zurückliegende Meldungen
29. September 2009

DIE LINKE wächst ...

Fulminant geht das Super-Wahljahr 2009 für DIE LINKE zu Ende: 11,9 Prozent bei der Bundestagswahl, 27,2 Prozent bei der Landtagswahl in Brandenburg und gute 6 Prozent in Schleswig-Holstein. Die Wahlparty in der Berliner Kulturbrauerei war entsprechend rauschend.

Bei aller Freude soll nicht vergessen werden, wem wir diesen Erfolg zu verdanken haben: Unseren Wählerinnen und Wählern ein herzliches DANKE! Und es gilt für uns "Sozial, auch nach der Wahl!" DIE LINKE wird in den kommenden Jahren das in sie gesetzte Vertrauen der Wählerinnen und Wähler rechtfertigen.

DIE LINKE ist nun in zwölf von 16 Landesparlamenten mit Fraktionen vertreten. DIE LINKE. im Bundestag konnte sich auch noch einmal beträchtlich vergrößern. Interessant wird hier nicht nur die Neuzuteilung der Sitzungssäle im Berliner Reichstagsgebäude - die SPD wird sich wohl von ihren großzügigen Räumlichkeiten verabschieden müssen. Für die kommenden Jahre gilt es nun noch in die Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz einzuziehen. Denn wir wissen ja: Nach der Wahl ist vor der Wahl.


7. Juni 2009

Kommunalwahlen in Deutschland

Neben der Europwahl fünf weitere Wahlen im Bundesgebiet

Auch wenn die Wahlen zum Europäischen Parlament sicherlich die bedeutenderen waren, so darf man nicht vergessen, dass in fünf Bundesländern zeitgleich auch Kommunalwahlen stattfanden. Die Ergebnisse im Einzelnen finden Sie unter den folgenden"Länder-Links":

Baden-Württemberg

Mecklenburg-Vorpommern

Rheinland-Pfalz

Saarland

Thüringen







7. Juni 2009

Brandenburg behält eine linke Stimme in Europa!

Helmut Scholz ins Europäische Parlament gewählt

Nach dem amtlichen Endergebnis erhielten wir 7,5 Prozent - das bedeutet, dass acht Kandidatinnen und Kandidaten von unserer Bundesliste zur Europawahl in das Parlament nach Straßburg einziehen können. Damit ist auch der Brandenburger Kandidat Helmut Scholz neu im Europäischen Parlament als Abgeordneter vertreten und ist so ein würdiger Ersatz für den scheidenden Brandenburger Helmuth Markov, der nicht noch einmal zur Wahl angetreten ist.

Die weiteren Gewählten finden Sie hier.

Wahlergebnisse


28. Mai 2009

Rentenüberleitung Ost: Lebensleistung anerkennen

Bundestag gegen die Vorschläge der LINKEN zur Rentengerechtigkeit

Am 28. Mai 2009 stellte DIE LINKE im Bundestag ein Paket von 17 Anträgen zur Abstimmung. Sie wollte erreichen, dass Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen der Rentenüberleitung für jetzige und künftige Rentnerinnen und Rentner in Ostdeutschland endlich aus der Welt kommen. Gregor Gysi hält der Bundesregierung in seiner Rede vor, sie setze "auf die biologische Lösung: Sie wissen, dass jedes Jahr Betroffene sterben und es immer weniger werden, die einen Anspruch haben. Das ist überhaupt nicht hinzunehmen. Ich sage Ihnen eines ganz deutlich: Ein weiteres Argument mag ich auch nicht, nämlich das, dass kein Geld da ist. In einer Woche können Sie 480 Milliarden Euro für die Banken bereitstellen, aber diese lächerlichen Beträge haben Sie nicht." Wie die Abgeordneten aller Parteien aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen abgestimmt haben, dokumentiert die Bundestagsfraktion auf einem Flugblatt.

Flugblatt Rentenüberleitung

Flugblatt Nein zur Rente ab 67


1. März 2009

Erfolgreicher Europaparteitag in Essen

Wahlprogramm und Kandidatenliste beschlossen

Die Delegierten des Europaparteitages am 28. Februar in Essen haben das Europawahlprogramm beschlossen. Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Partei der Europäischen Linken, appelliert an die Parteitagsdelegierten: "Gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Wir haben Grund dafür. Jetzt macht die Linke europaweit eine Erfahrung: Nur gelebte Pluralität bringt uns im 21. Jahrhundert voran. Deshalb steht für mich die Zusammenarbeit mit anderen Linken aus Europa ganz oben. Wir wollen die Arbeit in einer gemeinsamen linken Fraktion fortsetzen." Zu Beginn der Vertreterinnenversammlung zur Wahl der Kandidatinnen zur Europawahl wurde Lothar Bisky mit 93,4 Prozent als Spitzenkandidat aufgestellt.


1. März 2009

DIE LINKE startet in den Wahlkampf

Für einen Politikwechsel in Europa!

Foto: www.die-linke.de

DIE LINKE zieht mit ihrem Vorsitzenden Lothar Bisky als Spitzenkandidat und der Forderung nach einem radikalen Politikwechsel in die Europawahl. Wir fordern einen neuen, durch zeitgleiche Volksabstimmungen in allen EU-Staaten legitimierten EU-Vertrag, die Schaffung einer europäischen Wirtschaftsregierung und die Auflösung der NATO. Mit diesem Profil streben wir bei der Wahl am 7. Juni ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent an (2004: 6,1). Der Bundestagsfraktionsvorsitzende Gregor Gysi in seiner Rede: "Wir sind proeuropäisch, die anderen Parteien sind antieuropäisch, weil sie ein Europa der Regierungen wollen und wir ein Europa der Bevölkerungen." DIE LINKE habe in Essen gezeigt, dass sie geschlossen, programmatisch und diszipliniert Politik mache. Das Zusammenwachsen von Ost- und West-Mitgliedern sei zwar noch nicht abgeschlossen. Es gebe aber einen "Reifeprozess". In seinem Schlusswort zum Parteitag rief er den rund 500 Delegierten zu: "Wir brauchen noch etwas Zeit. Wir sind weitergekommen, aber wir sind noch nicht angekommen." Zugleich ermutigte er unsere Partei, sich weiter für den Zusammenhalt zu engagieren. DIE  LINKE habe bereits viel erreicht. "Schon jetzt verändert DIE LINKE die Gesellschaft."
Unser Vorsitzender Lothar Bisky, der auch Chef der Europäischen Linken (EL) ist, betonte: "DIE LINKE will die Europäische Union weder abschaffen noch zurück zur ausschließlichen Nationalstaatlichkeit. Für uns ist entscheidend, europäisch zu handeln." Lothar wurde mit 93,4 Prozent auf Platz eins gewählt. Der Parteitag folgte den Vorschlägen des Bundesausschusses für die Liste weitgehend. 13 Plätze gelten in der Partei als aussichtsreich, für 16 hatte der Ausschuss Kandidaten nominiert. Nur drei von ihnen wurden vom Parteitag nicht entsprechend bedacht. Auf Platz zehn setzte sich der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger durch. Die bisherige Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann verlor drei Kampfabstimmungen und wird dem EU-Parlament künftig nicht mehr angehören. Sie ist in der Partei umstritten, weil sie für den EU-Reformvertrag von Lissabon gestimmt hat, während ihre Partei dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagt. Auch der Europaabgeordnete André Brie unterlag in einer Stichwahl - um Platz zwölf. Als einzige Europaabgeordnete hatte der Bundesausschuss Ex-PDS-Chefin Gabi Zimmer wieder nominiert. Sie wurde auf Listenplatz drei bestätigt. Insgesamt bewarben sich 81 Bewerber auf 30 Plätze.
Als Kandidat für Brandenburg wurde der im Landkreis Dahme-Spreewald wohnende Helmut Scholz auf den aussichtsreichen Listenplatz acht gewählt.


18. Januar 2009

... und hier bleibt sie!!!

Wiedereinzug geschafft und noch gesteigert

Wenn das mal kein Erfolg ist: Obwohl es in den letzten Umfragen immer ziemlich knapp war, sind wir wieder im Hessischen Landtag angekommen. Mit 5,4% konnten wir uns sogar noch steigern, was sich aber leider nicht in weiteren Mandaten ausdrückt. Seis drum. Nun werden wieder sechs Abgeordnete konsequente linke Politik in Hessen für Hessen machen.
Ein guter Auftakt für unsere Partei ins Super-Wahljahr 2009.