das Ergebnis aber nicht“, erklärte Berlins LINKE-Vorsitzender Klaus Lederer auf der Pressekonferenz mit Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Harald Wolf. DIE LINKE will nun Geschlossenheit zeigen und in Berlin als kraftvolle Opposition erreichtes wie den BerlinPass oder den ÖBS verteidigen.

Video von der Pressekonferenz zum Wahlausgang

Wahlergebnisse auf den Seiten des Landesverbandes Berlin

5. September 2011

Danke für das Vertrauen!

"DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern sagt Danke an alle GenossINNen, SympathisantINNen und UnterstützerINNEN, die in den zurückliegenden Wochen ihre Zeit und Kraft investiert haben um den Wahlerfolg des gestrigen Abends möglich zu machen.
18,4 % sind ein respektables Ergebnis. Damit hat DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern in Zukunft vierzehn statt dreizehn Mitglieder. Das Votum der WählerINNEN hat klar gezeigt, dass die Mehrheit der BürgerINNEN in M-V den politischen Wechsel will.

Die Menschen in M-V wollen, dass aus dem Schweriner Schloss endlich wieder Impulse und Entscheidungen kommen, statt nur dass Land zu verwalten. DIE LINKE hat vor der Wahl gesagt, dass sie Verantwortung übernehmen will. Sie steht zu ihrem Wort."

DIE LINKE. Teltow-Fläming freut sich ebenfalls über das Ergebnis und gratuliert den Genossinnen und Genossen im Norden zu ihrem erfolg!

22. März 2011

Stabiles Ergebnis - und für den Wechsel bereit!

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

"Dem vorläufigen Endergebnis zufolge hat die Linke 23,7 % der Zweitstimmen erreicht und damit nahezu das gleiche Ergebnis wie 2006. Mit dem ebenfalls stabilen Ergebnis der SPD und dem Einzug der Grünen in den Landtag zeigt sich eindeutig: In Sachsen-Anhalt gibt es eine klare linke Mehrheit! Die angeblich klare in den Medien beschriebene Zustimmung der Sachsen-Anhalter für eine Fortsetzung der Koalition aus CDU und SPD kann keineswegs mit dem Stimmenverlust der CDU von fast 4% und der Stagnation der SPD begründet werden. Vielmehr zeigt sich, dass für die Bürger soziale Themen in den Mittelpunkt gerückt sind und die bisherige konservative liberale Politik von CDU und FDP immer weniger die Interessen der Wählerinnen und Wähler vertritt und die Politik der schwarz-gelben Koalition in Berlin abgestraft wurde. So lässt sich auch das Ausscheiden der FDP aus dem Landtag begründen. Anlässlich dieser so eindeutigen Situation stellt sich die Frage: „Ist es nicht an der Zeit, dass die SPD über Ihren eigenen Schatten springt und ebenso wie DIE LINKE für einen linken Politikwechsel eintritt?“ Diese Frage kann jedoch allein die SPD für sich beantworten. Die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts haben gezeigt, dass eine linke Mehrheit in Magdeburg Ihre Interessen vertreten soll. Außerdem sind wir froh, dass die Sachsen-AnhalterInnen demokratisch gewählt haben und somit der Einzug der NPD verhindert werden konnte. Wir hoffen, dass auch in Mecklenburg-Vorpommern der (Wieder)einzug der Nazis scheitern wird; Nazis haben in Parlamenten nichts zu suchen!"

DIE LINKE. Teltow-Fläming gratuliert seinen Nachbarn zum guten Ergebnis und drückt ganz fest die Daumen für Rot-Rot!

21. Februar 2011

DIE LINKE mit stabilem Ergebnis in Hamburg

Auch weiter linke Stimme für ein soziales Hamburg in der Bürgerschaft

Im Ergebnis der Bürgerschaftswahlen 2011 in der Freien und Hansestadt Hamburg behauptet DIE LINKE ihr gutes Ergebnis mit 6,4 Prozent. In Berlin und Hamburg feiern Genossinnen und Genossen den gelungenen Start in das Super-Wahljahr 2011: "Das Hamburger Ergebnis wird der Auftakt sein für den Einzug der LINKEN in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Auch für die Wahl in Sachsen-Anhalt am 20. März, wo DIE LINKE mit Wulf Gallert um das Amt des Ministerpräsidenten kämpft, ist der heutige Wahlerfolg ein gutes Vorzeichen", sagte die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay.

Auch DIE LINKE. Teltow-Fläming gratuliert den Hamburger Genossinnen und Genossen und freut sich auf ein Super-Wahljahr 2011.